16 Ergebnisse für BGB

Suche wird geladen …

Aufhebungsvertrag: Fallen vermeiden, Rechte sichern & Abfindung kassieren
Aufhebungsvertrag: Fallen vermeiden, Rechte sichern & Abfindung kassieren
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Andreas Labitzke
Das deutsche Arbeitsrecht ist komplex und voller Tücken - besonders, wenn es um Aufhebungsverträge geht. Dieser Leitfaden bietet Ihnen schnelle Informationen und praktische Tipps, um Ihre Rechte zu wahren und typische Fehler zu vermeiden. …
Ihr Recht auf den Pflichtteil – So sichern Sie Ihren Anteil am Erbe
Ihr Recht auf den Pflichtteil – So sichern Sie Ihren Anteil am Erbe
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Andreas Labitzke
Das Erbrecht in Deutschland gewährt nächsten Angehörige des Verstorbenen einen garantierten Mindestanteil am Nachlass, den sogenannten Pflichtteil . Doch wie hoch ist dieser Pflichtteil und wie können Sie ihn geltend machen? Wer ist …
Keine Lust auf Umgang
Keine Lust auf Umgang
| 21.03.2022 von Rechtsanwältin Claudia Werler
Das Elternteil, in wessen Obhut sich das Kind befindet, hat die Pflicht, auf das Kind positiv einzuwirken und eine Umgangsverweigerung zu verhindern In der Entscheidung des OLG Brandenburg mussten sich die Richter mit der Frage …
Zahlungsverzug gilt für Reiseveranstalter auch während der Pandemie
Zahlungsverzug gilt für Reiseveranstalter auch während der Pandemie
| 19.11.2020 von Rechtsanwalt Alexander Hums
Das Amtsgericht Frankfurt a.M. hat mit seiner Entscheidung vom 15.10.2020 (Urt. v. 15.10.20, Az. 32 C 2620/20 (18)) entschieden, dass Reiseveranstalter auch zu Zeiten der Corona Pandemie in Zahlungsverzug geraten, wenn sie den Reisepreis …
Schmerzensgeld für Angehörige – auch ohne Tötung – auch bei Behandlungsfehler?
Schmerzensgeld für Angehörige – auch ohne Tötung – auch bei Behandlungsfehler?
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Das Schmerzensgeld des Angehörigen bei Unfällen und Behandlungsfehlern Der Tod oder die erhebliche Verletzung eines nahen Angehörigen führen zu erheblichem Leid. Das führt zu der Frage, inwieweit dafür auch ein Schmerzensgeld beansprucht …
Verbraucher können auch Werkverträge widerrufen
Verbraucher können auch Werkverträge widerrufen
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Klaus Schlockermann
Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen Verbraucher können in bestimmten Fällen Verträge, die schon verbindlich abgeschlossen worden sind, innerhalb einer Frist von regelmäßig 2 Wochen widerrufen. Ein Recht zum Widerruf kann sich aus der …
Nachträge wegen Verlängerung der Bindefrist – nicht für Vorhaltung bis Zuschlag
Nachträge wegen Verlängerung der Bindefrist – nicht für Vorhaltung bis Zuschlag
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Einigermaßen verbreitet ist die Fehlvorstellung, dass vom Bauherren verursachte Bauzeitverschiebungen oder -verlängerungen Nachträge rechtfertigen könnten. Wer besser informiert ist weiß, dass dies gerade nicht der Fall ist. Nach der …
Nutzungsausfallentschädigung trotz Stellung eines Ersatzfahrzeugs durch Dritte
Nutzungsausfallentschädigung trotz Stellung eines Ersatzfahrzeugs durch Dritte
| 12.06.2018 von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Der Anspruch auf Ersatz des Nutzungsausfalls für ein unfallgeschädigtes Fahrzeug wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass ein Dritter freiwillig ein Ersatzfahrzeug stellt, um dem Geschädigten zu helfen, ohne dass dies dem Schädiger …
Haftung für Schäden vor der Abnahme – Möglichkeiten der Risikominimierung nach dem neuen Baurecht
Haftung für Schäden vor der Abnahme – Möglichkeiten der Risikominimierung nach dem neuen Baurecht
| 05.03.2018 von Donath-Franke Rechtsanwälte
Nicht selten kommt es vor, dass nach der Fertigstellung der Werkleistung durch unbekannte Dritte, möglicherweise sogar den Auftraggeber, Schäden an der Werkleistung angerichtet werden, bevor diese abgenommen ist. Nach der alten Rechtslage …
Umgang und (Urlaubs-) Reise
Umgang und (Urlaubs-) Reise
| 15.05.2017 von Rechtsanwältin Jacqueline Donath-Franke
Die Schulferien stehen vor der Tür und damit auch die Reisezeit. Urlaubsreisen können bei Kindern, deren Eltern getrennt leben, schnell zum Problem werden. Nämlich dann, wenn der eine Elternteil, bei dem sich das Kind gewöhnlich aufhält …
BGH: Mängelrechte erst nach der Abnahme, was nun?
BGH: Mängelrechte erst nach der Abnahme, was nun?
| 12.05.2017 von Donath-Franke Rechtsanwälte
In seinem lange erwarteten Urteil vom 19. Januar 2017, Az. VII ZR 301/13 , hat der Bundesgerichtshof die lange umstrittene Frage, ob dem Besteller einer Werkleistung die Mängelrechte nach § 634 BGB erst nach der Abnahme oder bereits zuvor …
Ehe beendet, neue Beziehung: Was wird mit nachehelichem Unterhalt?
Ehe beendet, neue Beziehung: Was wird mit nachehelichem Unterhalt?
| 10.05.2017 von Rechtsanwältin Jacqueline Donath-Franke
Wenn Eheleute geschieden wurden, kann dennoch ein Unterhaltsanspruch bestehen. Man spricht von nachehelichem Unterhalt. Gemäß § 1579 BGB kann der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt versagt, herabgesetzt oder zeitlich begrenzt werden, …
Darlehensgebühren in Bausparverträgen unwirksam
Darlehensgebühren in Bausparverträgen unwirksam
| 09.11.2016 von Donath-Franke Rechtsanwälte
Am 8. November 2016 hat der Bundesgerichtshof die lange umstrittene Frage, ob die Festlegung von Darlehensgebühren in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Bausparvertrages wirksam oder unwirksam ist, entschieden. In der Vergangenheit …
Schadensersatz für schlechte Tätowierung
Schadensersatz für schlechte Tätowierung
| 24.03.2016 von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
Schätzungsweise ein Zehntel der Erwachsenen in Deutschenland sind tätowiert. Leider steigt damit auch die Zahl derer, die Opfer von Trittbrettfahrern in der Tattooszene geworden sind. Mangelhafte Tattoos lassen sich nur schwer korrigieren. …
Betriebskostenabrechnung kurz vor dem 31.12. - Fristen für Vermieter und Mieter?
Betriebskostenabrechnung kurz vor dem 31.12. - Fristen für Vermieter und Mieter?
| 10.12.2015 von Wagner Brandhoff Viertel Fachanwälte
Unverhofft kommt oft ... Kurz vor dem Jahreswechsel erhalten zahlreiche Mieter Post von ihrem Vermieter, mit zumeist unangenehmem Inhalt – die Abrechnung über die Betriebskosten aus dem vorvergangenem Jahr steht an. Doch nicht jeder Mieter …
Bausparkassen kündigen Bausparverträge - Was ist zu tun?
Bausparkassen kündigen Bausparverträge - Was ist zu tun?
| 23.11.2015 von Wagner Brandhoff Viertel Fachanwälte
Seit nunmehr über acht Jahren zeichnet sich beim Umgang mit (Alt)-Bausparverträgen eine klare Entwicklung ab. Bausparkassen kündigen teilweise die unliebsamen Altverträge. Mit der Kündigungswelle zu Beginn des Jahres hat das Thema erheblich …