37 Ergebnisse für AGB

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Gesetzesänderungen zum und im Jahr 2022 - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) müssen angepasst werden
Gesetzesänderungen zum und im Jahr 2022 - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) müssen angepasst werden
| 07.01.2022 von Rechtsanwältin Maike Wiemann
Das Jahr ist bereits einige Tage alt und wartet auf die Unternehmerinnen und Unternehmern (im Folgenden kurz "UN") mit wesentlichen Gesetzesänderungen, die insbesondere die rechtliche Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) …
Praktische Probleme bei Kryptowährung im digitalen Nachlass
Praktische Probleme bei Kryptowährung im digitalen Nachlass
06.01.2022 von Rechtsanwältin Dr. Christine Lanwehr
Kryptowährungen sind mittlerweile immer häufiger Teil des Vermögens von natürlichen Personen und Unternehmen. Außerdem werden Kryptowährungen bereits teilweise als Zahlungsmittel akzeptiert. Die starke Verbreitung von Kryptowährungen in der …
AGB-Recht: Preiserhöhungsklausel von Netflix rechtswidrig!
AGB-Recht: Preiserhöhungsklausel von Netflix rechtswidrig!
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Atila Tasli
Netflix dürfte spätestens seit Einbruch der Pandemie den meisten Leuten ein Begriff sein. Bis jetzt behielt sich der Streaming-Dienst in seinen Nutzungsbedingungen vor, den Abopreis jederzeit zu erhöhen. So wurde dieser es erst kürzlich …
Corona-Impfung und Arbeitsrecht: Rechte und Pflichten für Arbeitnehmer
Corona-Impfung und Arbeitsrecht: Rechte und Pflichten für Arbeitnehmer
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Lars Althoff
Das Impfen gegen Corona beginnt so langsam. Damit tauchen auch arbeitsrechtlich Fragen auf. Einige davon beantwortet uns Lars Althoff, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Remscheid. Darf der Arbeitgeber von mir verlangen, dass ich mich impfen …
Crowdworker = Arbeitnehmer? Das BAG über moderne Arbeitsformen
Crowdworker = Arbeitnehmer? Das BAG über moderne Arbeitsformen
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Martin Schütz
„Crowdworken“ ist das Stichwort, welches die Tätigkeit eines selbständigen Subunternehmers ohne eigene Mitarbeiter beschreibt. Einschlägige Internetplattformen vermitteln dem Auftragnehmer Aufgaben und Projekte, die zu bearbeiten sind. …
Prämiensparen flexibel – Kündigung durch Sparkasse Iserlohn
Prämiensparen flexibel – Kündigung durch Sparkasse Iserlohn
| 08.08.2022 von Rechtsanwalt Jens Kan
[UPDATE vom 08.08.2022] Das Landgericht Hagen ist "umgekippt". Mittlerweile scheint klar, dass das LG die Kündigung der Sparkasse Iserlohn für rechtens hält. In anderen Kammern als der, mit der ich die unten beschriebene Verhandlung geführt …
Kündigung von Prämiensparverträgen und Sparverträgen
Kündigung von Prämiensparverträgen und Sparverträgen
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
Bundesweit sind aktuell über 280.000 Sparverträge wegen der Niedrigzinsphase durch Banken und vornehmlich durch die Sparkassen gekündigt worden. Hierzu ist auf jeden Fall anzuraten, den Widerspruch gegen die Kündigungen auszusprechen und …
Garantis GmbH & Co. KG – Risiko bei Nachrangdarlehen
Garantis GmbH & Co. KG – Risiko bei Nachrangdarlehen
| 14.07.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Nachrangdarlehen sind immer hochriskante Geldanlagen. Den Anlegern kann im schlimmsten Fall der Totalverlust ihres investierten Geldes drohen“, sagt Rechtsanwalt Ralf Buerger, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht aus Hagen. Das gilt …
UDI Festzins – Nachrangdarlehen der Anleger in Gefahr
UDI Festzins – Nachrangdarlehen der Anleger in Gefahr
| 13.06.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Schlechte Nachrichten für Anleger, die in die UDI-Geldanlagen UDI Sprint Festzins IV, UDI Energie Festzins 10, UDI Energie Festzins 11 oder UDI Energie Festzins 12 investiert haben. In allen Fällen müssen die Anleger befürchten, dass es zu …
Bearbeitungsentgelte bei Bankdarlehen
Bearbeitungsentgelte bei Bankdarlehen
| 22.05.2019 von Rechtsanwalt Jens Kan
Sind Sie Unternehmer und haben im Zeitraum von 2016 bis heute ein Bankdarlehen aufgenommen? Sie zahlen für dieses Darlehen nicht nur Zinsen und Tilgung, sondern Sie haben bei Vertragsschluss noch eine Zusatzzahlung geleistet, die vier- oder …
te Solar Sprint III – Anleger verlieren bei Kaufangeboten viel Geld
te Solar Sprint III – Anleger verlieren bei Kaufangeboten viel Geld
| 02.05.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Für Anleger der te Solar Sprint III GmbH & Co. KG werden finanzielle Verluste immer wahrscheinlicher. Derzeit werden ihnen Kaufangebote für ihre Nachrangdarlehen unterbreitet. „Die Kaufangebote sind allerdings mit Verlusten von bis zu …
Humanimity Service GmbH kündigt Insolvenzantrag an
Humanimity Service GmbH kündigt Insolvenzantrag an
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Überraschend kommt es nicht: Die Humanimity Service GmbH kann die Zahlungsunfähigkeit nicht abwenden und wird deshalb Insolvenz anmelden. Das teilte der Geschäftsführer der Gesellschaft in einer Info-Mail mit. Die Insolvenz trifft vor allem …
Humanimity Service GmbH – Nachrangdarlehen der Anleger
Humanimity Service GmbH – Nachrangdarlehen der Anleger
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Humanimity Service GmbH mit Sitz in Neuötting muss ihr Einlagengeschäft unverzüglich abwickeln. Das hat ihr die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin mit Bescheid vom 23. Januar 2019 aufgegeben. Die Humanimity Service GmbH habe auf der …
te Solar Sprint IV – Ausfall der Forderungen droht
te Solar Sprint IV – Ausfall der Forderungen droht
| 19.01.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Beunruhigende Nachrichten für Anleger, die Geld in Nachrangdarlehen der te Solar Sprint IV GmbH & Co. KG investiert haben. Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin veröffentlichte am 17. Januar 2019 eine Meldung der Emittentin, nach der …
Zinsscap-Prämien in Darlehensverträgen unzulässig
Zinsscap-Prämien in Darlehensverträgen unzulässig
| 13.01.2019 von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
Der Bundesgerichtshof hat in einer vom 5.06.2018 datierenden Entscheidung zum Aktenzeichen XI ZR 790/16 entschieden, dass sog. Zinscap-Prämien in Verbraucherdarlehensverträgen unwirksam sind, weil sie mit wesentlichen Grundgedanken der …
Grüne Werte Energie GmbH – Möglichkeiten der Anleger
Grüne Werte Energie GmbH – Möglichkeiten der Anleger
| 14.09.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Grüne Werte Energie GmbH investiert in diverse Projekte zur Gewinnung erneuerbarer Energien. Anleger können sich über verschiedene Geldanlagen an den Projekten beteiligen. So sollte den Anlegern eine echte Alternative zum …
OLG Hamm: Unwirksame Klausel bei Nachrangdarlehen
OLG Hamm: Unwirksame Klausel bei Nachrangdarlehen
| 23.08.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Nachrangdarlehen sind für die Darlehensgeber schon deshalb mit einem hohen Risiko verbunden, weil ihre Forderungen im Insolvenzfall hinter die Ansprüche der erstrangigen Gläubiger zurückfallen. In der Praxis bedeutet dies, dass die …
Drum prüfe, wer sich ewig bindet und seine Bedeutung im MIetrecht
Drum prüfe, wer sich ewig bindet und seine Bedeutung im MIetrecht
| 08.08.2018 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Den Satz „Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ kennen wir alle, bringen ihn regelmäßig in Zusammenhang mit einer Eheschließung. Doch auch im Mietrecht hat dieser Satz seine Berechtigung, wie sich gerade einmal wieder gezeigt hat. Der BGH hat …
Autark Group AG – Razzia der Staatsanwaltschaft
Autark Group AG – Razzia der Staatsanwaltschaft
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Ermittelt wird gegen die Autark Group AG schon länger. Nun hat die Staatsanwaltschaft Dortmund zugeschlagen und am 10. Juli 2018 mehr als 40 Objekte der Autark Group AG u. a. in Duisburg, Olpe und Holzminden durchsucht. Wie test.de …
Fen.del Grundinvest AG insolvent – Möglichkeiten der Anleger
Fen.del Grundinvest AG insolvent – Möglichkeiten der Anleger
| 12.07.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Fen.del Grundinvest AG ist pleite. Das Amtsgericht Aschaffenburg hat das Insolvenzverfahren wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung am 5. Juni 2018 eröffnet (Az.: 652 IN 51/18). Gläubiger können ihre Forderungen zur Insolvenztabelle …
UDI Biogas 2011 und UDI Sprint Festzins IV – Anlegern drohen Verluste
UDI Biogas 2011 und UDI Sprint Festzins IV – Anlegern drohen Verluste
| 27.06.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Anleger der Kapitalanlagen UDI Biogas 2011 GmbH & Co. KG und UDI Sprint Festzins IV GmbH & Co. KG müssen um ihr investiertes Geld fürchten. Grund ist die Insolvenz der Projektgesellschaft UDI Biogas Otzberg-Nieder-Klingen. Die …
Nachrangdarlehen Geokraftwerke.de – Möglichkeiten der Anleger
Nachrangdarlehen Geokraftwerke.de – Möglichkeiten der Anleger
| 03.02.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Geothermie oder die Nutzung der Erdwärme zur Energiegewinnung ist ein wichtiger Bestandteil der erneuerbaren Energien. Das heißt aber nicht, dass die Investitionen für Anleger in derartige Projekte ohne Risiko wären. Das Risiko bekommen …
VertsKebap Finance GmbH – Rückzahlung der Nachrangdarlehen gefährdet
VertsKebap Finance GmbH – Rückzahlung der Nachrangdarlehen gefährdet
| 01.02.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Ankündigung der VertsKebap Finance GmbH dürfte den Anlegern, die Nachrangdarlehen gegeben haben, gar nicht schmecken. Wie die VertsKebap Finance GmbH Ende Januar mitteilte, hat sie die Zinszahlungen und Rückzahlungen für die …
Derivest GmbH Nachrangdarlehen – Risiko für Anleger
Derivest GmbH Nachrangdarlehen – Risiko für Anleger
| 02.01.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Wie riskant Nachrangdarlehen sind, bekommen derzeit die Anleger der Derivest GmbH zu spüren. Im Frühling 2017 wurden die Nachrangdarlehen durch die Derivest GmbH gekündigt. Die Kündigung hätte eigentlich die Rückzahlung der Darlehen an die …