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Chat GPT und Recht - Wie wirkt sich KI auf bestehendes Recht aus?
Chat GPT und Recht - Wie wirkt sich KI auf bestehendes Recht aus?
02.06.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Die rechtlichen Auswirkungen der Künstlichen Intelligenz: Herausforderungen und Chancen Einleitung: Die Künstliche Intelligenz (KI) hat in den letzten Jahren enorme Fortschritte gemacht und revolutioniert zahlreiche Bereiche unseres …
Impfschäden - Was Geschädigte tun können
Impfschäden - Was Geschädigte tun können
| 01.04.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Ein Artikel aus dem Medizinrecht / Arzthaftungsrecht Betroffene von schweren Nebenwirkungen nach einer Impfung haben teils jahrelang mit extremen, das tägliche, berufliche und soziale Leben beeinträchtigenden Folgen zu kämpfen. Das …
Abgasskandal: VW muss Kunden Schadensersatz und Zinsen zahlen
Abgasskandal: VW muss Kunden Schadensersatz und Zinsen zahlen
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Holger Bernd
OLG Oldenburg urteilt: VW muss für gebrauchten Pkw Golf VI Diesel aus 2014 sowohl Schadensersatz als auch Zinsen auf den Kaufpreis zahlen. Einzelklagen im Diesel-Abgasskandal zeigen weiter Vorteile für Käufer: Mit Urteil vom 02.10.2019 …
Skoda mit Manipulationssoftware – Käuferin erhält Kaufpreis zurück
Skoda mit Manipulationssoftware – Käuferin erhält Kaufpreis zurück
| 26.11.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Der Konzern Volkswagen AG, Muttergesellschaft und Lieferant vieler anderer Automobilgesellschaften, kann als Hersteller eines Motors, der in einem Fahrzeug der Marke Skoda verbaut wurde, für die Abgasmanipulationssoftware verantwortlich …
Hanfbars – alles Hanf, oder was?
Hanfbars – alles Hanf, oder was?
| 28.09.2018 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Für bundesweites Aufsehen sorgte Mitte des Jahres eine Razzia der Polizei auf Anordnung der Staatsanwaltschaft in einer „Hanfbar“ in Braunschweig. Der Grund: Es hatte Hinweise gegeben, dass in dem am selben Tag eröffneten Laden unerlaubt …
Schummel-Diesel bei Audi: Software-Update ist für Fahrzeughalter jetzt Pflicht
Schummel-Diesel bei Audi: Software-Update ist für Fahrzeughalter jetzt Pflicht
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Mit zwei Beschlüssen vom 17.08.2018 (Az.: 8 B 548/18 und 8 B 865/18) hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen entschieden, dass Fahrzeughalter, in deren Diesel-Fahrzeug eine unzulässige Abschaltvorrichtung verbaut ist, dazu …
Diesel-Abgasskandal: Software nachgebessert – Rücktritt vom Kaufvertrag trotzdem möglich
Diesel-Abgasskandal: Software nachgebessert – Rücktritt vom Kaufvertrag trotzdem möglich
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Der Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Köln vom 27.3.2018 (Az.: 18 U 134/17) zeigt auf, dass Käufer, die ein vom Diesel-Abgasskandal betroffenes Fahrzeug mit manipulierter Software erworben haben, auch dann noch vom Kaufvertrag …
Bundesverwaltungsgericht: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge möglich für Euro 5 und niedriger
Bundesverwaltungsgericht: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge möglich für Euro 5 und niedriger
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Am 27.02.2018 fiel die lang erwartete und zuletzt verschobene Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) über die Revisionen der Länder Nordrhein-Westfalen (BVerwG 7 C 26.16) und Baden-Württemberg (BVerwG 7 C 30.17). Auf Betreiben …
Dieselskandal: Softwaremanipulation bei 130.000 Fahrzeugen mit V6-Dieselmotor von Audi
Dieselskandal: Softwaremanipulation bei 130.000 Fahrzeugen mit V6-Dieselmotor von Audi
| 24.01.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) verhängt wegen unzulässiger Abschaltvorrichtungen einen Zwangsrückruf für die Audi-Modelle A4, A5, A6. A7, A8, Q5, SQ5 und Q7 mit der Abgasnorm 6. Weltweit sind von der Anordnung knapp 130.000 Fahrzeuge …
Verbraucherschutz: Widerruf eines Kfz-Darlehensvertrages auch 18 Monate später möglich
Verbraucherschutz: Widerruf eines Kfz-Darlehensvertrages auch 18 Monate später möglich
| 14.12.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Nach dem aktuellen Urteil des Landgerichts (LG) Berlin vom 05.12.2017 ( Az: 4 O 150/16 ) wird das Widerrufsrecht von Darlehensverträgen für Verbraucher gestärkt: Autokäufer, die zur Finanzierung des Fahrzeuges ein Darlehen aufgenommen …
Diesel-Skandal: Verbraucherschutz wird gestärkt – Hersteller müssen Schadensersatz leisten
Diesel-Skandal: Verbraucherschutz wird gestärkt – Hersteller müssen Schadensersatz leisten
| 15.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Der Beschluss des OLG Düsseldorf vom 21.9.2017 (1-4 U 87/16) lässt Verbraucher aufatmen: Im Rahmen des sogenannten „VW-Abgasskandal“ können Rechtsschutzversicherungen in Anspruch genommen werden. Im Streitfall hatte der Käufer eines vom …
18.08.2017 Verurteilung von VW wegen Betruges und sittenwidriger Schädigung im Diesel-Skandal
18.08.2017 Verurteilung von VW wegen Betruges und sittenwidriger Schädigung im Diesel-Skandal
| 30.08.2017 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Mit Urteil vom 12.07.2017 zum Az.: 7 O 159/16 sowie mit Urteil vom 19.07.2017 zum Az.: 7 O 147/16 hat das Landgericht Krefeld die Volkswagen AG zum Schadensersatz wegen Betruges und sittenwidriger Schädigung verurteilt. Wie zuvor bereits …
Strafbarkeit des Leiters der Innenrevision eines Unternehmens durch Unterlassen
Strafbarkeit des Leiters der Innenrevision eines Unternehmens durch Unterlassen
| 12.06.2013 von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Eine Kündigung kann nur dann sozial gerechtfertigt sein, wenn zum Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung aufgrund objektiver Umstände anhand einer negativen Prognose davon auszugehen ist, dass die Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit …
Zur Beweislast für einen Mangel der Kaufsache nach der Durchführung von Nachbesserungsarbeiten
Zur Beweislast für einen Mangel der Kaufsache nach der Durchführung von Nachbesserungsarbeiten
| 04.04.2011 von Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich
Der BGH hat mit Urteil 9. März 2011 (VIII ZR 266/09) die Rechtslage des Käufers gestärkt. Dieser hatte bei seinem Neuwagen Audi S4 bereits kurz nach Übergabe verschiedene Mängel beanstandet, darunter einen Fehler des Motors, der sich in …