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Domestic violence – right of residence / Häusliche Gewalt – Aufenthaltsrecht
Domestic violence – right of residence / Häusliche Gewalt – Aufenthaltsrecht
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
If foreigners get a right of residence due to their marriage to a partner living in Germany, the moment the marriage slips into a crisis, the question also arises of what happens if you separate. The question: "Am I losing my right of …
Häusliche Gewalt und eigenes Aufenthaltsrecht  (§ 31 AufenthG) des ausländischen Ehepartners
Häusliche Gewalt und eigenes Aufenthaltsrecht (§ 31 AufenthG) des ausländischen Ehepartners
| 26.06.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Wenn Ausländer aufgrund ihrer Eheschließung mit einem in Deutschland lebenden Partner/-in ein Aufenthaltsrecht bekommen, stellt sich in dem Moment, in dem die Ehe in eine Krise rutscht, auch die Frage, was passiert, wenn man sich trennt. …
Besuch der eigenen Kinder in einem Kinderheim ist trotz Coronavirus-Eindämmungsverordnung möglich
Besuch der eigenen Kinder in einem Kinderheim ist trotz Coronavirus-Eindämmungsverordnung möglich
| 18.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einer Mutter im Eilverfahren das Recht eingeräumt, ihre Kinder, die in einem Kinderheim untergebracht sind, trotz behördlichen Verbots zu besuchen. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts verletzt das …
Häusliche Gewalt / Wohnungsverweisung / Corona-Krise
Häusliche Gewalt / Wohnungsverweisung / Corona-Krise
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
„ Häusliche Gewalt hat in China während der Ausgangssperre deutlich zugenommen “ titelt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) in faz.net am 25.3.2020. Im Zuge von Ausgangssperren und Heim-Quarantäne besteht auch in Deutschland die …
Wohnungsverweisung / Rückkehrverbot / Häusliche Gewalt
Wohnungsverweisung / Rückkehrverbot / Häusliche Gewalt
| 15.11.2019 von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
Wenn Sie diesen Rechtstipp aufgerufen haben, dann haben Sie sehr wahrscheinlich gerade ein existenzielles Problem. Möglicherweise hat die Polizei Sie gerade aus Ihrer Wohnung rausgeschmissen und Sie wissen nicht, was sie jetzt tun können. …
Gesetzesänderungen im August 2019: kostenfreie Kita, mehr Leistungen für Familien und Azubis
Gesetzesänderungen im August 2019: kostenfreie Kita, mehr Leistungen für Familien und Azubis
| 16.07.2021 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Das Gute-Kita-Gesetz wird erweitert und befreit ab dem 1. August 2019 1,2 Millionen Kinder von Kitagebühren. Das Starke-Familien-Gesetz wird ausgebaut und schafft neue Vergünstigungen für Schüler in Familien mit geringem und mittlerem …
Das Familiengrundrecht in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
Das Familiengrundrecht in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
| 15.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Teil 1 dieses Artikels finden Sie hier . II. Elternrecht (Abs. 2) 1. Grundlagen Gegenüber dem allgemeinen Schutz der Familie durch Abs. 1 enthält Abs. 2 spezielle Bestimmungen, die die Beziehungen zwischen Eltern und Kindern in der Familie …
Das Familiengrundrecht in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
Das Familiengrundrecht in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
| 28.12.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) 1. Grundlagen Art. 6 Abs. 1 GG schützt Ehe und Familie als auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaften und „als einen geschlossenen, gegen den Staat abgeschirmten und die Vielfalt rechtsstaatlicher …
Ordnungsmaßnahmen im bayerischen Schulrecht (Art. 86 BayEUG)
Ordnungsmaßnahmen im bayerischen Schulrecht (Art. 86 BayEUG)
| 27.12.2023 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Im bayerischen Schulrecht stellen die Ordnungsmaßnahmen die schwerwiegenderen Sanktionen bei Fehlverhalten von Schülerinnen und Schülern dar. Sie sollen nur verhängt werden, wenn Erziehungsmaßnahmen nicht ausreichen. Im Gegensatz zu den …
Wann ist eine Eheschließung im Ausland in Deutschland wirksam?
Wann ist eine Eheschließung im Ausland in Deutschland wirksam?
| 27.02.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Es ist „in“, im Ausland während des Urlaubs in tropischen Gefilden an einem …
Haben Großeltern Anspruch auf Kindergeld? Urteil Finanzgericht Rheinland-Pfalz (Az.: 4 K 226/15)
Haben Großeltern Anspruch auf Kindergeld? Urteil Finanzgericht Rheinland-Pfalz (Az.: 4 K 226/15)
| 27.01.2019 von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Oft kommt es vor, dass die Großeltern bei der Betreuung der Kinder helfen. Im Folgenden soll erläutert werden, unter welchen Voraussetzungen auch Großeltern die Möglichkeit haben, Kindergeld zu beziehen: Grundsätzlich bekommen die Eltern …
Kindsvater unbekannt – kein Anspruch auf Unterhaltsvorschuss (UVG)?
Kindsvater unbekannt – kein Anspruch auf Unterhaltsvorschuss (UVG)?
| 28.11.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Unterhaltsvorschuss (UVG) wird aus Steuergeldern bestritten. Bevor UVG …
Wenn die Eltern sich nicht auf einen Namen des Kindes einigen können – dann entscheidet das Gericht
Wenn die Eltern sich nicht auf einen Namen des Kindes einigen können – dann entscheidet das Gericht
| 14.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat mit Beschluss vom 30.07.2018 zum Aktenzeichen 10 UF 838/18 entschieden, dass wenn sich Eltern, denen die elterliche Sorge gemeinsam zusteht, nicht einigen können, welchen Vor- bzw. Nachnamen das Kind …
Lesbische Eheleute – die Nichtmutter ist weder Mutter noch weiterer Elternteil
Lesbische Eheleute – die Nichtmutter ist weder Mutter noch weiterer Elternteil
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 10.10.2018 zum Aktenzeichen XII ZB 231/18 entschieden, dass ein Kind keine zwei Mütter haben kann. Im konkreten Fall gebar eine Frau ein Kind. Die Frau lebt in einer lesbischen Beziehung. Aufgrund …
Welche Auswirkungen hat eine Vaterschaftsanfechtung auf die Staatsangehörigkeit?
Welche Auswirkungen hat eine Vaterschaftsanfechtung auf die Staatsangehörigkeit?
| 07.09.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch Geburt Ein Kind erwirbt durch …
Das 3. Geschlecht wird „divers“
Das 3. Geschlecht wird „divers“
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat den Bund verpflichtet, das Personenstandsgesetz zu ändern. Fortan muss es auch Menschen, die weder dem männlichen oder dem weiblichen Geschlecht angehören, möglich sein, einen Geschlechtseintrag zu erlangen. …
Kita-Platz muss nach zeitlichem Betreuungsbedarf der Eltern von der Stadt eingerichtet werden
Kita-Platz muss nach zeitlichem Betreuungsbedarf der Eltern von der Stadt eingerichtet werden
| 16.08.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Ein einjähriges Kind hat einen Anspruch auf einen Kita-Platz, dessen Umfang sich nach dem zeitlichen Betreuungsbedarf der Eltern richtet. Das hat das Verwaltungsgericht Aachen am 31.07.2018 entschieden. Die Stadt Aachen behauptete, es stehe …
Fehlende Kita-Plätze
Fehlende Kita-Plätze
| 15.06.2018 von SH Rechtsanwälte
Deutschlandweit fehlen nach Experteneinschätzung aktuell etwa 300.000 Kita-Plätze. Ursächlich dafür sind neben den steigenden Geburtenzahlen der letzten Jahre auch der Erziehermangel und die Tatsache, dass der Stichtag für die Einschulung …
Wer bekommt elternunabhängiges BAföG? Was ist ein Vorausleistungsantrag?
Wer bekommt elternunabhängiges BAföG? Was ist ein Vorausleistungsantrag?
| 20.03.2018 von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
Die Höhe der Ausbildungsförderung (BAföG) hängt vom vorhandenen Bedarf des Auszubildenden und vom Einkommen seiner Eltern ab. In bestimmten Fällen wird das Elterneinkommen nicht angerechnet. Das eigene Einkommen sowie Einkommen des …
Heiraten im Ausland – das müssen Brautpaare wissen
Heiraten im Ausland – das müssen Brautpaare wissen
| 14.02.2018 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Viele Brautpaare wollen den schönsten Tag in ihrem Leben zu einem ganz besonders unvergesslichen Erlebnis machen und entscheiden sich dafür, im Ausland zu heiraten. Dabei sind die Gründe, weshalb die Hochzeit im Ausland stattfinden soll, so …
Eine rechtliche Frau, die als Mann geboren wurde, ist der rechtliche Vater eines Kindes
Eine rechtliche Frau, die als Mann geboren wurde, ist der rechtliche Vater eines Kindes
| 05.01.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 29.11.2017 zum Aktenzeichen XII ZB 459/16 entschieden, dass eine rechtliche Frau ein rechtlicher Vater eines Kindes sein kann. Im konkreten Fall musste eine Mann-zu-Frau-Transsexuelle, mit …
Das Jugendamt will mir mein Kind wegnehmen – Was kann ich tun?
Das Jugendamt will mir mein Kind wegnehmen – Was kann ich tun?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Grundsätzlich sollte man ab der Androhung, dass ein Kind aus der Familie herausgenommen werden soll, immer einen Anwalt einschalten, damit rechtzeitig eingegriffen und überzogene Maßnahmen verhindert werden können. Der Staat kann in …
Kindergartenplatz – Anspruch / Qualität / Plätze vorhanden? / Antrag / Ablehnung des Antrages etc.
Kindergartenplatz – Anspruch / Qualität / Plätze vorhanden? / Antrag / Ablehnung des Antrages etc.
| 04.09.2017 von Rechtsanwältin Christin Böse
Die Betreuung eines Kindes stellt für Eltern nicht selten eine Herausforderung dar, wenn die Kinder in einer Kinderbetreuungseinrichtung (Kinderkrippe, Kita oder Hort) betreut werden sollen. Eltern müssen sich in diesem Zusammenhang oft die …
Kita-Ratgeber: „Wer zahlt bei fehlendem Kita-Platz?“ und weitere Fragen im Überblick
Kita-Ratgeber: „Wer zahlt bei fehlendem Kita-Platz?“ und weitere Fragen im Überblick
| 21.09.2022 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
In Kinderkrippen und Kindertagesstätten ist ganz schön was los: Spielen, singen, basteln, forschen, ausruhen, essen, turnen und vieles mehr gehört zum Alltag. Auch Eltern haben mit dem Kindergartenbesuch viel zu tun und vor allem auch viele …