9 Ergebnisse für Presse

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Entscheidung des BVerfG zu der Frage: Gibt es ein Recht auf Rausch?
Entscheidung des BVerfG zu der Frage: Gibt es ein Recht auf Rausch?
| 11.07.2023 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Das Bundesverfassungsgericht, hatte über drei Richtervorlagen von Amtsgerichten zu entscheiden, die die derzeitigen Cannabisvorschriften im BtMG als verfassungswidrig ansahen. Zur Entscheidung standen u.a. die §§ 29 Abs. 1 Nr. 3, 29a und …
Voraussetzung einer praktischen Impfpflicht von Ungeimpften
Voraussetzung einer praktischen Impfpflicht von Ungeimpften
| 03.09.2021 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Eine direkte Impflicht wird politisch derzeit weitestgehend abgelehnt. Derzeit wird über die Verwendung des Impfpasses gesprochen. Es soll darüber hinaus entgegen der eindeutigen Empfehlung der WHO ein europäischer digitaler Impfnachweis …
Erste Bundesländer setzen die neue Fahrverbotsregel aus. Wehren Sie sich jetzt gegen ein Fahrverbot!
Erste Bundesländer setzen die neue Fahrverbotsregel aus. Wehren Sie sich jetzt gegen ein Fahrverbot!
| 03.07.2020 von Rechtsanwalt Frank Lindner
Droht ihnen ein Fahrverbot, weil Sie ab dem 28.04.2020 angeblich zu schnell gefahren sind? Lassen Sie keinesfalls einen Bußgeldbescheid rechtskräftig werden. Wenden Sie sich an einen Fachanwalt für Verkehrsrecht. Gerade Fahrverbote wegen …
P&R Insolvenz – sollte ich das Angebot des Hedgefonds annehmen?
P&R Insolvenz – sollte ich das Angebot des Hedgefonds annehmen?
| 03.12.2019 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Nach Information der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und des manager magazin findet sich für P&R-Anleger nun ein Angebot der besonderen Art: Der als Hedgefonds bekannte Vermögensverwalter York Capital mit Sitz in New York soll …
Goldstar Devision Ltd.: Was ist hier los?
Goldstar Devision Ltd.: Was ist hier los?
| 14.09.2019 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Die Goldstar Devision Limited aus Berlin mit Hauptsitz in Dubai und Malta hat Anlegern Rohstoffanlagen verkauft, wie z. B. Goldflex und precious / metal / dpot. Anleger hatten die Möglichkeit, sich mit Einmalzahlungen oder über einen …
Autokartell – Schadensersatzansprüche gegen Daimler und VW wegen Verletzung der Ad-hoc-Pflicht
Autokartell – Schadensersatzansprüche gegen Daimler und VW wegen Verletzung der Ad-hoc-Pflicht
| 08.08.2017 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Als der Spiegel am 21.07.2017 berichtete, dass die deutsche Automobilindustrie sich seit den neunziger Jahren kartellrechtswidrig in geheimen Arbeitskreisen über die Technik, Kosten, Zulieferer und sogar über die Abgasreinigung ihrer …
Auflösungsantrag bei Drohung mit Einschaltung der Presse
Auflösungsantrag bei Drohung mit Einschaltung der Presse
| 28.03.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Das Verhalten des Prozessbevollmächtigten kann einen arbeitsrechtlichen Auflösungsantrag begründen, wenn sich der Arbeitnehmer dessen Erklärung zu eigen macht bzw. nicht davon distanziert. So zuletzt das LAG Rheinland-Pfalz mit Urteil vom …
Strafrecht: Teilaufhebung des „Winnenden-Urteils“ durch den BGH
Strafrecht: Teilaufhebung des „Winnenden-Urteils“ durch den BGH
| 05.02.2013 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Rechtsanwalt Christof Bernhardt von der Kanzlei Joachim Cäsar-Preller aus Wiesbaden staunte seinerzeit nicht schlecht, als er wie schon häufig zuvor das Gebäude des Landgerichts Stuttgart betrat, um dort einen für ihn und die Kanzlei …
Abmahnsicherheit für Homepages
Abmahnsicherheit für Homepages
| 23.07.2007 von Kanzlei Recht und Recht
Impressum, Datenschutz, PAngVO, Metatags, Widerrufsrecht. Diese Begriffe und noch viele andere spielen eine Rolle bei der Erstellung und Betreibung eines Online-Shops oder einer Homepage. Viele haben es in der Presse verfolgen können, …