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Verjährung und Schuldanerkenntnis nach russischem Recht
Verjährung und Schuldanerkenntnis nach russischem Recht
15.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
Gegenstand und Dauer Als Verjährung gilt gem. Art. 195 des Zivilgesetzbuchs der Russischen Föderation (" ZGB RF ") die Frist zum Schutz eines Rechts durch Klageerhebung einer Person, deren Recht verletzt worden ist. Die regelmäßige …
Was 2024 für Verkauf eines Anteils an einer russischen OOO wichtig ist
Was 2024 für Verkauf eines Anteils an einer russischen OOO wichtig ist
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
Eine deutsche Gesellschaft - GmbH - hält einen Anteil von 100% am Stammkapital der Moskauer Gesellschaft mit beschränkter Haftung - OOO. Es wird geplant, diesen OOO-Anteil auf andere Personen - z.B. die russischen Direktoren (MBO) - oder …
Erläuterungen des Finanzministeriums zur Beschränkung von Anteilsveräußerungen durch ausländische Investoren in Russland
Erläuterungen des Finanzministeriums zur Beschränkung von Anteilsveräußerungen durch ausländische Investoren in Russland
| 28.11.2022 von Rechtsanwalt Thomas Brand
Seit Anfang September ist die Veräußerung von Anteilen an russischen GmbH (OOO) durch Gesellschafter aus „unfreundlichen“ Staaten nur noch mit Erlaubnis einer speziellen Regierungskommission möglich. Das russische Finanzministerium hat …
Einschränkungen für Verkauf russischer Anteile für Gesellschafter aus „unfreundlichen Staaten“
Einschränkungen für Verkauf russischer Anteile für Gesellschafter aus „unfreundlichen Staaten“
25.11.2022 von Rechtsanwalt Thomas Brand
Der russische Präsident hat am 8. September einen Erlass unterzeichnet, der die Veräußerung von Anteilen an russischen Gesellschaften unter Genehmigungsvorbehalt stellt (Erlass Nr. 618 vom 8. September „Über das spezielle Verfahren zur …
Finanzierung einer russischen Tochtergesellschaft
Finanzierung einer russischen Tochtergesellschaft
| 04.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
Die Finanzierung von Tochtergesellschaften aus Eigenkapital überwiegt in Russland nach wie vor. In Russland tätige Finanzinstitute schätzen, dass lokale Unternehmen ihre Investitionen zu über 70% mit eigenen Mitteln finanzieren. Gemäß dem …
Online-Gesellschafterversammlungen werden möglich
Online-Gesellschafterversammlungen werden möglich
03.09.2021 von Rechtsanwalt Thomas Brand
Ab 1. Juli 2021 sollen Gesellschafterversammlungen auch „online“ möglich werden. Das russische Parlament hat am 9. Juni in dritter Lesung dazu Gesetzesänderungen zum russischen Zivilrecht verabschiedet. Diese müssen allerdings noch vom …
Internationale Schiedsverfahren in Russland
Internationale Schiedsverfahren in Russland
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
Die Schiedsgerichtsbarkeit etablierte sich in Russland als anerkannte Streitschlichtungsinstitution nicht zuletzt aufgrund des Tätigwerdens des Internationalen Handelsschiedsgerichts (russ. Abkz.: MKAS ) bei der Industrie- und Handelskammer …
Schiedsvereinbarungen mit russischen Geschäftspartnern
Schiedsvereinbarungen mit russischen Geschäftspartnern
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
In vielen Fällen ziehen die Parteien ein Schiedsverfahren dem Verfahren vor staatlichen Judikativorganen vor. Die Vorzüge liegen in der größeren Fachkompetenz der Richter, die durch die Parteien nach eigenem Ermessen ernannt werden können, …
Gesetzesänderungen für „bedeutende Rechtsgeschäfte“ und Rechtsgeschäfte mit „interessierten Personen“
Gesetzesänderungen für „bedeutende Rechtsgeschäfte“ und Rechtsgeschäfte mit „interessierten Personen“
| 01.11.2016 von Rechtsanwalt Thomas Brand
Am 1. Januar 2017 treten wichtige Änderungen im russischen Aktiengesetz und GmbH-Gesetz in Kraft. Die Änderungen betreffen „bedeutende Rechtsgeschäfte“ und „Geschäfte mit interessierten Personen“ (Föderales Gesetz Nr. 343-FZ vom 3. Juli …
Verbesserungen bei der Übertragung von Geschäftsanteilen an russischer GmbH
Verbesserungen bei der Übertragung von Geschäftsanteilen an russischer GmbH
| 12.04.2016 von Rechtsanwalt Thomas Brand
Am 15. Januar 2016 sind Änderungen im russischen GmbH-Gesetz in Kraft getreten, die das GmbHG an die letzten Änderungen des russischen Zivilgesetzbuchs anpassen und insgesamt modernisieren. Konnte früher z. B. ein Anteilkaufvertrag nicht …
Vier-Augen-Prinzip bei russischer GmbH nunmehr möglich
Vier-Augen-Prinzip bei russischer GmbH nunmehr möglich
| 28.05.2014 von Rechtsanwalt Thomas Brand
Bei einer russischen GmbH (OOO) war das in den meisten Rechtsordnungen bekannte Vier-Augen-Prinzip bisher nicht möglich. Gesetzlich zur Vertretung befugt war ausschließlich der Generaldirektor. Weitere Generaldirektoren oder Prokuristen …
Änderungen der Einlageleistung bei russischer GmbH geplant
Änderungen der Einlageleistung bei russischer GmbH geplant
| 12.02.2014 von Rechtsanwalt Thomas Brand
Das Gründungsverfahren für eine russische GmbH (OOO) ist bisher noch recht kompliziert und formalistisch. Dennoch ist Russland im Doing Business Report 2014 der Weltbank in der Kategorie „Starting a Business" bereits auf Platz 88 geklettert …