1.230 Ergebnisse für Klage

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Hochschulrecht - was ist das?
Hochschulrecht - was ist das?
17.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Söhnke Leupolt
Hochschulrecht a) Den gewünschten Studienplatz am gewünschten Studienort zu erhalten, Zulassungs- und Kapazitätsklagen anzustrengen, ein Seminar, eine Prüfung oder einen Studiengang erfolgreich zu absolvieren, Probleme bei Examen, Promotion …
„Wheelie“ führt zur Haftung.
„Wheelie“ führt zur Haftung.
16.06.2024 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Das OLG Hamm hat mit seinem Urteil vom 9.11.2022 (Az. 11 U 38/22) entschieden, ein "Wheelie führt zur Haftung auch bei einer Vorfahrtsverletzung des Unfallgegners. Demnach trifft den Motorradfahrer eine höhere Haftung, da sein Fahrzeug …
Schwarzarbeit im Baugewerbe: Harte Urteile und hohe Haftung für Arbeitgeber
Schwarzarbeit im Baugewerbe: Harte Urteile und hohe Haftung für Arbeitgeber
| 09.06.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung Schwarzlohnzahlungen im Baugewerbe können sowohl zollrechtliche, steuerrechtliche als auch steuerstrafrechtliche Probleme nach sich ziehen. Ein exemplarischer Fall, der die rechtlichen Konsequenzen solcher Vergehen illustriert, …
Kündigungsschutzklage – Ablauf, Kosten & mehr
Kündigungsschutzklage – Ablauf, Kosten & mehr
08.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
​ Eine Klage gegen eine Kündigung kann für Arbeitnehmer mehrere Vorteile bieten, insbesondere um den Arbeitsplatz zu retten oder eine Abfindung zu erhalten. Wir erklären, was Sie wissen müssen. Ausführlichere Informationen zur Klage gegen …
Arbeitszeugnis: Zwangsvollstreckung aus einem gerichtlichen Vergleich
Arbeitszeugnis: Zwangsvollstreckung aus einem gerichtlichen Vergleich
06.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Aachen hat mit Beschluss vom 17.05.2024 zum Aktenzeichen 1 Ca 418/24 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Schwerpunktkanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass ein Arbeitnehmer die …
M&A – OLG Naumburg zu Earn-Out-Klauseln
M&A – OLG Naumburg zu Earn-Out-Klauseln
05.06.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Vertraglicher Regelung ist Vorrang zu geben Nach einer Unternehmenstransaktion wie dem Verkauf von Geschäftsanteilen kann es noch nach dem Erwerb zu Streitigkeiten zwischen Käufer und Verkäufer kommen. Das OLG Naumburg hat in einem solchen …
Darf mich der Chef versetzen?
Darf mich der Chef versetzen?
01.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Arbeitgeber hat grundsätzlich das Recht, einen Arbeitnehmer zu versetzen , wenn betriebliche Gründe dies erforderlich machen. Die Versetzung eines Arbeitnehmers kann verschiedene Gründe haben, wie beispielsweise die Umstrukturierung …
Abmahnung muss inhaltlich bestimmt sein
Abmahnung muss inhaltlich bestimmt sein
29.05.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf zur Wirksamkeit einer Abmahnung Die Abmahnung ist im Arbeitsrecht ein wichtiges Instrument, um den Arbeitnehmer auf die Einhaltung seiner arbeitsvertraglichen Pflichten hinzuweisen. Außerdem kann sie …
Rechtstipps zur Berufsunfähigkeitsversicherung
Rechtstipps zur Berufsunfähigkeitsversicherung
27.05.2024 von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
Rechtstipps zur Berufsunfähigkeitsversicherung Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU-Versicherung) ist eine der wichtigsten Absicherungen für Arbeitnehmer und Selbstständige. Sie bietet finanziellen Schutz, wenn man seinen Beruf aufgrund …
Perfekt für jede Diät – Irreführende Werbung
Perfekt für jede Diät – Irreführende Werbung
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des LG Hamburg zu Brownies mit weniger Zucker und weniger Fett Brownies, die perfekt für eine Diät sein sollen? An solchen Werbeaussagen darf wohl gezweifelt werden. Der Hersteller der entsprechenden Backmischung für Brownies hat es …
LG Köln: Online-Filmdatenbank IMDb.com darf den Namen einer Schauspielerin nicht in Zusammenhang mit Sexfilm bringen
LG Köln: Online-Filmdatenbank IMDb.com darf den Namen einer Schauspielerin nicht in Zusammenhang mit Sexfilm bringen
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Klägerin ist Schauspielerin aus der Schweiz Die von uns vertretene Klägerin, eine mittlerweile zurückgezogen lebende, schweizerische Schauspielerin, wollte nicht hinnehmen, dass die führende US-amerikanische Filmdatenbank IMDb.com sie …
Kein absoluter Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer
Kein absoluter Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Schwerbehinderte Menschen und ihnen Gleichgestellte haben es am Arbeitsmarkt oft schwer. Der Gesetzgeber hat die besonders hohe Schutzwürdigkeit dieser Personengruppe erkannt und reagiert zum Ausgleich mit einem besonderen Kündigungsschutz. …
Richterliche Überprüfung der Richtsatzsammlung des BMF - Auswirkungen für Steuerstrafverfahren
Richterliche Überprüfung der Richtsatzsammlung des BMF - Auswirkungen für Steuerstrafverfahren
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in seinem Beschluss vom 14. Dezember 2022 (Az. X R 19/21) bedeutsame Fragen hinsichtlich der Zulässigkeit von Schätzungen anhand der Richtsatzsammlung des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) aufgeworfen und …
Welche Rechte und Pflichten hat ein Arbeitnehmer, wenn er vom Arbeitgeber die Kündigung erhalten hat?
Welche Rechte und Pflichten hat ein Arbeitnehmer, wenn er vom Arbeitgeber die Kündigung erhalten hat?
09.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Wenn ein Arbeitnehmer die Kündigung seines Arbeitsverhältnisses erhält, ist es wichtig, dass er über seine Rechte und Pflichten informiert ist. In diesem Ratgeber werden die wichtigsten Aspekte des deutschen Arbeitsrechts in Bezug auf …
Wie sind die gesetzlichen Kündigungsfristen für Arbeitgeber?
Wie sind die gesetzlichen Kündigungsfristen für Arbeitgeber?
08.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Als Arbeitgeber in Deutschland ist es wichtig, die gesetzlichen Kündigungsfristen zu kennen und einzuhalten, um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden. Die Kündigungsfristen für Arbeitgeber in Deutschland sind im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) …
Aktuelles BFH-Urteil zur Schätzungsbefugnis bei Altkassen
Aktuelles BFH-Urteil zur Schätzungsbefugnis bei Altkassen
| 08.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
1. Sachverhalt Ein Gastronom setzte in seinem Restaurant ein veraltetes Kassensystem ein, das nachweislich manipulierbar war, jedoch keine konkreten Beweise für eine tatsächliche Manipulation vorlagen. Während einer Betriebsprüfung stellte …
Ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen aus dem Ausland
Ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen aus dem Ausland
07.05.2024 von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Arbeitsgericht München, Urteil vom 14.11.2023 13 Ca 593/23 Kennen Sie das Problem? Ihre Arbeitnehmenden melden sich kurz vor Urlaubsende aus dem Ausland plötzlich krank. Wenn Sie die Krankmeldung bisher auch immer akzeptiert und die …
Haftung durch "Foul Balls" im Baseball: Ein komplexes Feld
Haftung durch "Foul Balls" im Baseball: Ein komplexes Feld
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung Die Frage der Haftung für Schäden bei Baseballspielen ist juristisch komplex und variiert je nach den spezifischen Umständen jedes Einzelfalles. Bezüglich der Problematik von Homeruns und über den Outfield-Zaun fliegenden Bällen, …
Wie kann der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer kündigen?
Wie kann der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer kündigen?
07.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Arbeitgeber in Deutschland kann einem Arbeitnehmer gemäß dem deutschen Arbeitsrecht kündigen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Hier finden Sie einen Leitfaden, wie ein Arbeitgeber legal und fair einen Mitarbeiter kündigen …
Galeria & Co. – Was gilt für Kündigungen im Insolvenzverfahren?
Galeria & Co. – Was gilt für Kündigungen im Insolvenzverfahren?
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
​​​​​​​​​​ Mit der jüngsten Insolvenz von Galeria Kaufhof und anderen ähnlichen Fällen rückt das Thema der Kündigung im Insolvenzverfahren in den Fokus. In solchen Zeiten ist es für Arbeitnehmer wichtig, ihre Rechte zu verstehen. …
Haftung im Zusammenhang mit Baseballspielen: Der Homerun als Haftungsfalle?
Haftung im Zusammenhang mit Baseballspielen: Der Homerun als Haftungsfalle?
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung Im Kontext sportlicher Veranstaltungen stellt sich regelmäßig die Frage der Haftung für Schäden, die durch Spielaktivitäten verursacht werden. Besonders bei Spielen wie Baseball, bei denen Bälle oft das Spielfeld verlassen, ist …
Wie läuft eine Kündigungsschutzklage ab?
Wie läuft eine Kündigungsschutzklage ab?
05.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In Deutschland ist der rechtliche Schutz von Arbeitnehmern vor ungerechtfertigten Kündigungen durch den Arbeitgeber gesetzlich verankert. Sollte ein Arbeitnehmer das Gefühl haben, dass seine Kündigung unberechtigt ist, hat er die …
Urteil: Sparkasse Aachen zur Hälfte für Schaden aus Online-Banking-Betrug haftbar gemacht
Urteil: Sparkasse Aachen zur Hälfte für Schaden aus Online-Banking-Betrug haftbar gemacht
| 03.05.2024 von Rechtsanwalt David Stader
Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Aachen hat bedeutende Konsequenzen für die Sparkasse Aachen. In einem Fall von Online-Banking-Betrug wurde die Bank dazu verurteilt, die Hälfte des entstandenen Schadens in Höhe von 107.700 Euro zu …
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen?
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen?
30.04.2024 von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen? Arbeitsgericht Duisburg, Urteil vom 16.11.2023 – 1 Ca 1190/23 Nichts ist wichtiger, als ein guter Vertrag. Doch was macht einen „guten“ Vertrag aus? Der Sachverhalt Die Beklagte hat dem Kläger für …