30 Ergebnisse für Auflage

Suche wird geladen …

Asset Protection und Vermögensschutz
Asset Protection und Vermögensschutz
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Asset Protection - was ist das? Bei Asset Protection geht es darum, das Vermögen vor dem Zugriff von Gläubigern zu schützen . Gläubiger können z.B. Geschäftspartner, Banken, Finanzämter, der Ehegatte oder Pflichtteilsberechtigte sein. …
Woran bei einem Marken-Redsign zu denken ist, um den Markenschutz nicht zu verlieren
Woran bei einem Marken-Redsign zu denken ist, um den Markenschutz nicht zu verlieren
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Wenn eine alte Marke nicht nur etwmaras aufgefrischt, sondern kräftig renoviert werden soll, ist zu beachten, dass man dadurch den Markenschutz, den die alte Marke gewährt hat, in der Regel verliert! Benutzungszwang bei Marken Warum ist das …
Europäischer Gerichtshof: Bundeskartellamt darf DSGVO-Verstöße von Meta prüfen
Europäischer Gerichtshof: Bundeskartellamt darf DSGVO-Verstöße von Meta prüfen
| 17.07.2023 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Hintergrund – Was ist das Bundeskartellamt? Das Bundeskartellamt ist die deutsche Wettbewerbsbehörde, die für die Durchsetzung des Kartellrechts und den Schutz des Wettbewerbs in Deutschland zuständig ist. Es handelt sich um eine …
Der Schutzvertrag – Ein Vertrag, den es so rechtlich eigentlich gar nicht gibt.
Der Schutzvertrag – Ein Vertrag, den es so rechtlich eigentlich gar nicht gibt.
| 17.08.2022 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Immer wieder kommt es vor, dass Pferdebesitzer für ihre Tiere ein neues Zuhause suchen. Höhere sportliche Ambitionen, fehlende Reiter-Pferd-Bindung oder Geldmangel sind nur ein paar Gründe, für sein Pferd einen neuen Besitzer zu finden, …
Begleitetes Fahren - Wer haftet bei einem Unfall?
Begleitetes Fahren - Wer haftet bei einem Unfall?
| 30.06.2022 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Fahren ab 17 Das begleitete Fahren ab 17 ermöglicht es Jugendlichen, bereits vor dem 18. Geburtstag selbst Auto zu fahren und Fahrpraxis zu erlangen - allerdings unter Auflagen: So muss eine ausgewählte Begleitperson mit im Auto sitzen. …
§ 142 StGB (Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort) – Kann mich die Versicherung in Regress nehmen?
§ 142 StGB (Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort) – Kann mich die Versicherung in Regress nehmen?
| 01.04.2022 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Wenn Sie mit Ihrem Pkw einen Unfall verursachen, kommt zunächst einmal Ihre Kfz-Haftpflichtversicherung für den Schaden auf. Liegt jedoch ein Fall von § 142 StGB (unerlaubtes Entfernen vom Unfallort) vor, versucht die Versicherung häufig im …
VTB Bank (Europe) - wo sind die Gelder? Bank räumt Probleme bei Überweisungen ein
VTB Bank (Europe) - wo sind die Gelder? Bank räumt Probleme bei Überweisungen ein
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Die VTB Bank (Europe) SE räumt Probleme bei Überweisungen ein. Zahlungen bzw. Überweisungen kommen bei den Referenzbanken nicht an, obwohl das Geld abgebucht wurde. Offenbar drängen Bundesanstalt für Finanzdienstleistung (BaFin) und …
Crowdinvestments & Crowdfundings - kleine Beträge und manchmal ärgerlicher Verlust
Crowdinvestments & Crowdfundings - kleine Beträge und manchmal ärgerlicher Verlust
16.02.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Grundsätzlich sind Crowdfundings und Crowdinvestments eine gute Sache. Sie stammen ursprünglich aus dem Ansatz, neue Geschäftsideen zu finanzieren und dies über kleine Beteiligungen zu ermöglichen. Was mal gut gedacht war, hat inzwischen …
Fahrerlaubnisentziehung wegen Demenz?
Fahrerlaubnisentziehung wegen Demenz?
| 03.02.2022 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Psychische Krankheiten wie Demenz können die Fahreignung einschränken oder sogar ausschließen . Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat sich in diesem Zusammenhang mit der Frage befasst, ob und inwieweit eine solche …
Absage von Weihnachtsmärkten wegen Corona: Was Aussteller und Veranstalter jetzt beachten müssen
Absage von Weihnachtsmärkten wegen Corona: Was Aussteller und Veranstalter jetzt beachten müssen
| 30.11.2021 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Leider hält die Corona-Pandemie die Wirtschaft nach wie vor in Atem. Hatten sich doch alle endlich auf eine "normale" Vorweihnachtszeit gefreut, so wird daraus wohl nichts. Reihenweise werden Weihnachtsmärkte abgesagt. Wir zeigen, welche …
Vergütungsgrenze errechnet sich für Beamte nach Netto-Rechnungsbeträgen
Vergütungsgrenze errechnet sich für Beamte nach Netto-Rechnungsbeträgen
| 06.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat in einem von mir geführten Rechtsstreit in einem aktuellen Urteil entschieden, dass für die Berechnung der Vergütungsgrenze gemäß § 99 Abs. 3 S. 3 Bundesbeamtengesetz (BBG) für Beamte, die eine …
Wann kommt man in U-Haft? Voraussetzungen für Haftbefehl und Untersuchungshaft.
Wann kommt man in U-Haft? Voraussetzungen für Haftbefehl und Untersuchungshaft.
| 22.01.2021 von Rechtsanwältin Janina Büntemeyer
Was ist Untersuchungshaft? Die Untersuchungshaft ist keine Strafhaft, sondern dient allein der Sicherung des Verfahrens. Grundlage für die Untersuchungshaft ist zunächst immer ein Haftbefehl, also die schriftliche Anordnung der …
Was wird aus meiner Feier? - Alles Wissenswerte rund um Veranstaltungen während der Corona-Krise
Was wird aus meiner Feier? - Alles Wissenswerte rund um Veranstaltungen während der Corona-Krise
| 30.10.2020 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
„Runder Geburtstag“, Sommerhochzeit oder Abiball, das sind alles Anlässe, die man mit Freunden und Familie in großem Rahmen feiern will. Oft beginnen die Vorbereitungen und vor allem auch die Vorfreude bereits Monate im Voraus. Doch dann …
Corona: der Soforthilfeantrag für kleinere Unternehmen in Hessen
Corona: der Soforthilfeantrag für kleinere Unternehmen in Hessen
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Stefan Seip LL.M.
Seit 30.03.2020 können durch die Corona-Krise in Not geratene Unternehmen einmalige, nicht rückzahlbare Zuschüsse erhalten. Diese betragen für Unternehmen bis zu 5 Mitarbeiter: bis zu 10.000 Euro, bis zu 10 Mitarbeiter: bis zu 20.000 Euro, …
Die gewerbliche Miete in Zeiten von Corona (SARS-Cov-2)
Die gewerbliche Miete in Zeiten von Corona (SARS-Cov-2)
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Martin Coerper
Die aktuellen in Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie erlassenen Eilverordnungen der Bundesländer (in Rheinland-Pfalz: CoBeVO) zwingt Einzelhändler und Gastwirte zur Schließung. Gleichzeitig haben sich manche Vermieter und/oder Mieter …
Rechtsschutz gegen heranrückende Wohnbebauung
Rechtsschutz gegen heranrückende Wohnbebauung
| 25.02.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Immer mehr Menschen drängen in die Städte auf der Suche nach Wohnraum. Städte und Gemeinden reagieren hierauf mit der zunehmenden Ausweisung von Wohngebieten. Um vorhandene Infrastruktur zu nutzen und keine Baugebiete „auf der grünen Wiese“ …
LG Düsseldorf: Händler muss Porsche Macan Diesel zurücknehmen und Kaufpreis erstatten
LG Düsseldorf: Händler muss Porsche Macan Diesel zurücknehmen und Kaufpreis erstatten
| 11.06.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ein Händler muss einen Porsche Macan S Diesel aufgrund einer unzulässigen Abschalteinrichtung zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten. Das hat das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 30. April 2019 …
LG Mainz – Rechtsprechung absurd – Mahngericht Mayen behauptet irrtümlich Zustellung eines VB
LG Mainz – Rechtsprechung absurd – Mahngericht Mayen behauptet irrtümlich Zustellung eines VB
| 13.05.2019 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
LG Mainz, 4 O 191/18 Wir hatten gegen mehrere Schuldner beim AG Mayen einen gerichtlichen Mahnbescheid wegen nicht gezahlter Anwaltsvergütung beantragt, der den Schuldnern erfolgreich zugestellt wurde. Sodann wurde von uns der Antrag auf …
Terroranschäge auf Sri Lanka – höhere Gewalt/unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände?
Terroranschäge auf Sri Lanka – höhere Gewalt/unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände?
| 27.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Die bedauerlichen Sprengstoffanschläge auf Sri Lanka am Ostersonntag 2019 verunsichern Reisende, die einen Urlaub auf dieser beliebten Insel gebucht und in absehbarer Zeit vor sich haben. Bei Vielen kommt nun die Frage auf, ob der …
MS Conti Tansanit – Anlegern drohen nach der Insolvenz Verluste
MS Conti Tansanit – Anlegern drohen nach der Insolvenz Verluste
| 24.01.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Lange konnte sich der Schiffsfonds MS Conti Tansanit nicht über Wasser halten. Erst im Jahr 2011 aufgelegt, folgte schon im Sommer 2016 der Insolvenzantrag. Das reguläre Insolvenzverfahren über die Conti 178. Schifffahrts-GmbH & Co. …
Vonovia erhöht in Wiesbaden erneut die Mieten
Vonovia erhöht in Wiesbaden erneut die Mieten
| 19.07.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Rechtsnachfolgerin der Deutschen Annington, die Vonovia, hat kürzlich weitere Mieterhöhungen für ihre Wiesbadener Wohnungen ausgesprochen. Das Besondere dabei: Es wird nicht etwa der Wiesbadener Mietspiegel herangezogen – in deren …
EEH MS Simone: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
EEH MS Simone: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
| 15.04.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Keine sieben Jahre nachdem sich die Anleger an dem vom Elbe Emissionshaus (EEH) aufgelegten Schiffsfonds MS Simone beteiligen konnten, ist die Schiffsgesellschaft bereits insolvent. Das Amtsgericht Tostedt hat am 10. April 2017 das …
MS Daphne Schulte aus Lloyd Flottenfonds XII insolvent
MS Daphne Schulte aus Lloyd Flottenfonds XII insolvent
| 13.04.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Kurz vor Ostern erreichen die Anleger des Lloyd Flottenfonds XII schlechte Nachrichten. Das Fondsschiff MS Daphne Schulte ist insolvent. Das Amtsgericht Niebüll hat am 5. April 2017 das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft …
Astoria Organic Matters: Insolvenzverfahren eröffnet
Astoria Organic Matters: Insolvenzverfahren eröffnet
21.02.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Kurze Laufzeit, hohe Rendite – mit solchen Attributen sollte die Beteiligung am Astoria Organic Matters Fonds zu einem lukrativen Geschäft für die Anleger werden. Daraus wird nichts. Inzwischen ist die Fondsgesellschaft ebenso pleite wie …