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Wer bekommt elternunabhängiges BAföG? Was ist ein Vorausleistungsantrag?
Wer bekommt elternunabhängiges BAföG? Was ist ein Vorausleistungsantrag?
| 20.03.2018 von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
Die Höhe der Ausbildungsförderung (BAföG) hängt vom vorhandenen Bedarf des Auszubildenden und vom Einkommen seiner Eltern ab. In bestimmten Fällen wird das Elterneinkommen nicht angerechnet. Das eigene Einkommen sowie Einkommen des …
Anti Frauendiskriminierungsanwalt: Frauenrechte sind Menschenrechte!
Anti Frauendiskriminierungsanwalt: Frauenrechte sind Menschenrechte!
| 04.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Obwohl die Gleichberechtigung von Frauen und Männer garantiert ist, wird auch bei uns häufig Gewalt gegen Frauen angewendet. Während bei der psychische Gewalt die Opfer körperliche Schaden tragen, sind bei psychischen Gewalt die Frauen …
Erbrecht in Bosnien-Herzegowina
Erbrecht in Bosnien-Herzegowina
| 25.08.2016 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Erbrecht in Bosnien-Herzegowina Mit seinem eigenen Ende beschäftigt sich niemand gerne. Gleichwohl ist es unvermeidlich. Dieser bedauerliche Umstand führte zu einem der traditionsreichsten und komplexesten Rechtsgebiete: dem Erbrecht. Das …
Verkauf von Immobilien in Bosnien und Herzegowina
Verkauf von Immobilien in Bosnien und Herzegowina
| 19.09.2016 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Wenn es gesetzlich nicht anders vorgeschrieben ist, erlangt man rechtlichen Eigentumsanspruch für Immobilien durch die Eintragung in das Grundbuch mit einem vom Notar ausgefertigten Kauf-, bzw. Verkaufsvertrag. Das Eigentumsrecht kann durch …
BGH: Familiengerichte dürfen Schulen keine Anordnungen hinsichtlich Coronamaßnahmen erteilen
BGH: Familiengerichte dürfen Schulen keine Anordnungen hinsichtlich Coronamaßnahmen erteilen
| 02.11.2021 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Das höchste deutsche Zivilgericht, der Bundesgerichtshof, hat am 06.10.2021 durch einen jetzt erst veröffentlichten Beschluss entschieden, dass es keine Zuständigkeit von Familiengerichten für den Erlass von Anordnungen gegenüber Schulen …
Abschuss einer Drohne mit Luftgewehr erlaubt
Abschuss einer Drohne mit Luftgewehr erlaubt
| 25.06.2019 von Rechtsanwalt Fabian Bödecker
Wer eine über seinem Grundstück schwebende Drohne mit einem Luftgewehr vom Himmel holt, kann nicht wegen Sachbeschädigung belangt werden. Das entschied das Amtsgericht Riesa in einem nun veröffentlichen Urteil, das einen Mann entsprechend …
ERWERB, VERLUST UND WIEDERERWERB DER DEUTSCHEN STAATSANGEHÖRIGKEIT IM AUSLAND
ERWERB, VERLUST UND WIEDERERWERB DER DEUTSCHEN STAATSANGEHÖRIGKEIT IM AUSLAND
| 05.01.2021 von Rechtsanwältin Duygu Seymen
Die Bestimmung der Staatsangehörigkeit obliegt jedem Staat selbst und richtet sich dabei nach zwei Grundsätzen, dem Abstammungs- (ius sanguinis) und Geburtsortprinzip (ius soli) . Während das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht mittlerweile …
Namensrecht in Kolumbien
Namensrecht in Kolumbien
| 19.08.2022 von Abogada Dr. Yvonne Rieser
Das kolumbianische Namensrecht war bis 2019 in Bezug auf die Wahl des Nachnamens, im Vergleich zum österreichischen, wenig flexibel. Kolumbianische Kinder, die in aufrechter Ehe geboren wurden oder bei denen die Vaterschaft anerkannt oder …
Erbverhandlung in Bosnien und Herzegowina
Erbverhandlung in Bosnien und Herzegowina
| 11.08.2016 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Im Erbverfahren wird festgelegt, wer die hinterlassenen Erben sind, was zum Nachlass gehört und welche Rechte den Erben, den Legataren und andere Personen bezüglich des Nachlasses zusteht. Zuständigkeit für das Erbverfahren Für das …
Testament in Bosnien und Herzegowina
Testament in Bosnien und Herzegowina
| 29.08.2016 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Das Erbrecht in Bosnien und Herzegowina gibt den Bürgern selbstverständlich auch die Möglichkeit, selbst festzulegen, welche Personen in welcher Höhe am Nachlass beteiligt werden sollen. Durch ein Testament kann der künftige Erblasser zu …
Elternunterhalt: Kinder zahlen für ihre Eltern
Elternunterhalt: Kinder zahlen für ihre Eltern
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
In einer immer älter werdenden Gesellschaft kommt irgendwann der Punkt, an dem es alleine nicht mehr geht. Besonders oft kommt der Fall vor, in dem eine verwitwete Frau die Herausforderungen des Alltags mit der Zeit immer schwieriger …
„Waldmeister“ ist kein zulässiger Vorname für ein Kind
„Waldmeister“ ist kein zulässiger Vorname für ein Kind
| 08.01.2015 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Die Eltern wollten ihrem Sohn den Vornamen T.M. Waldmeister geben. Damit war das Standesamt nicht einverstanden. Ein vom Standesbeamten eingeholtes Gutachten ergab, dass „Waldmeister“ als Vorname nicht nachgewiesen werden könne. Außerdem …
Einvernehmliche Ehescheidung in Bosnien und Herzegowina
Einvernehmliche Ehescheidung in Bosnien und Herzegowina
| 02.08.2016 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Eine Art der Ehescheidung in Bosnien und Herzegowina ist die einvernehmliche Ehescheidung der Ehepartner. Die einvernehmliche Ehescheidung ist bei den Ehepartner möglich, die eine gute Kommunikation beibehalten haben und die bereit sind, …
Waffen im Zugewinnausgleich
Waffen im Zugewinnausgleich
| 11.10.2022 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ist der Ehepartner im Besitz von Waffen, fallen auch diese in den Zugewinnausgleich. Waffen sind jedoch keine Haushaltsgegenstände und unterliegen nicht der Verteilung des Hausrats. Um der Verantwortung für eine Waffe gerecht zu werden und …
Darf das Jobcenter EU-Ausländer von Leistungen ausschließen?
Darf das Jobcenter EU-Ausländer von Leistungen ausschließen?
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Kay Wolkau
Die Antwort lautet: Ja, aber längst nicht in jedem Falle. Die ausländerrechtlichen Leistungsausschlüsse des § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB II sind nämlich nicht ohne weiteres mit Verfassungsrecht oder Europarecht vereinbar. Häufiges Beispiel: Mutter …
Eine rechtliche Frau, die als Mann geboren wurde, ist der rechtliche Vater eines Kindes
Eine rechtliche Frau, die als Mann geboren wurde, ist der rechtliche Vater eines Kindes
| 05.01.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 29.11.2017 zum Aktenzeichen XII ZB 459/16 entschieden, dass eine rechtliche Frau ein rechtlicher Vater eines Kindes sein kann. Im konkreten Fall musste eine Mann-zu-Frau-Transsexuelle, mit …
Gain and loss of German citizenship
Gain and loss of German citizenship
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
You may ask yourself, if you can get the German citizenship from abroad or maybe you already have it and are interested now in getting a German passport. One of you ancestors came from Germany or became a German citizen through …
Eltern haben kein Wahlrecht zwischen Betreuungsplatz in Kindertagesstätte und Großtagespflege
Eltern haben kein Wahlrecht zwischen Betreuungsplatz in Kindertagesstätte und Großtagespflege
| 30.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Die steigenden Geburtenzahlen stellen den Staat noch immer vor große Probleme, wenn es um die ordnungsgemäße Betreuung der Kinder geht. Dabei hat man sich selbst in unnötige Schwierigkeiten gebracht, indem – offensichtlich ohne ausreichende …
Das 3. Geschlecht wird „divers“
Das 3. Geschlecht wird „divers“
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat den Bund verpflichtet, das Personenstandsgesetz zu ändern. Fortan muss es auch Menschen, die weder dem männlichen oder dem weiblichen Geschlecht angehören, möglich sein, einen Geschlechtseintrag zu erlangen. …
Gericht verbietet Smartphone- und Internetnutzung durch Kind
Gericht verbietet Smartphone- und Internetnutzung durch Kind
| 28.07.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Gerichtliche Anordnung wegen Kindeswohlgefährdung durch Smartphonenutzung und freien Internetzugang Dazu entschied am 15.06.2018 das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main. Das Amtsgericht Bad Hersfeld hat der Kindesmutter auferlegt, dem …
Kita-Platz muss nach zeitlichem Betreuungsbedarf der Eltern von der Stadt eingerichtet werden
Kita-Platz muss nach zeitlichem Betreuungsbedarf der Eltern von der Stadt eingerichtet werden
| 16.08.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Ein einjähriges Kind hat einen Anspruch auf einen Kita-Platz, dessen Umfang sich nach dem zeitlichen Betreuungsbedarf der Eltern richtet. Das hat das Verwaltungsgericht Aachen am 31.07.2018 entschieden. Die Stadt Aachen behauptete, es stehe …
Persönlichkeitsrecht einer Minderjährigen geht vor Meinungsfreiheit
Persönlichkeitsrecht einer Minderjährigen geht vor Meinungsfreiheit
16.10.2015 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Minderjährige haben das Recht auf eine ungehinderte Entfaltung ihrer Persönlichkeit und ungestörte kindgemäße Entwicklung. Dahinter müssen auch das Informationsinteresse der Öffentlichkeit und das Recht auf Meinungsfreiheit zurückstehen. …