1.144 Ergebnisse für Vertrag
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18.09.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal, bekannt für ihre zahlreichen Abmahnungen in Filesharing-Fällen, hat erneut eine Abmahnung im Auftrag der LEONINE Licensing GmbH ausgesprochen. Diesmal betrifft es den Film Arthur der Große , …
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13.09.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
In diesem Beitrag befassen wir uns mit dem Anspruch auf Gewährung von Deckungsschutz gegenüber der Krankenversicherung. Das OLG Celle hat sich im Hinweisbeschluss vom 08.05.2024 (Az: 8 U 151/23) zu der medizinischen Notwendigkeit einer …
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11.09.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 11. September 2024 in mehreren Urteilen entschieden, dass die Nutzung von Abbildungen einer Fototapete im Internet keine Verletzung von Urheberrechten darstellt. Konkret ging es um die Frage, ob …
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09.09.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Homeoffice ist mittlerweile ein fester Bestandteil vieler Arbeitsverhältnisse, aber es gibt oft Unklarheiten über Rechte und Pflichten. In diesem Q&A klären wir die häufigsten Fragen, die Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben. 1. Gibt es …
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09.09.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
In seinem Urteil „Wegfall der Wiederholungsgefahr III“ klärte der BGH die bislang umstrittene Rechtsfrage, ob eine Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch ohne feste Mindestvertragsstrafe ausreicht, um die Wiederholungsgefahr im Falle …
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09.09.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Im Gespräch mit Opfern der 1N Telecom GmbH geht es immer wieder um die wichtige Frage: „Kann man denn da überhaupt was machen?“ Dazu Rechtsanwalt Fabian Fritsch von der Hamburger Kanzlei Hafencity: „Ja kann man, man muss es nur wollen und …
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05.09.2024
von Rechtsanwältin Katja Lindig
1. Begriffsbestimmung Weisungsrecht Das Weisungsrecht, auch Direktionsrecht genannt, beschreibt das Recht des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer Anweisungen zur Ausübung der vertraglich vereinbarten Arbeitsleistung zu erteilen. Diese …
05.09.2024
von Rechtsanwalt Marc Raters
Reisen sollen Erholung, Abenteuer und Entspannung bieten. Leider läuft nicht immer alles wie geplant. Verspätete Flüge, schlechte Hotelzimmer oder fehlende Leistungen können schnell den Traumurlaub trüben. In solchen Fällen haben Reisende …
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04.09.2024
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Vertrag mit United Media, Stuttgarter Zeitung Online-Service, Westfalen-Blatt OnlineService, wwwe GmbH fristlos kündigen? Uns erreichen immer wieder Anfragen von Mandanten, die eine „Vereinbarung über die Erstellung eines …
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04.09.2024
von Rechtsanwalt Tim Oliver Becker
Diesen Satz hört man als Anwalt nicht selten von Mandanten, die ihre Forderungen im Zivilverfahren nicht durchsetzen konnten oder wenn ein Verfahren gegen einen vermeintlichen Straftäter eingestellt oder dieser freigesprochen wird. Für …
30.08.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal, bekannt für ihre häufigen Abmahnungen in Filesharing-Fällen, hat erneut im Auftrag von Warner Bros. Entertainment Inc. Abmahnungen wegen unerlaubtem Filesharing ausgesprochen. Episode 17 der …
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28.08.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20.08.2024 stärkt Arbeitgeber – Az.: 3 AZR 285/23 Bei der Entgeltumwandlung zur betrieblichen Altersvorsorge müssen Arbeitgeber einen Zuschuss zahlen. In Tarifverträgen können allerdings anderslautende …
27.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Bei der Riester-Rente gibt es einige Besonderheiten, über die die Versicherungsvertreter aufklären müssen. Ein Versicherungsnehmer sah sich von eben diesen Besonderheiten überrascht und forderte unter anderem die Rückerstattung der bisher …
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22.08.2024
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Zusammenfassung: Wer soziale Netzwerke und digitale Cloud-Dienste nutzt, per E-Mail oder Messenger kommuniziert oder Fotos bei Facebook, Instagram oder sonstigen Cloud-Diensten speichert, Fitnessarmbänder oder – ringe trägt oder die …
20.08.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Die Möglichkeit, von jedem Ort aus zu arbeiten, hat in den letzten Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen und ist insbesondere durch die Pandemie zu einem festen Bestandteil des modernen Arbeitslebens geworden. Homeoffice, Workation und …
17.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Die Berliner IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ist seit 2023 auch für ihre Abmahnungen im Zusammenhang mit TikTok bekannt (IPPC TikTok Abmahnung). In diesem Beitrag geht es um eine Abmahnung der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH …
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16.08.2024
von Rechtsanwalt Sönke Höft
Rechtstipp für Arbeitgeber: Umgang mit dem Phänomen "Ghosting" von Arbeitnehmern 🚨 Problem: Arbeitnehmer kommen gar nicht oder kündigen plötzlich vor dem ersten Arbeitstag? Das sogenannte "Ghosting" hinterlässt Unternehmen, insbesondere …
12.08.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Wie sollten Sie reagieren, wenn ein Kunde mit einer falschen Google-Bewertung droht? Unternehmen sind sich der großen Bedeutung von Bewertungen auf Plattformen wie Google, Jameda, Kununu oder Trustpilot bewusst. Diese Rezensionen …
09.08.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Die Liquiditätsunterdeckung und die nachfolgende Zahlungsunfähigkeit können vorinsolvenzlich effizient mit den Maßnahmen der Schuldenregulierung gesteuert werden. In der Praxis wird oft ein zivilrechtlicher Schuldenregulierungsplan …
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03.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
GmbH-Ratgeber Sie sind Gesellschafter und möchten aus der GmbH aussteigen und wissen nicht genau wie das geht? In diesem Beitrag zeige ich Ihnen die wichtigsten Möglichkeiten des Gesellschafterausstiegs – sei es durch Kündigung oder den …
26.07.2024
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Kontroverse um die Einführung der Chatkontrolle Die Einführung der Chatkontrolle, die eine Überwachung von Chat-Kommunikation zur Aufdeckung von Straftaten vorsieht, sorgt für eine lebhafte Debatte. In dieser Diskussion kommen verschiedene …
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26.07.2024
von Rechtsanwältin Katja Lindig
I. Arten von Befristungen § 3 Abs. 1 TzBfG erklärt den Begriff des befristet beschäftigten Arbeitnehmers bzw. der befristet beschäftigten Arbeitnehmerin. Zwischen den Arbeitsvertragsparteien besteht ein befristeter Arbeitsvertrag, wenn …
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26.07.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Kaufvertrag durch Abrede zur Steuerhinterziehung nicht nichtig – BGH V ZR 115/22 Trotz einer sog. Schwarzgeldabrede muss ein Kaufvertrag über eine Immobilie nicht unwirksam sein. Das hat der BGH mit Urteil vom 15. März 2024 entschieden …
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15.07.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Urteil des Landgerichts Koblenz vom 14.03.2024 – Az.: 3 O 457/23 Die Schenkung von Sparbüchern kann auch ohne eine Abtretungserklärung wirksam sein. Das hat das Landgericht Koblenz mit Urteil vom 14. März 2024 entschieden (Az.: 3 O 457/23). …