24 Ergebnisse für Selbstbehalt

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Erste Entscheidung eines OLG zum Elternunterhalt nach Einführung des Angehörigenentlastungsgesetzes
Erste Entscheidung eines OLG zum Elternunterhalt nach Einführung des Angehörigenentlastungsgesetzes
| 27.04.2024 von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Mit dem Angehörigenentlastungsgesetz sollen Kinder, deren Eltern pflegebedürftig sind, finanziell entlastet werden. Zentral ist dabei die Regelung, dass ein Unterhaltsanspruch gegenüber den Kindern erst dann auf das Sozialamt übergeht, wenn …
Inflation: Alles wird teurer, Wohnkosten steigen. Folgen für den Selbstbehalt und  Unterhaltsansprüche.
Inflation: Alles wird teurer, Wohnkosten steigen. Folgen für den Selbstbehalt und Unterhaltsansprüche.
| 30.03.2023 von Rechtsanwältin und Notarin Lena Tacou
Die Inflationsrate in Deutschland betrug zuletzt +8,7 % und ist damit so hoch wie seit 1973 nicht mehr. Die Inflation und die allgemeine globalen Lage wirken sich auch auf die Energiepreise aus, die im Vergleich zum Vorjahresmonat sogar um …
ES GRÜNT SO GRÜN…
ES GRÜNT SO GRÜN…
| 07.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Eine mit Efeu bewachsene Fassade hat zuletzt das Landgericht Bochum beschäftigt. In dem Urteil vom 25.03.2022 (Az: 4 O 540/21) ging es um die Frage, ob Fassadenschäden durch vom Sturm herabgerissenen Efeu von der Wohngebäudeversicherung …
Verteilung des Selbstbehaltes in der Gebäudeversicherung
Verteilung des Selbstbehaltes in der Gebäudeversicherung
| 19.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
Erste Gedanken zu BGH V ZR 69/21 vom 16.9.2022 Letzte Woche flimmerte die Pressemeldung des Bundesgerichtshofs zu der o.g. Entscheidung über die Bildschirme. Und diese Entscheidung ist ein paar kurze Anmerkungen wert. Es geht um den …
Kindesunterhalt - werden fiktive Einkünfte zugerechnet, kann dies die wirtschaftliche Handlungsfreiheit verletzen
Kindesunterhalt - werden fiktive Einkünfte zugerechnet, kann dies die wirtschaftliche Handlungsfreiheit verletzen
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Trennen sich Eltern haben Kinder immer einen Anspruch auf Kindesunterhalt . Derjenige Elternteil, der die Kinder nicht dauerhaft betreut ist barunterhalspflichtig . Für die Bestimmung des zu zahlenden Betrages dient die Düsseldorfer Tabelle …
Wann müssen Kinder für den Unterhalt ihrer Eltern aufkommen (Elternunterhalt) Stand 2020
Wann müssen Kinder für den Unterhalt ihrer Eltern aufkommen (Elternunterhalt) Stand 2020
| 25.06.2020 von Rechtsanwältin Suzan Goldschmidt
Im Leben bleibt nichts gleich und Vieles dreht sich irgendwann um. So kann es durchaus sein, dass Kinder für den Unterhalt ihrer Eltern aufkommen müssen, wenn deren Renteneinkünfte und Vermögen für ihren Lebensunterhalt nicht ausreichen. …
Elternunterhalt – Warum muss ich für das Pflegeheim zahlen?
Elternunterhalt – Warum muss ich für das Pflegeheim zahlen?
| 08.05.2018 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Wenn Eltern ins Pflegeheim kommen, muss in der Masse der Fälle aufgrund der mangelhaften Absicherung durch die Pflegekassen nicht nur der Elternteil seine Rente voll hineinstecken, sondern auch der Staat Hilfe leisten, die er sich dann …
Der Elternunterhalt und das Eigenheim
Der Elternunterhalt und das Eigenheim
| 23.01.2018 von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
Mit Unterhaltsansprüchen bezüglich des Elternunterhalts werden die Pflichtigen häufig konfrontiert, wenn sie zwischen 40 und 60 Jahre alt sind. Manchmal früher, manchmal später. Die Lebenssituation sieht häufig so aus, dass das angeschaffte …
Weniger Unterhalt zum neuen Jahr durch neue Düsseldorfer Tabelle 2018?
Weniger Unterhalt zum neuen Jahr durch neue Düsseldorfer Tabelle 2018?
| 02.01.2018 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Ab dem 1.1.2018 gelten die neuen Mindestunterhaltssätze und die dazu veröffentlichte Düsseldorfer Tabelle. Dieses Mal wurden überraschend die Einkommensgruppen neu strukturiert. Die Einkommensgruppe I, in der man lediglich den …
Kindesunterhalt im Wechselmodell
Kindesunterhalt im Wechselmodell
| 12.09.2017 von Rechtsanwältin Britta Beyersdorf
Beim sogenannten Wechselmodell wird das Kind (bzw. die Kinder) von getrennt lebenden Elternteilen jeweils hälftig betreut. In der Praxis sieht das in den meisten Fällen so aus, dass das Kind eine Woche im Haushalt der Mutter und die darauf …
Kindesunterhalt für Minderjährige – wann muss ich nicht zahlen?
Kindesunterhalt für Minderjährige – wann muss ich nicht zahlen?
| 31.08.2017 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Der Unterhaltsanspruch minderjähriger Kinder ist besonders stark ausgestaltet. Auch wer arbeitslos ist, Hartz IV bezieht oder nur Teilzeit arbeitet, hat selten eine Chance vor deutschen Familiengerichten. Der Gesetzgeber und die Gerichte …
Elternunterhalt – Wer zahlt für das Pflegeheim?
Elternunterhalt – Wer zahlt für das Pflegeheim?
| 28.08.2017 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Ein zunehmend wichtiges Rechtsgebiet ist der Unterhalt, den Kinder für ihre Eltern zahlen müssen. Der Regelfall liegt wie folgt: Ein Elternteil wird pflegebedürftig und muss deswegen in ein Pflegeheim. Rente, Grundsicherung und Geld aus der …
Das neue Teilhabegesetz
Das neue Teilhabegesetz
| 02.01.2017 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Das ab 2017 in mehreren Schritten in Kraft tretende Teilhabegesetz sollte für alle Menschen mit Behinderungen ein großer Wurf werden. Es sollte erstmalig zum Ausdruck bringen, dass Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ein Menschenrecht ist. …
Neues zum Abgasskandal bei VW: freiwillige Nachbesserung von VW nicht ausreichend – Kraftfahrt-Bundesamt
Neues zum Abgasskandal bei VW: freiwillige Nachbesserung von VW nicht ausreichend – Kraftfahrt-Bundesamt
| 16.10.2015 von rechtskonzept - Rechtsanwälte Salchow & Matzek
Wir hatten bereits berichtet: In dem Abgasskandal um die manipulierte Software in Diesel-Fahrzeugen der Marken VW, Skoda, Audi und Seat hatte der Volkswagenkonzern am 07.10.2015 nunmehr angekündigt, ab Januar 2016 einen freiwilligen Rückruf …
Update zum VW-Abgas-Skandal - Achtung Verjährung!
Update zum VW-Abgas-Skandal - Achtung Verjährung!
| 07.10.2015 von rechtskonzept - Rechtsanwälte Salchow & Matzek
Aktuelles zu den Ansprüchen der Käufer eines manipulierten Autos In unserem letzten Artikel haben wir zu den Ansprüchen der Käufer, Kunden und Verbraucher sowohl gegen den Verkäufer als auch gegenüber dem Hersteller Volkswagen (VW) aus den …
Düsseldorfer Tabelle 2015 - was ändert sich beim Unterhalt für minderjährige und volljährige Kinder?
Düsseldorfer Tabelle 2015 - was ändert sich beim Unterhalt für minderjährige und volljährige Kinder?
| 15.12.2014 von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
Alle zwei Jahre findet eine Überprüfung der Düsseldorfer Tabelle statt. Geprüft wird, ob und inwieweit die erfassten pauschalen Unterhaltsbeträge und Selbstbehalte die Lebenshaltungskosten tatsächlich widerspiegeln. Die pauschalen …
Unterhalt für Eltern, Großeltern, Kinder und Enkelkinder - eine Frage der Rangfolge und der Selbstbehalte
Unterhalt für Eltern, Großeltern, Kinder und Enkelkinder - eine Frage der Rangfolge und der Selbstbehalte
| 04.11.2014 von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
Die gesetzliche Regelung ist einfach. Nach § 1601 BGB lautet: „Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren.“ Verwandte in gerade Linie sind z. B. Mutter und Kind, Großmutter und Mutter, aber auch …
Elternunterhalt gegenüber einem verheirateten Kind
Elternunterhalt gegenüber einem verheirateten Kind
| 13.10.2014 von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
Kinder haften für ihre Eltern. Der Verwandtenunterhalt verpflichtet nicht nur Eltern gegenüber ihren Kindern, Unterhalt zu zahlen, sondern auch Kinder gegenüber ihren Eltern. Besonders relevant ist diese Konstellation, wenn sich der …
Wenn der Kindesunterhalt nicht ausreicht. Wann besteht ein Anspruch auf Mehrbedarf des Kindes?
Wenn der Kindesunterhalt nicht ausreicht. Wann besteht ein Anspruch auf Mehrbedarf des Kindes?
| 05.08.2014 von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
Wenn der Kindesunterhalt nicht ausreicht. Wann besteht ein Anspruch auf Mehrbedarf des Kindes? Mehrbedarf des Kindes ist ein während eines längeren Zeitraums regelmäßig anfallender Bedarf, der die üblichen Kosten übersteigt und deshalb mit …
Elternunterhalt - Kinder zahlen für ihre Eltern
Elternunterhalt - Kinder zahlen für ihre Eltern
| 23.07.2014 von Rechtsanwältin Manuela Möller
Der Elternunterhalt wird immer mehr zum Thema in unserer Gesellschaft. Wir werden immer älter und wenn wir uns in der Mitte unseres Lebens befinden, leben meistens glücklicherweise auch noch unsere Eltern. Sie haben meistens auch ihr …
Unterhalt - Zurechnung von Einkommen
Unterhalt - Zurechnung von Einkommen
| 26.05.2014 von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
Gerät ein Unterhaltsschuldner in die Situation, dass er Sozialleistungen beziehen muss, taucht regelmäßig die Frage auf, ob ihm fiktive Einkünfte zuzurechnen sind. Gerade wenn es um Unterhaltsansprüche Minderjähriger geht, werden dann …
Neue Düsseldorfer Tabelle zum 1.1.2013 - Keine Änderung von Kindesunterhalt
Neue Düsseldorfer Tabelle zum 1.1.2013 - Keine Änderung von Kindesunterhalt
| 06.12.2012 von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
Neue Düsseldorfer Tabelle zum 1. Januar 2013 Zum 1. Januar 2013 wird die Düsseldorfer Tabelle geändert werden. Eine Erhöhung der Kindesunterhaltsbeträge ist nicht vorgesehen. Der Kindesunterhalt richtet sich nach dem steuerlichen …
Tarifwechsel Krankenversicherung: Kombi jährlicher Selbstbehalt sowie behandlungsbezogen unwirksam
Tarifwechsel Krankenversicherung: Kombi jährlicher Selbstbehalt sowie behandlungsbezogen unwirksam
| 13.09.2012 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Der IV. Senat des BGH hat mit Pressemitteilung vom 12.09.2012 ein Urteil bekannt gegeben, nachdem es bei einem Tarifwechsel innerhalb desselben Krankenversicherers unzulässig ist, wenn der jährliche absolute Selbstbehalt mit einem …
Elternunterhalt – wenn Kinder für ihre Eltern zahlen sollen
Elternunterhalt – wenn Kinder für ihre Eltern zahlen sollen
| 03.06.2023 von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Gem. § 1601 BGB sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Die Norm umschreibt nicht nur die Verpflichtung zur Zahlung von Kindesunterhalt, sondern auch die Verpflichtung der Kinder zur Zahlung von …