14 Ergebnisse für Sozialamt
Suche wird geladen …
|
27.05.2024
von Rechtsanwalt Manuel Rambeck
Im deutschen Sozialrecht spielen die Begriffe "Anhörung" und "Bescheid" eine zentrale Rolle. Sie sind Teil des Verwaltungsverfahrens, das die Interaktion zwischen Bürgern und Behörden (z.B. Jobcenter und Sozialamt) regelt. Obwohl sie eng …
|
26.05.2024
von Rechtsanwalt Manuel Rambeck
Wer Bürgergeld oder Grundsicherung bezieht, hat häufig den Eindruck, dass er sich eine Beratung beim Anwalt nicht leisten kann. Nur wenige Menschen haben schon einmal Beratungshilfe in Anspruch genommen. Was ist Beratungshilfe? In …
|
31.01.2024
von Rechtsanwältin Christine Vandrey
Zuzahlung der Pflegekasse bei Unterbringung in einem Pflegepflegeheim erhöht sich Pflegebedürftige Personen, die in vollstationären Pflegeheimen wohnen, erhalten die folgende unveränderte monatliche Zuzahlung zu stationären Leistungen nach …
|
27.04.2023
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Wer möglicherweise Unterhalt für einen (ehemaligen) Ehepartner, ein Kind oder gar seine Eltern schuldet, wird oft zunächst von diesem, dessen Anwalt, der Unterhaltsvorschusskasse oder Beistandschaft des Jugendamtes, bzw. das JobCenters oder …
|
21.09.2022
von Rechtsanwalt Christian Janssen
Auf Erben von Bedürftigen kommen teilweise hohe Kosten für eine Beerdigung zu, die aus dem Nachlass nicht gedeckt werden können. Häufig kommen Mandanten zu mir, die dem Verstorbenen einen würdigen Abschied ermöglichen wollen, aber vor den …
Achtung Sozialhilferegress: Wenn das Sozialamt Schenkungen der Großeltern an die Enkel zurückfordert
|
04.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Janssen
Viele Großeltern schenken ihren Enkeln nicht nur zum Geburtstag oder zu Weihnachten etwas, sondern unterstützen Sie mit regelmäßigen Zahlungen auf ein Sparkonto oder einen Fonds. Sie erhoffen sich so, dass mit dem angesparten Vermögen …
|
01.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Eine Trennung ist zunächst eine große emotionale Belastung. Aber auch rechtlich können sich dadurch – sowohl für verheiratete als auch nicht verheiratete Paare – viele Fragen ergeben. Ich versuche Ihnen in Form von Checklisten einen kleinen …
Die ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzuges bleibt auch nach Schonfristzahlung zunächst wirksam
|
06.04.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
BGH, Urteil vom 16.02.2005 – VIII ZR 6/04 Mit einer Grundsatzentscheidung aus dem Jahr 2005 hat der Bundesgerichtshof zu der lang umstrittenen Frage entschieden, ob die Zahlung innerhalb der Schonfrist gemäß § 569 Abs. 3 Nr. 2 BGB auch zur …
|
27.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. jur. Philipp Horrer
Ausgangslage: Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Pflegebetrug steigt weiter In Deutschland wird derzeit eine große Anzahl von Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs gegen Pflegedienste geführt. Beschuldigt ist …
|
24.04.2017
von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Grundsätzlich muss Sozialhilfe, die zu Recht bewilligt wurde, vom Bedürftigen nicht zurückgezahlt werden. Keine Erstattung oder Rückzahlung von Sozialhilfe Sie kann aber von den Erben oder dem Ehegatten des verstorbenen Bedürftigen (und von …
Punitive Damages (Strafschadenersatz) in Deutschland könnte zur seriöseren Regulierungspraxis führen
|
09.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Der deutsche Gesetzgeber macht es den Versicherungen leicht. Wenn ein Schadenfall eingetreten ist und der Versicherer nicht dazu bereit ist zu zahlen, muss der Geschädigte vor Gericht ziehen. Die Arzthaftungsprozesse ziehen sich in der …
|
25.08.2016
von BÜMLEIN Rechtsanwaltskanzlei
Aktuell ist wieder ein großes Thema in den Medien und der Politik, dass viele alleinerziehende Elternteile und Trennungskinder unter der sogenannten Armutsgrenze leben, da der möglicherweise sogar titulierte Kindesunterhalt vom anderen …
|
04.08.2016
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Grundsätzlich muss ein Mieter zu Beginn des Mietverhältnisses eine Mietsicherheit leisten. Diese Sicherheitsleistung soll dem Vermieter als Faustpfand dienen, wenn z. B. die Miete oder Nebenkosten nicht gezahlt, Schäden in der Wohnung …
|
19.01.2016
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Immer mehr Menschen benötigen im Alter Pflege und oft reicht die Rente nicht, um die Kosten für die Unterbringung in einem Pflegeheim vollständig zu decken. In solchen Fällen können die Kinder der zu pflegenden Eltern auf Unterhalt in …