1.632 Ergebnisse für Zuständigkeit
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24.09.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Für Arbeitnehmer geht die Kündigung meist mit einschneidenden Veränderung und Nachteilen im Berufs- und Privatleben einher. Dennoch scheuen viele …
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23.09.2024
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Selbstständige Künstler:innen erzielen häufig ein unterdurchschnittlich geringes Einkommen und sind nicht ausreichend sozial abgesichert. Ab dem 1. Juli 2024 führt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) deshalb …
16.09.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Ist ein Mietverhältnis ein Gewerberaum- oder Wohnraummietvertrag? Wer darüber bestimmt und was das für die Zuständigkeit bedeutet, erfahren Sie hier! In einem Streit um die Nutzung von Mieträumen stellte das OLG Brandenburg klar, dass der …
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16.09.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Betrüger nutzen sensible Daten von Wohnungssuchenden zur Kreditaufnahme Nun sind auch Online Plattformen von Wohnungsangeboten betroffen: Kriminelle verschaffen sich Zugang zu Ihren sensiblen Daten und nutzen im Anschluss Ihre Identität, um …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Müssen Mieter Fenster auch von außen streichen? Vermieter laufen Gefahr, unzulässige Klauseln zu verwenden, wenn sie Schönheitsreparaturen in Mietverträgen unklar formulieren. Die Verpflichtung, Fenster von außen zu streichen, darf Mietern …
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24.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
BMW setzte Schummelsoftware ein Nun also doch: Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat bei Diesel-Modellen von BMW unzulässige Abschalteinrichtungen entdeckt, die die Abgasreinigung manipulieren. In Deutschland seien rund 33.000 Autos vom …
11.09.2024
von Rechtsanwalt Jens Kochanski
Aufgrund der oft niedrigen Renten und hohen Pflegekosten in Deutschland, kommt es immer häufiger vor, dass die älteren Mitmenschen ihren Lebensabend im Ausland (z.B. Polen) verbringen, weil dort die Kosten wesentlich geringer und damit …
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09.09.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Regelmäßig fällen Gerichte Urteile zur Haftung der Geschäftsleitung von Kapitalgesellschaften. Dabei können interne Zuständigkeitsregelungen die Haftung der Geschäftsführer im Innen- und Außenverhältnis beschränken, wie der …
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06.09.2024
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Heutzutage ist ein ansprechender Online-Auftritt für viele Unternehmen eine unumgängliche Norm, mit der sie sowohl Vertrauen aufbauen als auch Kundschaft gewinnen können. Um eine nachhaltige Online-Präsenz aufzubauen und zu erhalten, gibt …
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04.09.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Tätliche Angriffe gegenüber Ärzten und Pflegekräften haben laut Bundeskriminalamt in Baden-Württemberg im Jahr 2023 erheblich zugenommen. Tätliche Angriffe werden nicht nur von den Patienten selbst, sondern auch von deren Angehörigen und …
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03.09.2024
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Seit Ende des Zweiten Weltkrieges gibt es in Deutschland weder Kriegs-, noch Militärgericht. Eine Ausnahme stellen Truppendienstgerichte dar. Sie stellen für Soldatinnen und Soldaten eine Ergänzung zur ordentlichen Gerichtsbarkeit dar. …
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03.09.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Poker, Blackjack oder Roulette – die Klassiker im Casino. Auch online gibt es diverse Angebote, diese Spiele ganz bequem von zuhause oder unterwegs zu spielen. Aber nicht alle Anbieter haben auch die erforderlichen Genehmigungen, um diese …
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03.09.2024
von Rechtsanwältin Claire Lops LL.M
Die Einreise aus einem Drittstaat zum Zweck der Arbeitsaufnahme setzt in den meisten Fällen die Einholung eines nationalen Visums voraus. Dieses Visum ist bei den deutschen Auslandsvertretungen zu beantragen. Im Verfahren ist zunächst nur …
02.09.2024
von Rechtsanwalt Christian Lunow
Arbeitsgericht Hamburg, Urteil vom 30.01.2024 – 28 Ca 65/23 – fristlose Kündigung eines Betriebsratsmitgliedes wegen Weiterleitung von dienstlichen E-Mails an seine private E-Mail-Adresse unwirksam ! Bereits im Januar 2024 hat sich das …
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29.08.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Als Mieter haben Sie das Recht auf einen funktionierenden Kühlschrank, wenn die Wohnung mit Einbauküche vermietet wurde. Funktioniert der Kühlschrank nicht mehr, können Sie Ersatz beschaffen und die Kosten vom Vermieter einfordern. Stellen …
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27.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Bestätigung durch 23. Senat des OLG Frankfurt am Main Wir hatten für unsere Berliner Mandanten Klage vor dem Landgericht Frankfurt am Main erhoben und zwar gegen die Vierte Cleantech Infrastrukturgesellschaft mbH („VCI“) auf Rückzahlung von …
20.08.2024
von Rechtsanwalt Norbert Paul Hache LL.M.
Viele Käufer oder Verkäufer sind davon überzeugt, dass ein Immobilienkaufvertrag immer ausreichende Sicherheit bietet. Immerhin setzt ein Notar diese Verträge auf und erläutert auch den Inhalt. Aber ein Notar kann nicht umfassend über den …
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15.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Abzocke mit Schrottimmobilien? Wie übereinstimmend DER SPIEGEL, NDR und radioeins berichten gibt es heftige Vorwürfe gegen den größten Immobilieninfluencer auf Instagram, TikTok und Co in Europa, Immo. Tommy. (dahinter steht der bekannte …
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15.08.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
Es besteht zum Teil der Irrglaube innerhalb der Bevölkerung, dass die sogenannte Fahrerlaubnisakte bloß eine andere Bezeichnung für den Flensburger Verkehrsregister Auszug sei. Tatsächlich handelt es sich bei beiden um zwei grundlegend …
08.08.2024
von Rechtsanwältin Christa Schillmann
Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Erlaubnis vom Anbau in Cannabis-Clubs am 1. Juli 2024 eröffnen sich neue Möglichkeiten für Anbauvereinigungen, die den legalen Anbau von Cannabis betreiben möchten. Als Anwältin, die auf das neue …
07.08.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
Wenn Sie sich ein Auto kaufen, dürfen Sie damit leider nicht direkt losfahren. Zunächst müssen Sie sich um die Kfz-Zulassung kümmern. Konsequenz für Fahren eines nicht zugelassenen Fahrzeugs? Das Fahren (in Betrieb Setzung) eines Kfz ohne …
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21.09.2024
von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Feststellungsort: Geblitzt BAB 2 km 21 Fahrtrichtung AD Werder Brandenburg Sie wurden auf der BAB 2, km 21 geblitzt. Und Sie haben Post von der Zentralen Bußgeldstelle Gransee erhalten? Unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht der Kanzlei …
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03.08.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 02.08.2024. Lizenz hin oder her: Halten sich die Anbieter von Online-Sportwetten nicht an die Auflagen, wie bspw. an das Einzahlungslimit von maximal 1.000 Euro im Monat, können die Spieler ihre Verluste nach Einschätzung von CLLB …
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29.07.2024
von Rechtsanwältin Dr. Katharina Sponholz
Am 26. März 2024 beschloss der Senat von Berlin eine Änderung des Berliner Hochschulgesetzes. Mit dem 21.07.2024 ist das Gesetz in seiner geänderten Fassung in Kraft getreten. Die Änderung führt unter anderem wieder die Möglichkeit herbei, …