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EM in Deutschland – Betrunken zur Arbeit / Spiel schauen während Arbeitszeit / Im Trikot zur Arbeit
EM in Deutschland – Betrunken zur Arbeit / Spiel schauen während Arbeitszeit / Im Trikot zur Arbeit
21.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Europameisterschaft in Deutschland läuft und bringt nicht nur Fußballfans, sondern auch arbeitsrechtliche Fragen mit sich. Arbeitnehmer und Arbeitgeber müssen sich mit Themen wie Freistellung für Spiele, Arbeitszeiten während der EM …
Unwirksamer Darlehensvertrag bei sittenwidrigem Zinssatz!
Unwirksamer Darlehensvertrag bei sittenwidrigem Zinssatz!
| 21.06.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Hoffnung für betroffene Darlehensnehmer Niemand unterschreibt willentlich einen Darlehensvertrag mit einem außerordentlich hohen Zinssatz, wenn sich dies faktisch nicht vermeiden lässt. Die finanzielle Drucksituation, in welchem sich viele …
Vermietertagebuch (Teil III): Vorgehen bei Beschädigung von Gemeinschaftseigentum durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil III): Vorgehen bei Beschädigung von Gemeinschaftseigentum durch den Mieter
20.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Wenn ein Mieter das Gemeinschaftseigentum in einem Mehrfamilienhaus beschädigt, stellt dies nicht nur eine Verletzung seiner mietvertraglichen Pflichten dar, sondern führt auch zu Unannehmlichkeiten und möglichen finanziellen Belastungen …
Mehr Geld vom Jobcenter - nicht verschenken!
Mehr Geld vom Jobcenter - nicht verschenken!
20.06.2024 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Haben Sie sich schon gefragt ob das Jobcenter alles berücksichtigt hat? Heute möchte ich Ihnen gern etwas über die möglichen Mehrbedarfe erzählen. Denn immer wieder erlebe ich, dass gerade diese nicht berücksichtigt werden. Dabei kommt es …
Markenrecht-Abmahnung von KTM durch Zierhut IP
Markenrecht-Abmahnung von KTM durch Zierhut IP
19.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einführung Was für manche die ultimative Fahrt ins Abenteuer auf dem Bike mit weiten Pupillen und einem schnellen Puls ist, kann für Onlinehändler zu einem finanziellen Desaster werden: KTM und deren Markenrechte. KTM zählt zu den führenden …
Widerruf von Basisrentenverträgen (Rürup-Renten): BGH stützt Verbraucherrechte
Widerruf von Basisrentenverträgen (Rürup-Renten): BGH stützt Verbraucherrechte
| 19.06.2024 von Rechtsanwältin Cansu Tamir
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich zwei wegweisende Entscheidungen veröffentlicht (BGH-Urteil vom 24.01.2024 – IV ZR 306/22 und BGH-Urteil vom 11.10.2023 – IV ZR 41/22), die Verbraucher im Bereich der Altersvorsorge neue Möglichkeiten …
ME/CFS - Familienrecht: Fälschliche Inobhutnahmen an ME/CFS-erkrankten Kindern und Jugendlichen
ME/CFS - Familienrecht: Fälschliche Inobhutnahmen an ME/CFS-erkrankten Kindern und Jugendlichen
| 20.06.2024 von Rechtsanwältin Sanem Arican
Eltern von Kindern die an ME/CFS oder Long-Covid erkrankt sind, müssen übermenschliches leisten. Die schwere multisystemische Krankheit ist nach wie vor weitestgehend unerforscht, wird häufig nicht erkannt und diagnostiziert sowie …
LG Frankfurt a.M. zu Kontosperre: Bank muss Kosten eines Gerichtsverfahrens auf Freigabe tragen
LG Frankfurt a.M. zu Kontosperre: Bank muss Kosten eines Gerichtsverfahrens auf Freigabe tragen
| 18.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Strohmeyer
Immer wieder kommen Mandanten zu uns, denen ohne jede Vorwarnung das Konto vollständig gesperrt wird. Häufig wird eine solche Kontosperrung von privaten Banken vorgenommen, z.B. der Commerzbank. Aber auch betroffene Sparkassenkunden melden …
Einreise nach Deutschland bei der Fußball-EM
Einreise nach Deutschland bei der Fußball-EM
17.06.2024 von Rechtsanwältin Darlene Cohnen
Strenge Grenzkontrollen vor der Fußball-Europameisterschaft: Hunderte unerlaubte Einreisen verhindert Bis zur Fußball-EM hat die Bundespolizei bereits viele illegale Einreisen nach Deutschland aufgedeckt. Bei den wegen der EM eingeführten …
Ein Leitfaden zur Einvernehmlichen Scheidung oder auch: der Weg zur friedlichen Trennung
Ein Leitfaden zur Einvernehmlichen Scheidung oder auch: der Weg zur friedlichen Trennung
16.06.2024 von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Eine Scheidung ist zweifellos eine der schwierigsten Erfahrungen im Leben eines Paares. Doch inmitten des Schmerzes und der Unsicherheit besteht die Möglichkeit, den Prozess auf eine Weise zu gestalten, die weniger belastend ist: die …
"Pfandleihhaus" Pfando droht, Ihr Auto abzuholen und zu versteigern? - So Sicherstellung und Versteigerung verhindern!
"Pfandleihhaus" Pfando droht, Ihr Auto abzuholen und zu versteigern? - So Sicherstellung und Versteigerung verhindern!
| 16.06.2024 von Rechtsanwalt Sven Nelke
Auch wenn es sich bei dem Namen " Pfando " anders vermuten lässt, handelt es sich bei dem Unternehmen nicht um ein klassisches "Pfandleihhaus". Mit "Autopfand" hat das populäre Geschäftsmodell mit Namen " sale and rent back " bzw. " cash …
„Wheelie“ führt zur Haftung.
„Wheelie“ führt zur Haftung.
16.06.2024 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Das OLG Hamm hat mit seinem Urteil vom 9.11.2022 (Az. 11 U 38/22) entschieden, ein "Wheelie führt zur Haftung auch bei einer Vorfahrtsverletzung des Unfallgegners. Demnach trifft den Motorradfahrer eine höhere Haftung, da sein Fahrzeug …
Abmahnung Markenrecht: BLUEPORT LEGAL mahnt für VfL Osnabrück ab.
Abmahnung Markenrecht: BLUEPORT LEGAL mahnt für VfL Osnabrück ab.
| 15.06.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Erneut liegen uns mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Rechtsanwälte BLUEPORT LEGAL aus Hamburg zur Prüfung vor, diesmal im Namen des VfL Osnabrück. Worum geht es bei diesen Abmahnungen? Wie sind sie zu bewerten und wie verhält man sich …
Abmahnung von Chanel wegen Duftzwillinge/Dupes
Abmahnung von Chanel wegen Duftzwillinge/Dupes
14.06.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Parfüms des Unternehmens CHANEL S.A.S. sind für viele Personen unerschwinglich, wollen sich aber dennoch mit einem CHANEL-Duft parfümieren. Es gibt Händler die Düfte, die wie Parfüms der CHANEL-Marken riechen oder ähnlich riechen, auf dem …
Darf mich mein Arbeitgeber kündigen, wenn ich aus der Kirche ausgetreten bin?
Darf mich mein Arbeitgeber kündigen, wenn ich aus der Kirche ausgetreten bin?
14.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Austritt aus der Kirche ist ein persönlicher Schritt, den viele Menschen aus unterschiedlichen Gründen vollziehen. Doch was passiert, wenn der Arbeitgeber eine kirchliche Einrichtung ist? Darf dieser Arbeitgeber den Arbeitnehmer …
Was macht einen Anwalt für Vertragsrecht aus?
Was macht einen Anwalt für Vertragsrecht aus?
| 18.06.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Unsere Düsseldorfer Kanzlei Topuz Law berät Unternehmen sowie Privatpersonen (Privatrechtssubjekte) zu allen Fragen des Vertragsrechts. Das Vertragsrecht ist Teil des allgemeinen Zivilrechts und regelt – vereinfacht gesagt – die Rechte und …
(Wie) kann man das Trennungsjahr beantragen?
(Wie) kann man das Trennungsjahr beantragen?
| 13.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ohne Trennungsjahr keine Scheidung, das ist klar. Es stellt sich jedoch die Frage, ob man/frau das Trennungsjahr irgendwie und irgendwo beantragen kann oder beantragen muss und wie im Zweifel nachzuweisen ist, dass das Trennungsjahr …
Kunden zahlen nicht, so wehren Sie sich als Coach
Kunden zahlen nicht, so wehren Sie sich als Coach
| 12.06.2024 von Rechtsanwältin Katja Moers
Derzeit tummeln sich diverse Anwaltskollegen in sozialen Netzwerken, die Kunden von Coaches versprechen, in Anspruch genommene Leistungen nicht zahlen zu müssen. So sei man zur Zahlung nicht verpflichtet, wenn man unzufrieden sei und …
Weitere Abmahnungen der Eintracht Frankfurt Fußball AG wegen Tickethandel
Weitere Abmahnungen der Eintracht Frankfurt Fußball AG wegen Tickethandel
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichten mich zahlreiche Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung der Eintracht Frankfurt Fußball AG über die RuhrKanzle i aus Dortmund erhalten haben. Abmahnungen wegen Tickethandels? Den Betroffenen wird ein Verstoß …
Visa für Deutsche in die USA
Visa für Deutsche in die USA
11.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einführung Wer als Deutscher in die USA reisen möchte, benötigt in den meisten Fällen ein Visum. Ob man beruflich, zum Studium oder als Tourist reist, die US-Visa-Anforderungen können auf den ersten Blick überwältigend erscheinen. Doch …
Reaction Videos auf YouTube und Streamingplattformen
Reaction Videos auf YouTube und Streamingplattformen
| 10.06.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Sogenannte „Reaction-Videos“ sind auf YouTube und anderen Streamingdiensten wie Twitch weit verbreitet und erfreuen sich mittlerweile großer Beliebtheit. Bei einem solchen Reaction-Video wird ein Video oder Ausschnitte davon gezeigt, welche …
Kündigung wegen politischer Gesinnung – Was ist erlaubt und was verboten?
Kündigung wegen politischer Gesinnung – Was ist erlaubt und was verboten?
| 10.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Im Kontext der Europawahl und der politischen Meinungsäußerungen stellt sich die Frage, ob ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer wegen seiner politischen Gesinnung kündigen darf. Dieser Bericht beleuchtet die rechtlichen Grundlagen und Grenzen …
Kleidervorschriften am Arbeitsplatz – arbeitsrechtliche Folgen
Kleidervorschriften am Arbeitsplatz – arbeitsrechtliche Folgen
10.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Für den richtigen Look am Arbeitsplatz gibt es einige wichtige Punkte zu beachten. Grundsätze Grundsätzlich sollte die Arbeitskleidung natürlich sauber, gepflegt und angemessen sein. Hier ein paar Tipps dazu: Zunächst solltest du die …
Schwarzarbeit im Baugewerbe: Harte Urteile und hohe Haftung für Arbeitgeber
Schwarzarbeit im Baugewerbe: Harte Urteile und hohe Haftung für Arbeitgeber
| 09.06.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung Schwarzlohnzahlungen im Baugewerbe können sowohl zollrechtliche, steuerrechtliche als auch steuerstrafrechtliche Probleme nach sich ziehen. Ein exemplarischer Fall, der die rechtlichen Konsequenzen solcher Vergehen illustriert, …