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Behandlungsfehler: Das sollten Sie als Patienten wissen!
Behandlungsfehler: Das sollten Sie als Patienten wissen!
28.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Krause MHMM
Behandlungsfehler gehören zu den ärztlichen Fehlern, die für Patienten weitreichende und belastende Folgen haben können. Neben einer meist verlängerten Heilungsdauer aufgrund eines verursachten Gesundheitsschadens zählen auch bleibende …
Leasetrend AG – Insolvenzverwalter fordert Zahlungen von Anlegern. Ist eine Forderungs- und Klageabwehr möglich?
Leasetrend AG – Insolvenzverwalter fordert Zahlungen von Anlegern. Ist eine Forderungs- und Klageabwehr möglich?
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Am 01.10.2021 wurde über das Vermögen der LeaseTrend AG das Insolvenzverfahren eröffnet (Az. 1542 IN 2085/21). Der Insolvenzverwalter der LeaseTrend AG, Herr Dr. MAX LIEBIG , fordert nun Anleger dazu auf einen ermittelten …
AvP Anfechtung von Zahlungen an die Apotheken durch den Insolvenzverwalter Dr. Hoos
AvP Anfechtung von Zahlungen an die Apotheken durch den Insolvenzverwalter Dr. Hoos
| 22.08.2023 von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Mit Schreiben vom 07.08.2023 hat der AvP-Insolvenzverwalter RA Dr. Jan-Philipp Hoos gegenüber einer Vielzahl von Apotheken Zahlungen angefochten, die diese in unmittelbarem Zusammenhang mit der Insolvenz im September 2020 erhalten hatten. …
Darf Arbeitgeber steuerfreien Corona-Bonus nach Eigenkündigung des Arbeitnehmers zurückfordern ?
Darf Arbeitgeber steuerfreien Corona-Bonus nach Eigenkündigung des Arbeitnehmers zurückfordern ?
| 08.08.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Am 15.05.2021 erging die erste Entscheidung zur Rückforderung des Corona-Bonusse s nach Eigenkündigung durch den Arbeitnehmer. Vor dem Arbeitsgericht Oldenburg hatte eine Erzieherin gegen Rückzahlung des im November 2020 erhaltenen …
Kurzarbeitergeld aus Sicht des Arbeitgebers
Kurzarbeitergeld aus Sicht des Arbeitgebers
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
und gerne mehr … Kurzarbeit: Hier die Voraussetzungen Die Kurzarbeit beziehungsweise der Antrag auf diese kann unterschiedlichste Gründe haben. Sie alle eint, dass es zu einem Arbeitsausfall kommt und somit alle oder auch nur ein Teil der …
Verfall des Urlaubsanspruchs
Verfall des Urlaubsanspruchs
| 13.11.2019 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub erlischt in der Regel nur dann am Ende des Kalenderjahres, wenn der Arbeitgeber ihn zuvor über seinen konkreten Urlaubsanspruch und die Verfallfristen belehrt und der Arbeitnehmer …
Rund ums Weihnachtsgeld
Rund ums Weihnachtsgeld
| 11.11.2019 von Rechtsanwalt Otto Weikopf
Die Zahlung von Weihnachtsgeld ist die häufigste Form einer Sonderzuwendung . Im Jahr 2018 erhielten in Deutschland 55 % der Beschäftigten Weihnachtsgeld. In Betrieben mit Tarifbindung waren es 77 % der Beschäftigten, in Betrieben ohne …
Umgangsrecht mit Haustieren?
Umgangsrecht mit Haustieren?
| 11.10.2017 von Rechtsanwältin Andrea Schmidt
Einleitung In unserer modernen Gesellschaft stellen sich immer wieder neue Fragen und Rechtsprobleme. Diese haben Gerichte und Juristen vor Jahrzehnten noch nicht für möglich gehalten. Nunmehr müssen wir jedoch für diese neuen …
Folgen eines nur mündlich ausgesprochenen Fahrverbots
Folgen eines nur mündlich ausgesprochenen Fahrverbots
| 24.08.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Ein nur mündlich ausgesprochenes Fahrverbot ist rechtlich unwirksam, eine Berücksichtigung des mündlich ausgesprochenen Verbotes im Rahmen einer späteren Bußgeldentscheidung ist gleichwohl geboten. Das Pfälzische OLG Zweibrücken hatte sich …
Verstoß gegen das Handyverbot bei vorhandener Freisprechanlage?
Verstoß gegen das Handyverbot bei vorhandener Freisprechanlage?
| 12.07.2016 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Wenn im Fahrzeug eine Freisprechfunktion vorhanden ist, soll das Telefonieren mit dem Handy in der Hand nicht verboten sein. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat in seiner Entscheidung vom 25.04.2016 entschieden, dass Kraftfahrzeugführer, …
Mindestlohn: Folgen der Unterschreitung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Mindestlohn: Folgen der Unterschreitung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
| 10.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Jörg Gstöttner
I. Mindestlohngesetz Das Mindestlohngesetz stellt eine zwingende Regelung zur Mindestvergütung von 8,50 €/h auf. Häufig werden in Arbeitsverträgen monatliche Pauschalvergütungen vereinbart. In diesen Fällen richtet sich die Bestimmung der …
Kein Anspruch auf Dankesformel im Zeugnis
Kein Anspruch auf Dankesformel im Zeugnis
| 01.02.2013 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Der Arbeitgeber ist bekanntlich per Gesetz verpflichtet, dem Arbeitnehmer bei dessen Ausscheiden aus dem Unternehmen ein Zeugnis zu erteilen. Darin muss zumindest Art und Dauer der Beschäftigung erläutert sein, § 109 Abs. 1 Satz 2 GewO. Der …