39 Ergebnisse für Landgericht

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Beleidigung auf Instagram
Beleidigung auf Instagram
| 25.07.2024 von Rechtsanwältin Nurgül Akyüz
Durch den Hass im Netz werden immer mehr Menschen Opfer einer Beleidiung auf Social Media. Eine Beleidigung lässt sich auf Social-Media-Plattformen viel leichter aussprechen, da man der Person nicht unmittelbar gegenübersteht. Wer kann …
Kündigung und Abberufung eines Geschäftsführers
Kündigung und Abberufung eines Geschäftsführers
07.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Auch als Fremdgeschäftsführer einer GmbH ist man nicht vor einer Kündigung geschützt. Im Gegenteil: Die Abberufung und Kündigung ist deutlich einfacher als bei "normalen" Angestellten. Aus diesem Grund sollte man bereits vor Abschluss eines …
Schufa Anwalt – Einträge löschen lassen
Schufa Anwalt – Einträge löschen lassen
| 03.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Schufa Anwalt Im Schnitt erteilt die Schufa ungefähr 320.000 Bonitätsauskünfte pro Tag an Unternehmen. Dies sorgt für reibungslose und schnelle Geschäftsabschlüsse. Grundlage für eine solche Auskunft sind die gespeicherten Daten bei der …
Eigenbedarfskündigung: Widerspruch wegen fehlendem Ersatzwohnraum
Eigenbedarfskündigung: Widerspruch wegen fehlendem Ersatzwohnraum
| 06.05.2024 von Rechtsanwältin Marion Peter
Ein Vermieter kündigte wegen Eigenbedarf, woraufhin der Mieter Widerspruch erhob und diesen damit begründete, dass angemessener Ersatzwohnraum zu zumutbaren Bedingungen nicht beschafft werden könne. Über einen solchen Fall hatte das …
Die Revision im Strafverfahren
Die Revision im Strafverfahren
08.01.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Die Revision im Strafverfahren ist oft für einen Mandanten die letzte Chance, ein fehlerhaftes Urteil korrigieren zu lassen. Beim Vorwurf einer schweren Straftat mit einer Verhandlung in erster Instanz vor einem Landgericht, sei es vor …
Keinen Kita oder Kindergartenplatz erhalten? Schadensersatz möglich!
Keinen Kita oder Kindergartenplatz erhalten? Schadensersatz möglich!
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Ihr Kind hat keinen Kita/Kindergartenplatz bekommen, obwohl Sie den Betreuungsbedarf rechtzeitig beim zuständigen Träger angemeldet haben? Dann steht Ihnen ein Anspruch auf Zahlung von Schadensersatznach nach § 839 Abs. 1 BGB zu. Denn gemäß …
Bußgeld für Datenschutzverstoß - zahlen oder kämpfen?
Bußgeld für Datenschutzverstoß - zahlen oder kämpfen?
| 16.10.2022 von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Wenn der "böse Brief" von der Aufsichtsbehörde für den Datenschutz kommt und ein Bußgeld bezahlt werden soll, liegen die Nerven meist blank. Dieser Beitrag klärt, was zu tun ist. Das Drama kündigt sich an... Ein Bußgeldbescheid der …
Pferderecht - Vorrang der Individualabrede vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"
Pferderecht - Vorrang der Individualabrede vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"
| 19.08.2022 von Rechtsanwalt André Hascher
Pferderecht: Wer schreibt, der bleibt - Vorrang von Individualabreden vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"Der Fall:Die Parteien stritten um die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Freizeitpferd. DemKaufvertragsschluss war …
Fohlenkauf mit überraschender Wende
Fohlenkauf mit überraschender Wende
| 18.07.2022 von Rechtsanwalt André Hascher
Pferderecht aktuell: Anpassung eines Fohlenkaufvertrages nach überraschender Wendung -Ein Einblick in die tägliche Praxis des Pferderechts vom Landgericht zum BundesgerichtshofIm vorliegenden Fall begehrte die Klägerin die Anpassung eines …
Cookies auf Webseiten: Alles gut oder teurer Spaß?
Cookies auf Webseiten: Alles gut oder teurer Spaß?
| 16.10.2022 von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Alle Webseitenbetreiber beschäftigen sich früher oder später mit dem Thema Cookies auf ihren Webseiten und Onlineshops. Durch ein neues Gesetz aus dem Dezember 2021 (TTDSG) wird die rechtliche Bewertung von Cookies vom “nice-to-have” zum …
Anspruch auf Übernahme von Beilackierungskosten bei fiktiver Schadensregulierung
Anspruch auf Übernahme von Beilackierungskosten bei fiktiver Schadensregulierung
| 12.02.2020 von Rechtsanwalt Benedict Bock
Der Bundesgerichtshof hat die lange Zeit in der Rechtsprechung zu Schadensersatzansprüchen nach Verkehrsunfällen umstrittene Frage beantwortet, ob der Geschädigte, wenn er fiktiven Schadensersatz verlangt, also nach Gutachten abrechnet, …
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss (Teil 4)
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss (Teil 4)
| 17.01.2019 von Rechtsbeistand Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 4: Kündigungsformalien und …
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss (Teil 1)
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss (Teil 1)
| 17.01.2019 von Rechtsbeistand Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 1: Einleitung und Besonderheiten …
Die Dashcam und ihr langsamer Siegeszug durch die Gerichtsbarkeit?
Die Dashcam und ihr langsamer Siegeszug durch die Gerichtsbarkeit?
| 06.10.2017 von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Bei den sogenannten Dashcams handelt es sich um in Fahrzeugen installierte Kameras, welche auf dem Armaturenbrett (englisch Dashboard) angebracht, das Verkehrsgeschehen aufgenommen und die Bilder auf einem Datenträger gespeichert werden. …
Eigenbedarfskündigung zur rein gewerblichen Nutzung
Eigenbedarfskündigung zur rein gewerblichen Nutzung
| 16.08.2017 von Rechtsanwalt Frank Moser
Bereits mit Urteil vom 26.09.2012 – VIII ZR 330/11 hatte der BGH entschieden, dass die Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen Eigenbedarf zur rein beruflichen Nutzung zulässig sein kann, weil das hierdurch begründete Interesse des …
Keine Haftung für Urheberechtsverletzung durch Gäste
Keine Haftung für Urheberechtsverletzung durch Gäste
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Frank Moser
Der BGH hat mit Urteil vom 12.05.2016 – I ZR 86/15 eine klarstellende Entscheidung getroffen, die einem Paukenschlag gleicht. Die Rechtsinhaberin eines Filmwerkes hatte nach erfolgter Abmahnung und Abgabe einer Unterlassungserklärung durch …
Die Wiedergeburt der Störerhaftung oder Totgeglaubte leben länger
Die Wiedergeburt der Störerhaftung oder Totgeglaubte leben länger
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Wie ich bereits in der Vergangenheit ausführlich für das Complianceberater.team berichtet habe, hatte es sich die Bundesrepublik Deutschland zur Aufgabe gemacht, mittels einer Reform des Telemediengesetzes die sogenannte Störerhaftung für …
Außerordentliche fristlose Kündigung auch nach längerem Zuwarten noch möglich
Außerordentliche fristlose Kündigung auch nach längerem Zuwarten noch möglich
| 01.09.2016 von Rechtsanwalt Frank Moser
Der BGH hat mit Urteil vom 13.07.20116 –VII ZR 296/15 – darüber befunden, ob § 314 Abs. 3 BGB auf die außerordentliche fristlose Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses anwendbar ist. § 314 BGB regelt die Kündigung von …
Berufsunfähigkeitsversicherung muss über das Vertragsende hinaus Rente zahlen
Berufsunfähigkeitsversicherung muss über das Vertragsende hinaus Rente zahlen
| 26.07.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Dem BGH lag unter dem Aktenzeichen IV ZR 401/14 ein Rechtstreit vor, mit der Frage, wie die vertraglich vereinbarte Leistungsdauer der BU-Rentenzahlung zu verstehen ist. Bei dem den BGH vorliegenden Versicherungsvertrag handelt es sich um …
Monatelange Modernisierungsmaßnahme für Mieter nicht hinnehmbar
Monatelange Modernisierungsmaßnahme für Mieter nicht hinnehmbar
| 13.07.2016 von Rechtsanwalt Frank Moser
Mit Urteil vom 17.02.2016 – 65 S 301/15 hat das Landgericht Berlin seine bisherige Rechtsprechung erneut bestätigt, wonach eine Vollsanierung eines Hauses oder einer Wohnung, die einen 12-monatigen oder gar 14-monatigen Auszug des Mieters …
Minderungsausschluss im Gewerberaummietrecht
Minderungsausschluss im Gewerberaummietrecht
| 12.07.2016 von Rechtsanwalt Frank Moser
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 17.09.2015, Aktenzeichen 316 O 31/15 für das Gewerberaummietrecht entschieden, dass eine Klausel, die das Minderungsrecht des Mieters verschuldensunabhängig ausschließt – jedoch eine Rückforderung …
Die häufigsten Irrtümer im Strafverfahren und bei der Strafverteidigung
Die häufigsten Irrtümer im Strafverfahren und bei der Strafverteidigung
| 23.03.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Der Autor ist ausschließlich als Fachanwalt für Strafrecht tätig und verteidigt bundesweit bei strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sowie im Rahmen von Gerichtsverfahren. Eine effektive Strafverteidigung beginnt hierbei zum …
Der neue Energieausweis - Was Eigentümer bei Vermietung und Verkauf wissen müssen
Der neue Energieausweis - Was Eigentümer bei Vermietung und Verkauf wissen müssen
| 16.12.2015 von Rechtsbeistand Peter Mouqué
Aufgrund der Novelle der Energieeinsparverordnung (EnEV), welche am 1. Mai 2014 in Kraft getreten ist und bis dahin geltende EnEV 2009 ablöst, war eine Überarbeitung meines früheren Artikels zum Energieausweis notwendig. Der nachstehende …
Abmahnung wegen Filesharings volljähriger Familienangehöriger - keine Umkehr der Beweislast!
Abmahnung wegen Filesharings volljähriger Familienangehöriger - keine Umkehr der Beweislast!
| 03.06.2015 von Rechtsanwalt Frank Moser
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 08.01.2014 – AZ: I ZR 169/12 (BearShare) – entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Nutzen eines Filesharingprogramms durch einen volljährigen Familienangehörigen nicht haftet, …