11 Ergebnisse für Asylbewerber

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Corona-Zeiten: Asylbewerber darf nicht nach Afghanistan abgeschoben werden
Corona-Zeiten: Asylbewerber darf nicht nach Afghanistan abgeschoben werden
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Samir Talic
Ein junger Mann aus Afghanistan kam 2016 nach Deutschland und sollte in sein Heimatland abgeschoben werden. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg urteilte am 17.12.2020, dass dies nicht rechtens sei und sprach ein Abschiebungsverbot …
Vergewaltigung – Missbrauchsfälle 2018 in Augsburg
Vergewaltigung – Missbrauchsfälle 2018 in Augsburg
| 17.01.2019 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In einem Asylheim in Augsburg wurde Anfang Juli 2018 in einer Flüchtlingsunterkunft in Augsburg eine 15-Jährige mutmaßlich von zwei Afghanen im Alter von 18 und 19 Jahren vergewaltigt. Insgesamt sitzen fünf Asylbewerber in …
Unter welchen Voraussetzungen muss eine private Krankenversicherung jemanden aufnehmen
Unter welchen Voraussetzungen muss eine private Krankenversicherung jemanden aufnehmen
| 30.05.2018 von Rechtsanwalt Claude Dawood
Pflicht für jedermann, krankenversichert zu sein In Deutschland ist es gesetzlich festgeschrieben, dass alle Personen, die nicht gesetzlich krankenversichert sind, einen Krankenversicherungsvertrag abschließen müssen. Diese Pflicht gilt …
VG Stuttgart: Serbische Ausreisebeschränkungen erfüllen derzeit Verfolgungsvoraussetzungen für Roma
VG Stuttgart: Serbische Ausreisebeschränkungen erfüllen derzeit Verfolgungsvoraussetzungen für Roma
| 02.05.2014 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in einem Urteil vom 25.03.2014 – A11 K 5036/13 – festgestellt, dass derzeit für Roma aus Serbien die Voraussetzungen für die Flüchtlingsanerkennung vorliegen. Das Gericht führt in der Entscheidung aus, …
BVerwG: Flüchtlingsanerkennung schützt nicht vor Verpflichtungen aus einer Verpflichtungserklärung
BVerwG: Flüchtlingsanerkennung schützt nicht vor Verpflichtungen aus einer Verpflichtungserklärung
| 14.02.2014 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
"Es geschieht, sagt Luther, dem Bürgen recht, dass er gewürgt wird und zahlen muss, denn er thut leichtfertig und thörlich daran, dass er Bürge wird ..." Dieser Satz des Reformators Martin Luther aus seinen Sprichwörtern- in Kurzform: „Wer …
Dublin III seit 01.01.14 in Kraft - Fristeinhaltung wird zum "Zünglein an der Waage" - für beide Seiten
Dublin III seit 01.01.14 in Kraft - Fristeinhaltung wird zum "Zünglein an der Waage" - für beide Seiten
| 16.01.2014 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Am 01.01.2014 ist die Dublin III Verordnung in Kraft getreten. Im Gegensatz zu einer Richtlinie gilt eine Verordnung des Europäischen Parlamentes direkt und unmittelbar gegenüber den Mitgliedstaaten Europas, d.h. die Verordnung ist von den …
Keine Abschiebung nach Ungarn zumutbar - unmenschliche Bedingungen für Asylbewerber bestehen
Keine Abschiebung nach Ungarn zumutbar - unmenschliche Bedingungen für Asylbewerber bestehen
| 16.10.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Einem afghanischen Asylbewerber hat das Verwaltungsgericht bis zur endgültigen Entscheidung im Klageverfahren vorläufig Schutz gegenüber seiner Abschiebung nach Ungarn gewährt, weil Ungarn ihn nach Durchführung eines ungarischen …
Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber im Gewerbegebiet grundsätzlich unzulässig
Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber im Gewerbegebiet grundsätzlich unzulässig
| 19.08.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Eine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber ist in einem Gewerbegebiet grundsätzlich nicht zulässig, weil sie wohnähnlichen Charakter hat. Nach Auffassung des VGH Mannheims verletzt eine Baugenehmigung das Recht auf Bewahrung der …
VGH Mannheim: Wohnberechtigungsschein für geduldete Asylbewerber bei dauerhaften Abschiebungsverbot
VGH Mannheim: Wohnberechtigungsschein für geduldete Asylbewerber bei dauerhaften Abschiebungsverbot
| 14.08.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Ein Wohnberechtigungsschein für eine öffentlich geförderte Mietwohnung kann ausnahmsweise auch einer geduldeten abgelehnten Asylbewerberin erteilt werden, wenn diese zum Schutz ihres Familienlebens dauerhaft nicht abgeschoben werden darf. …
Dublin II-Verordnung: Keine Rücküberstellung bei Ablauf der Frist von 3 Monaten nach Antragstellung
Dublin II-Verordnung: Keine Rücküberstellung bei Ablauf der Frist von 3 Monaten nach Antragstellung
| 22.01.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Hält die Bundesrepublik Deutschland einen anderen Mitgliedsstaat für die Prüfung des Asylantrags für zuständig, so muss die BRD innerhalb von drei Monaten nach Einreichung des Antrags nach der Dublin-II-Verordnung, den anderen …
Bundesarbeitsgericht zum Schadensersatz wegen Arbeiten an asbesthaltigen Bauteilen
Bundesarbeitsgericht zum Schadensersatz wegen Arbeiten an asbesthaltigen Bauteilen
| 05.05.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Die Anweisung an einen Arbeitnehmer, mit asbesthaltigem Material ohne Schutzmaßnahmen zu arbeiten, kann die bewusste Inkaufnahme von Gesundheitsschäden des Arbeitnehmers beinhalten. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für …