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Verkehrsstrafrecht
Verkehrsstrafrecht
13.05.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Das Verkehrsstrafrecht umfasst eine Vielzahl von Verstößen, wie beispielsweise: - Unfallflucht / Fahrerflucht: Verlassen des Unfallorts ohne die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. - Fahren ohne Fahrerlaubnis: Führen eines Fahrzeugs ohne …
Erfolgreiche Rückabwicklung eines Autokaufs wegen Anfechtung und Rücktritt
Erfolgreiche Rückabwicklung eines Autokaufs wegen Anfechtung und Rücktritt
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Alexander Hobohm
Die Kanzlei Hobohm Natalello Giloth aus Mainz freut sich, Ihnen mitteilen zu können, dass die Kanzlei erneut einen Mandanten erfolgreich bei der Rückabwicklung des Automobilkaufs vor dem Landgericht Mainz und Oberlandesgericht Koblenz …
Neues zum Dieselskandal: BGH-Urteile vom 26.06.2023
Neues zum Dieselskandal: BGH-Urteile vom 26.06.2023
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Moritz Eschbach
Der BGH hat sich in 3 Entscheidungen 20.06.2023 erneut zu Schadensersatzansprüchen gegen die Hersteller VW/Audi und Daimler geäußert: Nach den 3 Entscheidungen des BGH steht dem Käufer eines Diesel-Fahrzeuges mit einer unzulässigen …
Widerruf von Autokreditverträgen - Urteil des LG Braunschweig gegen VW Bank
Widerruf von Autokreditverträgen - Urteil des LG Braunschweig gegen VW Bank
18.05.2022 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Das Landgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 11.05.2022 die VW Bank zur Rückabwicklung eines Darlehensvertrages zur Finanzierung eines Autos verurteilt. Unser Mandant erhält nun einen Betrag in Höhe von knapp 17.200 € zuzüglich Zinsen …
Zur Erstattungsfähigkeit von KFZ-Sachverständigenkosten
Zur Erstattungsfähigkeit von KFZ-Sachverständigenkosten
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt Dustin Bartz
Es ist grundsätzlich sinnvoll sich ein Gutachten durch einen KFZ-Sachverständigen erstellen zu lassen, sofern man unverschuldet in einen Verkehrsunfall geraten ist, der Unfallgegner bekannt ist und hierbei der PKW beschädigt wurde. Das hat …
synthetische Cannabinoide
synthetische Cannabinoide
| 29.11.2021 von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Situation: Joint geraucht. Sie führen ein Fahrzeug. Durch die polizeilich veranlasste Blutentnahme werden sog. synthetische Cannabinoide nachgewiesen, d.h. im Joint befand sich nicht nur wie angenommen Cannabis. Entzug der Fahrerlaubnis? …
Ist eine nasse Fahrbahn ausreichend, um von schlechten Wetterverhältnissen gemäß Bußgeldkatalog-Verordnung auszugehen?
Ist eine nasse Fahrbahn ausreichend, um von schlechten Wetterverhältnissen gemäß Bußgeldkatalog-Verordnung auszugehen?
| 25.11.2021 von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Sie kennen die Situation: Sie kommen bei nasser Fahrbahn mit Ihrem Fahrzeug ins Rutschen, kommen von der Fahrbahn ab und Sie verursachen hierdurch einen Unfall. Ob mit oder ohne Fremdschaden wird Ihnen ein Bußgeldbescheid mit dem Vorwurf …
Abgasskandal: Urteil gegen Volkswagen AG
Abgasskandal: Urteil gegen Volkswagen AG
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Das Landgericht Würzburg hat mit Urteil vom 09.02.2021 (Az.: 23 O 1802/20) die VW AG zur Zahlung von Schadensersatz im Rahmen des sog. Abgasskandals wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt. Das Gericht hat sich der …
Dashcam zulässiges Beweismittel im Unfallprozess
Dashcam zulässiges Beweismittel im Unfallprozess
| 13.01.2021 von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Der Bundesgerichtshof hat die Verwendung von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel vor Gericht zur Klärung von Verkehrsunfällen grundsätzlich für zulässig erklärt (BGH, Urteil vom 15.05.2018, Az. VI ZR 233/17). Zwar ist das permanente …
Probezeit, Alkohol, Verlängerung der Probezeit
Probezeit, Alkohol, Verlängerung der Probezeit
| 12.01.2021 von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Die Konsequenzen sind bei straf- oder bußgeldrechtlichen Verstößen während der Probezeit danach abgestuft, ob es sich gemäß § 34 der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) i.V. m. Anlage 12 FeV um einen „schwerwiegenden“ Verstoß (Katalog A) oder …
Verkehrsunfallflucht § 142 StGB
Verkehrsunfallflucht § 142 StGB
30.12.2020 von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Oft wird der Tatbestand aus Unwissenheit erfüllt, so z.B. bei Beschädigung eines fremden Fahrzeuges während des Ein- oder Ausparkens. Es reicht nicht aus, einen Zettel an der Windschutzscheibe zu hinterlassen. Auch reicht es nicht aus, den …
Führerscheinentzug Drogen
Führerscheinentzug Drogen
| 22.12.2020 von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Wer kennt sie nicht, die allgemeine Straßenverkehrskontrolle? Wer hier als gelegentlicher Cannabis-Konsument (Marihuana oder Haschisch) mit einer THC-Konzentration von 1,0 ng/ml auffällt, muss mit der Entziehung ihrer Fahrerlaubnis und die …
Absehen vom Fahrverbot
Absehen vom Fahrverbot
19.12.2020 von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Von den möglichen Sanktionen im Bußgeldverfahren trifft ein Fahrverbot die Betroffenen oftmals am härtesten. Ist der Betroffene auf die Fahrerlaubnis beruflich angewiesen, droht der Verlust des Arbeitsplatzes. Bei Selbstständigen kann ein …
Schaden- und Kurzgutachten schlagen Kostenvoranschlag
Schaden- und Kurzgutachten schlagen Kostenvoranschlag
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Trotz Urteil des Bundesgerichtshofes vom 30.11.04 (Az.: VI ZR 365/03) , welches die Bagatellgrenze der Reparaturkosten eindeutig mit 727,37 € brutto beziffert, werden durch Reparaturbetriebe noch häufig Kostenvoranschläge erstellt. Dies …
Das Coronavirus und dessen Folgen für die Unfallabwicklung
Das Coronavirus und dessen Folgen für die Unfallabwicklung
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Nahezu jeder Lebensbereich ist aktuell durch das Coronavirus beeinflusst. Nunmehr ergeben sich auch für die Juristen ganz neue Fragestellungen. Auch wir als Rechtsanwaltskanzlei mit Schwerpunkt im Verkehrs- und Strafrecht haben uns den …
Der Vergleich zwischen der Verbraucherzentrale und VW – wie vorgehen?
Der Vergleich zwischen der Verbraucherzentrale und VW – wie vorgehen?
| 02.03.2020 von Rechtsanwalt Tobias Hahn
Am 28.02.2020 haben die Verbraucherzentrale Bundesverband und VW bekanntgegeben, dass sie im Rahmen der Musterfeststellungsklage vor dem OLG Braunschweig einen Vergleich abgeschlossen haben. Besitzer eines VW-Diesel erhalten nach dem …
VW-Abgasskandal: Jetzt Ausstieg aus der Musterfeststellungsklage!
VW-Abgasskandal: Jetzt Ausstieg aus der Musterfeststellungsklage!
| 06.09.2019 von Rechtsanwalt Martin Kunzendorff
Nach Eröffnung des Klageregisters im November 2018 haben sich zwischenzeitlich ca. 400.000 Kunden von betroffenen Dieselfahrzeugen des VW-Konzerns (Motortyp EA189) der Musterfeststellungsklage (MFK) angeschlossen. Viele deshalb, um noch …
Neuwagenkauf: BGH entscheidet erneut zugunsten der Käufer
Neuwagenkauf: BGH entscheidet erneut zugunsten der Käufer
| 27.11.2018 von Rechtsanwalt Moritz Eschbach
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung vom 24.10.2018, Az. VIII ZR 66/17, entschieden, dass dem Käufer eines Neuwagens auch dann ein Anspruch auf Ersatzlieferung gem. § 439 Abs. 1 Alt. 2 BGB zusteht, wenn er zuvor vom Verkäufer – i. d. …
Der Winter und die Frage nach den richtigen Reifen
Der Winter und die Frage nach den richtigen Reifen
| 25.10.2018 von Rechtsanwältin Anke H. Schumann
Die kalte Jahreszeit rückt immer näher und Autofahrer stehen möglicherweise vor einem Reifenwechsel bzw. gar der Neuanschaffung von Reifen. Damit stellt sich naturgemäß auch die Frage, ob Winterreifen angeschafft werden müssen und, wenn ja, …
Betrunken auf dem Segway – die Folgen
Betrunken auf dem Segway – die Folgen
| 08.10.2018 von Rechtsanwalt Herbert J. Doll
Segways, elektrisch angetriebene Einpersonen-Transportmittel, bekommt man mittlerweile immer öfter zu Gesicht. Zahlreiche Veranstalter bieten Erlebnistouren, Weintouren oder auch Stadtführungen mit Segways an. Was aber sind die Folgen, wenn …
Welche Rechte habe ich bei einem Verkehrsunfall und welche Kosten werden erstattet?
Welche Rechte habe ich bei einem Verkehrsunfall und welche Kosten werden erstattet?
| 18.09.2018 von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Laut statistischem Bundesamt ereigneten sich im Jahr 2017 etwa 2,6 Mio. Verkehrsunfälle, die polizeilich erfasst wurden. Regelmäßig stellen sich Geschädigte eines Verkehrsunfalles die Frage, welche Rechte sie bei einem unverschuldeten …
Ampel von Grün auf Gelb: Anhaltepflicht?
Ampel von Grün auf Gelb: Anhaltepflicht?
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Matthias Schwab
Mit dieser – eigentlich alltäglichen – Frage hatte sich das OLG Hamm (OLG Hamm, 30.05.2016 – 6 U 13/16) in einer aktuellen Entscheidung zu befassen. Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger befuhr mit seinem – auf eine …
Schnelle Hilfe beim mangelhaften Gebrauchtwagen
Schnelle Hilfe beim mangelhaften Gebrauchtwagen
| 15.08.2018 von Rechtsanwalt Tobias Hahn
Der Kauf eines Gebrauchtwagens ist für den Käufer mit erheblichen Risiken verbunden. Was ist zu tun, wenn sich bald nach den ersten Kilometern plötzlich ein Mangel zeigt? Welche Rechte stehen dem Käufer zu? Welche Hürden und Fallstricke …
Höheres Bußgeld für vorsätzliche Raser
Höheres Bußgeld für vorsätzliche Raser
| 11.07.2018 von Kanzlei DSSD
Erhöhung des Bußgelds wegen Vorsatz Innerhalb geschlossener Ortschaften darf man mit dem Pkw regelmäßig nur 50 km/h fahren. Überschreitet man die zulässige Höchstgeschwindigkeit, droht bei einer verkehrspolizeilichen Kontrolle – je nach …