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08.11.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Die Kameraautos von Google fahren bald wieder durch Deutschland und nehmen alles auf was vor ihre Linse kommt. Diese Fotos landen dann alle im Netz. Wer das nicht will, dass sein Haus, seine Wohnung, sein Auto oder er selbst abgelichtet im …
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11.10.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Der Konsum von Pornos im Internet ist weit verbreitet und alltäglich, auch wenn darüber meist nicht offen geredet wird. Weltweit gibt es 2023 circa 1,83 Milliarden Websites. Davon enthalten rund 500 Millionen Seiten pornografische Inhalte. …
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31.03.2017
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach der letzten kritischen Anmerkung zur Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Thema Urheberrecht ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/neues-vom-bgh-zum-filesharing-das-wird-teuer_094031.html ) kommt am 30.03.2017 eine (weitere) …
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02.12.2016
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der BGH hat durch Urteil vom 12.05.2016 ( I ZR 44/15 , jetzt veröffentlicht) dem „Abmahnwahn“ aus Sicht des Unterzeichners einen Bärendienst erwiesen. Die dortige Rechteinhaberin verfügt über die ausschließlichen Rechte zur Verwertung des …
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23.04.2015
von Hager Hülsen Rechtsanwälte
Das AG Aschaffenburg (Urteil vom 31.03.2015, AZ: 112 C 1333/14; noch nicht rechtskräftig) hat eine Klage von Christian Meinke MFA + Filmdistribution e. K., vertreten durch die Kanzlei BaumgartenBrandt, in vollem Umfang abgewiesen. Die …
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15.10.2014
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Das hat ein Amtsgericht in Hessen in einem jetzt öffentlich gewordenen Beschluss entschieden (http://openjur.de/u/684782.html) . Genau dies kommt in der anwaltlichen Praxis öfters vor. Die Eltern sind geschockt, weil sie den blutrünstigen …
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18.07.2014
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Das AG Düsseldorf hat durch Urteil vom 03.06.2014 (Az. 57 C 3122/13, abrufbar unter http://openjur.de/u/697899.html ) entschieden, dass dem abmahnenden Rechtsinhaber bei Filesharing im konkreten Fall anstatt der verlangten 3.879,80 EUR nur …
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09.04.2014
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Das Amtsgericht Köln hat am 10.03. 2014 (Az. 125 C 495/13, http://www.justiz.nrw.de/nrwe/ag_koeln/j2014/125_C_495_13_Teil_Versaeumnis_und_Urteil_20140310.html) eine interessante Entscheidung gefällt. Nachdem der beklagte Verbraucher nicht …
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08.01.2014
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Abgemahnte Verbraucher können jetzt (zumindest etwas) aufatmen! Der Bundesgerichtshof (BGH) hat laut einer heute veröffentlichten Pressemitteilung am 08.01.2013 entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines …
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11.12.2013
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Seit Tagen melden sich in bisher kaum erlebtem Umfang immer wieder neue Mandanten zu dem einen, auch für die Juristen neuen Thema - Abmahnung wegen Streaming von Pornografie. Daneben werden Spam-Mails mit infizierten Schadprogrammen im …
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27.08.2013
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Durch Beschluss des Amtsgerichts Hamburg vom 24.07.2013 (31a C 109/13) wurde der klagende Urheber darauf hingewiesen, dass der Streitwert der Auseinandersetzung bei einem erstmaligen Verstoß durch einen Privatperson maximal mit 1.000,00 EUR …