15 Ergebnisse für Nutzungsrecht
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die sogenannte "Schenkung mit warmer Hand" hat immense Vorteile, insbesondere wenn es um die Übertragung von größeren Vermögen geht. Durch frühzeitige Schenkungen zu Lebzeiten können erhebliche Steuern (Erbschaftssteuer) gespart werden, was …
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09.04.2024
von Rechtsanwältin Lana Berloznik
I. Der Pflichtteilsergänzungsanspruch Der Pflichtteilsergänzungsanspruch nach § 2325 BGB gibt eine gewisse Sicherheit vor „böslichen“ Schenkungen. Der Pflichtteilsberechtigte soll vor Schenkungen geschützt werden, welche seinen Anspruch …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Das Berliner Testament ist eine besondere Form des Ehegattentestaments. Hier setzen sich Ehepartner gegenseitig als Alleinerben ein und bestimmen, dass nach dem Tod des Letztversterbenden die gemeinsamen Kinder erben sollen. Dies ermöglicht …
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10.10.2022
von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Durch Abschluss eines Mietvertrages hat der Mieter das Recht den Mietgegenstand zu dem vereinbarten Zweck während der vereinbarten Mietlaufzeit zu nutzen. Als Gegenleistung hat er dem Vermieter die vereinbarte Miete zu zahlen. Bei einem …
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16.07.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
„Bis dass der Tod uns scheidet“ ist heutzutage nicht mehr unbedingt der Regelfall. Was mit einem lebenslangen Versprechen begann, endet letztlich vor dem Familiengericht. Wer sich scheiden lassen möchte, muss die erforderlichen …
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19.11.2020
von Rechtsanwalt Marc Barnewitz
Mit einem äußert praxisrelevanten Fall hatte sich das OLG Zweibrücken zu befassen. Hat der Erblasser zu Lebzeiten Schenkungen vorgenommen und somit die spätere Erbmasse verringert, werden im Rahmen einer Pflichtteilsberechnung diese …
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06.02.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Ungefragte Übernahme von Texten der eigenen Homepage Immer wieder müssen Betroffene feststellen, dass ihre selbst kreierten Texte zur Beschreibung ihres Unternehmens, ihrer Dienstleistungen oder ihrer Produkte von Wettbewerbern oder anderen …
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19.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
I. Worum geht es ? Der Bundesgerichtshof hat in seinem sog. Nickelfrei-Urteil (BGH, Urteil vom 10.04.2014, Az.: I ZR 43/13 – nickelfrei) entschieden, dass als „nickelfrei“ beworbene Schmuckwaren auch tatsächlich komplett „frei von Nickel“ …
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18.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Rechtsanwälte Sasse & Partner aus Hamburg mahnen Urheberrechtsverletzungen an der TV-Folge „The Walking Dead – Staffel 5 Folge 2“ für die „WVG Medien GmbH“ ab (die unter der gleichen Anschrift anzutreffen ist wie die sie …
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02.09.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich entschieden, dass Hyperlinks auf urheberrechtlich geschützte Inhalte zulässig sind, wenn diese frei zugänglich sind. Damit hat er die Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) bestätigt, der so …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das LG Hamburg (LG Hamburg, Urteil vom 08.10.2010, Az.: 308 O 710/09; http://openjur.de/u/59561.html) hat einen zum Tatzeitpunkt 16-jährigen, der zwei Musikaufnahmen in eine Internettauschbörse eingestellt und damit gegen das Urheberrecht …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschließlich Computerprogrammen), Musikwerke, Lichtbildwerke, Filmwerke u.a.). Das Urheberrecht ist schwerpunktmäßig im …
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10.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Magdeburg (LG Magdeburg, Urteil vom 08.09.2010 - 2 S 226/10) geurteilt, dass das Filesharing eines einzigen Musikalbums KEINE gewerbliche Nutzung ist, sondern eine lediglich bagatellartige …
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01.09.2010
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Der Nießbrauch meint das unveräußerliche und unvererbliche Recht darauf, den Nutzen aus einer Sache oder eines Rechts zu ziehen. Hierbei werden dem Nießbraucher in der Regel nicht nur einzelne Nutzungsrechte gewährt, sondern das Recht zur …
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26.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der BGH hat sich kürzlich im Rahmen der „airdsl"- Entscheidung (Urteil vom 14.05.2009, Az.: I ZR 231/06) auch zu den Voraussetzungen der Vorverlagerung des Schutzes von Internet-Domains als Werktitel geäußert. Eine solche Vorverlagerung des …