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Hund in Gefahr: Wann das Einschlagen der Autoscheibe rechtlich zulässig ist
Hund in Gefahr: Wann das Einschlagen der Autoscheibe rechtlich zulässig ist
20.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Sommermonate bringen nicht nur Sonne und gute Laune, sondern auch besondere Herausforderungen für Hundebesitzer mit sich. Eine der häufigsten und gefährlichsten Situationen ist, wenn ein Hund in einem geparkten Auto zurückgelassen wird. …
Medienrechtliche Beratung im strafrechtlichen Kontext: Schutz und Strategie
Medienrechtliche Beratung im strafrechtlichen Kontext: Schutz und Strategie
| 18.06.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Die Herausforderung der Medienberichterstattung im strafrechtlichen Bereich liegt in der komplexen Verflechtung von rechtlichen Anforderungen und den Auswirkungen auf die öffentliche Wahrnehmung sowie auf das Ansehen betroffener Personen. …
Reform von § 184b StGB: was das für laufende Ermittlungsverfahren bedeutet
Reform von § 184b StGB: was das für laufende Ermittlungsverfahren bedeutet
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Die Senkung der Mindeststrafe des § 184b StGB auf Freiheitsstrafe von unter einem Jahr steht bevor und ändert die gesamte Strafrechtspraxis. Im Jahr 2021 wurde der Straftatbestand des § 184b Strafgesetzbuch verschärft, mit der Zielsetzung …
Sofort informiert: Die Rechte von Angehörigen bei Tötungsdelikten
Sofort informiert: Die Rechte von Angehörigen bei Tötungsdelikten
07.06.2024 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Ihre Rechte als Angehörige nach einem Tötungsdelikt: Einblick in die Strafprozessordnung Nach der deutschen Strafprozessordnung haben Angehörige eines getöteten Opfers das Recht, als Nebenkläger im Strafverfahren aufzutreten. Als …
Die Entlassung aus der Bundeswehr nach § 46 Abs. 2a SG - oder: kurzer Prozess mit Verfassungsfeinden - Wehrrecht
Die Entlassung aus der Bundeswehr nach § 46 Abs. 2a SG - oder: kurzer Prozess mit Verfassungsfeinden - Wehrrecht
| 01.06.2024 von Rechtsanwalt Michael Giesen
Einen Tag vor Weihnachten 2023 hat der Gesetzgeber einen neuen Entlassungstatbestand in das Soldatengesetz aufgenommen. Er hat damit ohne Not und aus unserer Sicht in blindem Aktionismus einen weiteren Entlassungstatbestand geschaffen, der …
Corona-Impfpflich für Soldaten ausgesetzt? - Wehrrecht
Corona-Impfpflich für Soldaten ausgesetzt? - Wehrrecht
31.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Giesen
Medienberichten zufolge hat das BMVg in einem Beschwerdeverfahren mitgeteilt, die Verpflichtung zur COVID-Impfung aufzuheben bzw. die Corona-Impfung aus dem Basisimpfschutz zu nehmen. Bislang sind noch keine allgemeingültigen Anweisungen …
THC - Wie lange ist Kiffen denn nun nachweisbar ?
THC - Wie lange ist Kiffen denn nun nachweisbar ?
| 30.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Nachweisbarkeit von THC/THC-COOH Wie lange THC und sein unwirksames Abbauprodukt THC-COOH (THC-Carbonsäure) nachweisbar sind, hängt unter anderem davon ab, wie viel und wie häufig jemand Cannabis konsumiert. Es gibt grobe Richtwerte, an …
Cannabis im Straßenverkehr - THC-Grenzwert bald bei 3,5 ng ?
Cannabis im Straßenverkehr - THC-Grenzwert bald bei 3,5 ng ?
| 29.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Geplante Gesetzesänderung Nur wenige Wochen nach der Verabschiedung des Cannabiskonsumgesetzes wollen die Regierungsparteien Veränderungen herbeiführen. Der Gesetzentwurf „zur Änderung des Cannabiskonsumgesetzes und des Cannabisgesetzes als …
Gewaltschutzanordnungen: Ihr Recht auf Sicherheit und Schutz
Gewaltschutzanordnungen: Ihr Recht auf Sicherheit und Schutz
| 28.05.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Die Gewaltschutzanordnung, ein juristisches Instrument des Gewaltschutzgesetzes, bietet Betroffenen von häuslicher Gewalt, Stalking und anderen Formen von Belästigungen eine wichtige Schutzmaßnahme. Dieser Artikel erklärt, wie Betroffene …
Erkennungsdienstliche Maßnahme – Darf die Polizei Nacktaufnahmen von mir anfertigen?
Erkennungsdienstliche Maßnahme – Darf die Polizei Nacktaufnahmen von mir anfertigen?
| 28.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie werden verdächtigt, eine sexuell motivierte Straftat begangen zu haben (oder eine andere Straftat) und bekommen nun Post von der Polizei, bei der sie aufgefordert werden, sich bei der Polizeistelle einzufinden. Dort …
Gefahr aus dem Netz: Was Sie selbst gegen Cyberstalking tun können
Gefahr aus dem Netz: Was Sie selbst gegen Cyberstalking tun können
| 22.05.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Cyberstalking ist eine zunehmend verbreitete Form der Belästigung, die tiefgreifende Auswirkungen auf das Leben der Betroffenen haben kann. In diesem Artikel erfahren Sie, welche Maßnahmen Sie ergreifen können, um sich gegen Cyberstalking …
Jugendamt droht mit Gericht
Jugendamt droht mit Gericht
| 25.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie haben den Fehler gemacht, in einer schwierigen familiären Situation das Jugendamt zu informieren oder das Jugendamt ist auf Sie zu bekommen, weil zum Beispiel die Staatsanwaltschaft , die Schule oder sogar ein Psychologe …
Das Auto brennt: So navigieren Sie erfolgreich durch den Versicherungsdschungel für eine schnelle Abwicklung
Das Auto brennt: So navigieren Sie erfolgreich durch den Versicherungsdschungel für eine schnelle Abwicklung
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Alexander Manduzio
Wurde Ihr Auto in Brand gesetzt, werden Sie sich nach der Verarbeitung des ersten Schocks die Fragestellen, was alles zu veranlassen ist für eine schnelle Abwicklung des Schadens. Je nachdem, wie es zu dem Brand gekommen ist, gilt es hier …
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr-Beispiele
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr-Beispiele
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Unlängst hatte sich der BGH in seinem Beschluss vom 6.06.2023 (4 StR 70/23) mit dem Tatbestand des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr zu beschäftigen ( § 315 b StGB). Folgender Sachverhalt lag zugrunde: Der Angeklagte wurde von …
Wann liegt ein 315 c vor?
Wann liegt ein 315 c vor?
13.05.2024 von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Der BGH hatte sich u.a. in seinen Beschlüssen vom 20.12.2022 ( 4 StR 377/22) und 22.11.2022 ( 4 StR 112/22) mit § 315 c Abs. 1StGB ( Gefährdung des Straßenverkehrs) zu befassen. In dem erstgenannten Beschluss lag der Sachverhalt zugrunde, …
Durchsuchungsbefehl- was tun?
Durchsuchungsbefehl- was tun?
| 11.05.2024 von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Bei einem Strafverfahren kann es vorkommen, dass Polizei, Staatsanwaltschaft oder Steuerfahndung Beweismittel suchen müssen. Eine mögliche Ermittlungsmaßnahme hierfür ist die Wohnungsdurchsuchung, für die grundsätzlich ein …
Ist Stoffen legal? Welche Strafen drohen bei Steroiden und SARMS?
Ist Stoffen legal? Welche Strafen drohen bei Steroiden und SARMS?
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Heiko Löw
Die Einnahme von anabolen Steroiden und SARMS ist längst nicht mehr nur ein Thema für Profi-Athleten. Auch ambitionierte Hobbysportler greifen immer häufiger zu Stoffen, um ihre Leistungsfähigkeit und das Muskelwachstum zu optimieren. Wo …
Wann lohnt sich Einspruch beim Blitzen?
Wann lohnt sich Einspruch beim Blitzen?
07.05.2024 von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Wenn man wegen vermeintlicher Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt wurde und ein Bußgeldbescheid in den Händen hält, stellt sich die Frage, ob man Einspruch einlegt , oder nicht. Der Betroffene kann z.B davon überzeugt sein, auf keinen …
Freispruch nach THC-Fahrt! Lassen Sie Ihren Bußgeldbescheid unbedingt prüfen!
Freispruch nach THC-Fahrt! Lassen Sie Ihren Bußgeldbescheid unbedingt prüfen!
| 16.06.2024 von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Seit Einführung des neuen Cannabisgesetzes hat sich auch einiges geändert im Bereich der Fahrerlaubnis und des Führens eine Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr. So gab es jetzt eine erste Entscheidung im Hinblick auf die geplante Anpassung des …
Ist eine Rechtsschutzversicherung sinnvoll im Strafrecht? Kurz und Knapp!
Ist eine Rechtsschutzversicherung sinnvoll im Strafrecht? Kurz und Knapp!
| 04.05.2024 von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Zusammenfassend kann eine Rechtsschutzversicherung in Deutschland unter bestimmten Bedingungen bei strafrechtlichen Angelegenheiten helfen, jedoch sollten Sie einige wichtige Punkte beachten: 1. Strafrechtliche Abdeckung: Die meisten …
Die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis (§ 111a StPO) - kurz und knapp!
Die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis (§ 111a StPO) - kurz und knapp!
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Das Gericht kann auf Antrag der Staatsanwaltschaft die Fahrerlaubnis vorläufig entziehen. Voraussetzung hierfür ist, dass eine hohe Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass dem Täter gem. § 69 StGB die Fahrerlaubnis in der Hauptverhandlung …
Schamane wegen Verwaltigung und sexuellen Missbrauchs verurteilt!
Schamane wegen Verwaltigung und sexuellen Missbrauchs verurteilt!
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Ein Mann wurde wegen wegen Vergewaltigung in zwei Fällen, jeweils in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisses und sexuellem Missbrauch von Jugendlichen , …
Unerlaubtes Inverkehrbringen von Cannabis gem. § 34 KCanG durch Wegwerfen? - schnelle Hilfe vom Fachanwalt
Unerlaubtes Inverkehrbringen von Cannabis gem. § 34 KCanG durch Wegwerfen? - schnelle Hilfe vom Fachanwalt
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Zu dem seit dem 1. April 2024 geltenden Konsumcannabisgesetz gibt es vom Bayrischen Oberlandesgericht eine erste Entscheidung betreffend das Inverkehrbringen von Cannabis gem. § 34 Abs. 1 Nr. 10 KCanG (BayObLG, Beschl. v. 08.04.2024 – 203 …
Vorbereitung des sexuellen Missbrauchs von Kindern gem. § 176b StGB - vom Strafrechtsspezialisten erklärt
Vorbereitung des sexuellen Missbrauchs von Kindern gem. § 176b StGB - vom Strafrechtsspezialisten erklärt
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Die Vorbereitung des sexuellen Missbrauchs von Kindern wird gem. § 176b StGB bestraft. Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk, Fachanwalt für Strafrecht in Coesfeld , nimmt eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) zu diesem Straftatbestand und …