24 Ergebnisse für Unterhalt
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Nachdem das OLG München mit einem Beschluss vom 06.03.2024 den angemessenen Selbstbehalt für elternunterhaltspflichtige Kinder auf 5.500,00 € beziffert hat, (vergleiche meine Erläuterungen vom 12.03.2024; …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Das OLG München hat nach Geltung des Pflege- und AngehörigenentlastungsG eine erste Entscheidung zum Selbstbehalt des elternunterhaltspflichtigen Kindes getroffen. Um was geht es: Beim Elternunterhalt - Kinder zahlen für Ihre im Pflegeheim …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Das Recht auf ein analoges Leben“ (MMR 2022, 935-940) fordert Dr. Bernd Lorenz die Anerkennung eines neuen Grundrechts: ein Recht auf ein analoges Leben. Zum einen haben Privatpersonen das Recht, auf analogem Wege am …
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18.11.2022
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Unter „Asset Protection” (AP) versteht man den Schutz von Vermögen vor Haftung und einem Zugriff der Gläubiger. Durch AP sollen bestimmte Teile des Vermögens vor einem Verlust geschützt und generationenübergreifend für die Familie und deren …
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27.09.2022
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hatte im Rahmen eines Zugewinnausgleichsverfahren ein durchaus nicht selten anzutreffende Nutzungsverhalten des in der Eheimmobilie verbliebenen Ehegatten zu würdigen. Wo lag das Problem? Die Eheimmobilie …
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29.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Der BGH hat in einem aktuellen Beschluss die Berechnungsmethode für die Ermittlung eines Mehrbedarfs beim Kindesunterhalt dargestellt. Dabei weist der BGH darauf hin, dass Mehrbedarf für solchen Bedarfspositionen neben den Regelbedarf …
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24.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
Aktuelles bezüglich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz. Ab dem 15.03.2022 müssen Arbeitnehmer, die in den in § 20a Infektionsschutzgesetz genannten Einrichtungen tätig sind, Nachweise vorlegen (geimpft, …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
Aktuelles zum Impfstatus nach § 20a IfSG (einrichtungsbezogene Impfpflicht) Ab dem 15.03.2022 müssen Arbeitnehmer, die in den in § 20a Infektionsschutzgesetz genannten Einrichtungen tätig sind, Nachweise vorlegen (geimpft, genesen oder …
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02.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Ein aktueller Fall aus der anwaltlichen Beratung gibt Anlass, noch einmal die entsprechende Problematik in das Bewusstsein der Unterhaltsschuldner zu bringen. Was war geschehen? Ein minderjähriges Kind wechselte in den Haushalt des …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Eltern haben für ihre minderjährigen Kinder eine gesteigerte Unterhaltspflicht. Daraus resultiert u.a., dass sie, wenn sie mit einer Arbeitsstelle nicht genug verdienen, sich um eine Nebentätigkeit bemühen müssen. Doch was gilt, wenn zwar …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Das ist für viele Unterhaltspflichtige ein "Horrorszenario": Man muss an den (nunmehr ungeliebten) Ex-Ehegatten keinen Unterhalt mehr zahlen, weil diese/r eine/n feste/n neue/n Partner/in hat, plötzlich endet diese Beziehung und der …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Immer wieder streiten getrenntlebende oder geschiedene Eheleute um die Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen des Zusammenlebens in einer gefestigten Lebensgemeinschaft. Das OLG Zweibrücken stellte in einer aktuellen Entscheidung noch …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte schon vor geraumer Zeit entschieden, dass es beim Ehegattenunterhalt nicht möglich ist, sich der Auskunft über das aktuelle Einkommen zu entziehen, in dem sich der Auskunftspflichtige für "unbegrenzt …
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07.05.2020
von Rechtsanwältin Heike Teller-Lux
1. Wem schulde ich Unterhalt? Man kann seinen minderjährigen oder volljährigen Kindern, seinem ehemaligen Ehepartner, der Mutter/dem Vater seines Kindes oder auch seinen Eltern gegenüber zum Unterhalt verpflichtet sein. Hier soll es um …
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03.04.2019
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Seit der Entscheidung des BGH im Jahr 2014 (Beschluss vom 12.02.2014), die auf großes mediales Interesse gestoßen war, glauben Viele, der Einwand der Verwirkung gegen Elternunterhaltsansprüche sei nicht mehr möglich. Doch das ist falsch! …
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15.02.2019
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Mit Spannung wird erwartet, ob sich bei der Berechnung des Ehegattenunterhalts tatschlich eine Änderung bei der Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsleistungen beim sogenannten Wohnwertvorteil ergeben wird. Dieses Thema ist für alle …
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20.11.2018
von Rechtsanwältin Heike Teller-Lux
Immer wieder kommt es in der anwaltlichen Praxis vor, dass Unterhaltsverpflichtete Beschlüsse, Urteile und Jugendamtsurkunden vorlegen, in denen Unterhaltszahlungen an Kinder oder (ehemalige) Ehepartner tituliert sind, obwohl die …
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14.09.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Martina Bürsgens-Dyllong
Liegt kein Testament vor, dann ist fraglich, was der überlebende Ehegatte nach dem Gesetz erbt. Dabei kommt es auf die Anzahl der erbberechtigten Kinder und/oder die Ordnung der übrigen Erbberechtigten und den ehelichen Güterstand an. …
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08.11.2017
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Ohne Auskunft über Studienwunsch kein Unterhalt kann aus einer aktuellen Entscheidung des BGH gefolgert werden. Dabei ist besonders die zeitliche Abfolge des Ausbildungsganges interessant. Worüber wurde entscheiden? Das ist der Sachverhalt: …
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07.11.2017
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Mit Beginn des Jahres 2018 wird die Düsseldorfer Tabelle zum Kindesunterhalt angepasst. Der Mindestunterhalt (Zahlbetrag nach Verrechnung des Kindergeldes) für minderjährige Kinder erhöht sich in den ersten beiden Altersstufen um 5,00 € …
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04.03.2017
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Nachdem ein 26 Jahre junger Mann zum wiederholten Male seine Ausbildung abgebrochen hatte, erklärte sich sein Vater nicht mehr bereit, ihm weiterhin den gesetzlich geregelten Unterhalt zu zahlen. Der Sohn klagte daraufhin gegen seinen …
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27.10.2015
von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
Brisant und aktuell: Müssen Kinder zahlen, wenn seit Jahrzehnten kein Kontakt zu den Eltern besteht? „Gerade noch hat mein Vater mich in seinem Testament enterbt!” Nicht selten sind die finanziellen Möglichkeiten der Eltern erschöpft und …
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25.04.2014
von BREUER • GUTOWSKI
Immer öfter stellt sich für erwerbstätige volljährige Kinder mit eigenem Einkommen die Frage, wer eigentlich die Heim- und Pflegekosten der Eltern bezahlt. Reicht das angesparte Vermögen der Eltern/des Elternteils aus, um die anfallenden …
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22.04.2014
von Rechtsanwältin Karin Wroblowski
Scheidung mit einem Anwalt Wenn beide Eheleute sich einig sind, dass sie sich trennen wollen, alle sogenannten Folgesachen (Unterhalt, Vermögen, Kinder etc.) geregelt sind oder keiner weiteren Regelung bedürfen und die Eheleute sich noch …