10 Ergebnisse für Notstand

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Geblitzt in der Probezeit – was droht Fahranfängern bei zu schnellem Fahren? Bußgeldbescheid, Aufbauseminar
Geblitzt in der Probezeit – was droht Fahranfängern bei zu schnellem Fahren? Bußgeldbescheid, Aufbauseminar
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Für viele – vor allem junge – Menschen ist es ein lang ersehnter Traum, der endlich in Erfüllung geht: Die Fahrerlaubnis (umgangssprachlich: Der Führerschein). Was vielen auch bekannt ist: Gerade in der Probezeit muss man besonders …
Geblitzt - Bußgeldbescheid oder Anhörungsbogen, weil zu schnell gefahren
Geblitzt - Bußgeldbescheid oder Anhörungsbogen, weil zu schnell gefahren
07.03.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Eine der häufigsten Sünden im Straßenverkehr ist zu schnelles Fahren. Man hat das Gefühl, dass nahezu jeder Autofahrer im Laufe seines Lebens irgendwann einmal geblitzt wird. Doch welche Geschwindigkeitsbegrenzungen muss ich als PKW-Fahrer …
Rechtswidriger Waffengebrauch von Soldaten – Strafe, wenn der Vorgesetzte die Waffe auf den Wehrpflichtigen richtet?
Rechtswidriger Waffengebrauch von Soldaten – Strafe, wenn der Vorgesetzte die Waffe auf den Wehrpflichtigen richtet?
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Vermehrt gab es in der Vergangenheit Straf- sowie Disziplinarverfahren, in denen ein Vorgesetzter bzw. höher gestellter Soldat in einer Auseinandersetzung unrechtmäßigerweise seine Waffe auf einen anderen Soldaten gerichtet und ihn damit …
Klima-Kleber - Nötigung gerechtfertigt durch die Gefahren der globalen Erwärmung?
Klima-Kleber - Nötigung gerechtfertigt durch die Gefahren der globalen Erwärmung?
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Straßenblockade In unzähligen Prozessen gegen Klimaaktivisten ging es um Straßenblockaden und damit um den Straftatbestand der Nötigung. Nach § 240 Strafgesetzbuch (StGB) macht sich strafbar, „wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder …
Anwalt bei Vorladung, Anklage und Strafbefehl wegen Nötigung im Straßenverkehr
Anwalt bei Vorladung, Anklage und Strafbefehl wegen Nötigung im Straßenverkehr
| 16.03.2023 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Es scheint so, als würde es gerade im Straßenverkehr relativ oft zu hitzigen Situationen und riskanter Fahrmanöver kommen. Aber ist jedes drängelnde Aufleuchten Lassen der Lichthupe eine strafbare Nötigung? Macht man sich dann nicht …
Klimaaktivisten “Tyre Extinguishers“ lassen erneut Luft aus Reifen von SUVs – Straftat oder ziviler Ungehorsam
Klimaaktivisten “Tyre Extinguishers“ lassen erneut Luft aus Reifen von SUVs – Straftat oder ziviler Ungehorsam
| 30.11.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In den letzten Wochen und Monaten sind zahlreiche Aktionen von Klimaaktivisten in den Fokus der medialen Berichterstattung gerückt. Kaum ein Tag verging ohne Berichte über blockierte Straßen oder beschädigte Kunstwerke durch sogenannte …
COVID-19-Pandemie und die Insolvenzantragspflicht nach polnischem Insolvenzrecht
COVID-19-Pandemie und die Insolvenzantragspflicht nach polnischem Insolvenzrecht
15.12.2020 von polnischer Anwalt Paweł Majewski LL.M.
1) Insolvenzantragspflicht Gemäß Artikel 21 Absatz 1 des polnischen Insolvenzrechts ist der Schuldner verpflichtet, spätestens innerhalb von dreißig Tagen ab Eintritt der Zahlungsunfähigkeit, beim Gericht einen Insolvenzantrag zu stellen. …
Zweckentfremdung – Abriss von Wohnraum in Berlin
Zweckentfremdung – Abriss von Wohnraum in Berlin
| 24.11.2019 von Rechtsanwalt Martin Sommerfeld
Oft lohnt sich die Renovierung einer Immobilie nicht und der Eigentümer bevorzugt einen Abriss mit anschließendem Neubau. So kann nicht nur der Wohnraum, sondern auch die eigene Rendite erhöht werden. Man sollte meinen, dass dies im …
Cannabis zur Eigenbehandlung – erlaubt, gerechtfertigt oder doch strafbar?
Cannabis zur Eigenbehandlung – erlaubt, gerechtfertigt oder doch strafbar?
| 01.07.2018 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Verstoß gegen das BtMG durch Umgang mit Drogen Grundsätzlich ist jeder Umgang mit den im Betäubungsmittelgesetz aufgeführten Stoffen strafbar, es sei denn, es liegt eine Erlaubnis gemäß § 3 BtMG vor. Der Anbau von Cannabis im Rahmen der …
Bundesgerichtshof: Private Anleger müssen sich nicht an Staatsumschuldungen beteiligen!
Bundesgerichtshof: Private Anleger müssen sich nicht an Staatsumschuldungen beteiligen!
| 09.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Insolvenz ganzer Staaten ist nicht erst seit den Diskussionen um die Zahlungsfähigkeit Griechenlands und einen denkbaren Grexit ein Thema. Die Staatsinsolvenz bedeutet, dass ein Staat weder seine Fremd-Gläubiger bedienen kann noch seine …