22 Ergebnisse für Freistellung
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer Meinungsverschiedenheiten haben, schlagen viele Arbeitgeber einen sogenannten Aufhebungsvertrag vor. Dieses Abkommen erlaubt es beiden Parteien, getrennte Wege zu gehen, ohne die rechtlichen …
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01.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Abermals liegt uns eine Abmahnung Kalypso Media Group GmbH zur Überprüfung vor. Die Abmahnungen im Namen der Kalypso Media Group GmbH werden weiter durch die NIMROD Rechtsanwälte aus Berlin ausgesprochen. Im dem uns aktuell vorliegenden …
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03.05.2022
von Rechtsanwalt Daniel Buljevic
Heute widmen wir uns dem Anfang von allem. Nein nicht der Entstehung des Universums. Da das Arbeitsrecht bei uns im Fokus steht, geht es hier um die Begründung von Arbeitsverhältnissen. Oftmals werden vorschnell Arbeitsverträge …
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29.09.2021
von Rechtsanwalt Klaas Peters
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.02.2021 – 5 AZR 314/20 Die Vereinbarung einer unwiderruflichen Freistellung gehört in der arbeitsrechtlichen Praxis zu den Standardklauseln eines Aufhebungsvertrags. Sehr häufig wird auch eine sogenannte …
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09.11.2020
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Immer mehr Gerichte verurteilen die Daimler AG aufgrund manipulierter Diesel Fahrzeuge zu Schadensersatz. Auch das LG Fulda sprach mit Urteil vom 15.10.2020 (AZ: 2 O 187/20) einem Kläger Schadensersatz zu. In dem streitgegenständlichen …
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06.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Soll ein Arbeitsvertrag beendet werden stellt sich oft die Frage, ob eine Kündigung oder ein Aufhebungsvertrag die bessere Wahl ist. Grds. kann man sagen, dass ein Aufhebungsvertrag einer Kündigung vorzuziehen ist. Dies gilt insbesondere in …
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15.06.2020
von Rechtsanwalt Mathias Oehlert
Häufig kommt es im Zusammenhang mit dem Ausspruch einer Kündigung durch den Arbeitgeber auch zu einer sogenannten Freistellung des Arbeitnehmers. Was bedeutet Freistellung? Freistellung bedeutet die Aufhebung der Arbeitspflicht des …
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Mathias Oehlert
Der gesetzliche Entgeltfortzahlungsanspruch im Krankheitsfall nach § 3 Abs. 1 S. 1 EFZG ist bei Arbeitsunfähigkeit infolge unverschuldeter Krankheit des Arbeitnehmers auf die Dauer von bis zu sechs Wochen beschränkt. Nach dem Grundsatz zur …
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15.04.2020
von Rechtsanwältin Christiane Knack-Wichmann
Viele Fragen haben uns zum Thema Kurzarbeit erreicht: Hier einige Antworten, die wir für Sie aus den Unterlagen der Regierung und Agentur für Arbeit zusammengestellt haben. Zeitkonten Die Auflösung eines Arbeitszeitguthabens wird nicht …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Stephan Schreiber Univ.-Lehrb.
Grundsätzlich ist das Direktions- und Weisungsrecht des Arbeitgebers auch hinsichtlich der Arbeitszeit und des Arbeitsortes aufgrund der durch die Corona-Pandemie verursachten Sondersituation weitergehend als sonst. Das Risiko, einen …
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08.12.2019
von Rechtsanwalt Sascha Schiller
Nachdem wir im Februar das bundesweit erste Urteil gegen einen Vermittler von P&R-Containern vor dem LG Erfurt erstritten haben, konnten wir eine ganze Reihe wirtschaftlich sehr positiver Vergleiche für P&R-Anleger abschließen. …
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27.11.2019
von Rechtsanwalt Sascha Schiller
Die Kanzlei SGP erstreitet bundesweit die ersten Schadensersatzurteile gegen die Gesamtrechtsnachfolger des langjährigen P&R Geschäftsführers Wolfgang Stömmer sowie den ehemaligen Geschäftsführer Martin Ebben. Landgericht München I …
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20.10.2018
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Die sittenwidrige Bürgschaft: Ihr Ehepartner nahm einst ein Bankdarlehen in Anspruch und Sie unterstützten ihn: Sie unterzeichneten den Darlehensvertrag ebenfalls oder stellten die von der Bank geforderten Bürgschaft. Nun liegt die Trennung …
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15.10.2018
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Vermögensschadenhaftpflichtversicherungen gelten bei einer Vielzahl von Berufen und Unternehmen aus dem Dienstleistungssektor. Bei der Geltendmachung von Haftpflichtansprüchen kommt es im Wesentlichen auf die Überwindung der …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Mathias Oehlert
Häufig werden im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Klauseln in Aufhebungsverträgen verwendet, deren Wirksamkeit fraglich ist. Ausgleichklauseln, in denen der Arbeitnehmer im Zusammenhang mit der Beendigung des …
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29.01.2018
von Rechtsanwalt Mathias Oehlert
In seiner Entscheidung vom 14. Dezember 2016 ( Az. 7 AZR 797/14 ) hat das Bundesarbeitsgericht klargestellt, dass eine Befristungsabrede, selbst wenn sie von beiden Vertragsparteien unterschrieben wurde, dennoch gegen das …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mitglieder eines Betriebsrats haben Anspruch auf bezahlte Freistellung von der Arbeit, wenn dies für ihre Tätigkeit als Betriebsrat erforderlich ist (§ 37 Abs. 2 Betriebsverfassungsgesetz – BetrVG –). Was ist aber, wenn notwendige …
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10.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. André Ehlers
Ein gutes Signal für Geldanleger: Die in Bremerhaven ansässige Weser-Elbe Sparkasse ist wegen fehlerhafter Anlageberatung verurteilt worden, einem Kunden Schadensersatz in Höhe von fast 50.000 € zu zahlen. Laut Urteil des Landgerichts …
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16.03.2012
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Wie immer lautet die Antwort: Es kommt darauf an, ob der Dienstwagen auch zur privaten Nutzung überlassen wurde und es ein entsprechend wirksamen Widerrufsvorbehalt gibt: Wenn der Dienstwagen für dienstliche Fahrten genutzt werden darf, so …
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16.11.2010
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 15.11.2010 Zahlreiche Anleger von Medienfonds mit Schuldübernahmeverträgen haben bereits unliebsame Post vom Finanzamt erhalten. Darin fordert die Behörde Steuernachzahlungen von den Anlegern. Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) …
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25.06.2009
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, den 25.06.2009. Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) hat erneut ein positives Urteil zugunsten eines Gesellschafters der Falk-Beteiligungsgesellschaft 73 GmbH & Co. KG (genannt: "Falk-Fonds 73") erstritten. In zweiter Instanz …
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13.01.2009
von Rechtsanwalt Olaf Hess
Eine Vielzahl von Landesgesetzen sieht die Gewährung von Bildungsurlaub unter Fortzahlung der Vergütung vor. Allerdings nutzen nur wenige Arbeitnehmer diese Chance. Die Inanspruchnahme von Bildungsurlaub setzt das Vorliegen folgender …