1.540 Ergebnisse für Marke
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… und/oder die Eintragung als Marke. Eintragung im Personalausweis Seit dem 1. November 2010 können Künstlernamen aufgrund des Gesetzes über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis können Künstlernamen auch wieder in Personal …
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20.02.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unternehmen regelmäßig Gedanken über die Registrierung von Marken, um einen effizienten Schutz ihres geistigen Eigentums …
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07.02.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Vertrieb von Bekleidungsstücken über das Internetportal eBay welche unter Verwendung der Marken der Firma Abercrombie & Fitch angeboten wurden. Im Einzelnen geht es um folgende Marken: Marke mit der Registernummer 1165804 „Abercrombie …
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21.01.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… eines Unternehmenskennzeichens eine Markenverletzung darstellt: Zunächst ist Voraussetzung einer Markenverletzung, dass das angegriffene Zeichen als „Marke" für eine Ware oder Dienstleistung genutzt wird. Eine solche Nutzung liegt nicht vor in den Fällen …
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09.01.2013
von Benholz Mackner Faust
1. Keyword-Advertising: Beim Keyword-Advertising wird den Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren Schlüsselworts die Werbung eines Dritten angezeigt. 2. Zum Fall: Die Klägerin ist Inhaberin einer Lizenz …
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10.10.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… mangelnder Konkretisierung des festgestellten vermeintlichen Fehlverhaltens des Abgemahnten. So werden neben vermeintlichen Verstößen gegen die ATGB auch marken- und urheberrechtliche Verstöße angeführt, ohne diese konkret nachzuweisen …
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02.10.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die Firma HPI Hobby Products International Inc. lässt durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte aus Berlin wegen der angeblichen Verletzung der Marke " BAJA " abmahnen. Im September 2012 erreicht die Kanzlei Setzer …
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21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… und Halbleiterschutz - und nichttechnische - Marken, Geografische Herkunftsangaben, Geschmacksmuster und geschäftliche Bezeichnungen. Ideenklau betrifft dabei vorrangig Patente, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster. Letzteres soll hier im Vordergrund …
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03.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung, Schönheitsreparaturen, Betriebskosten usw …
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03.09.2012
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Die Volkswagen AG lässt über die Kanzlei Dr. Remmen diverse Einzelhändler wegen der Wiedergabe der Marken „VW", „VW im Kreis", „VW-Bus dreidimensional" (VW-Bulli) und „VW-Käfer dreidimensional" auf Produkten wie Geschenkpapier, Postkarten …
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13.03.2012
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Marke 306 279 11 „VW Bus - dreidimensional" sowie der Marke „VW im Kreis". Über die Abmahnung haben wir bereits mehrfachberichtet: http://www.internetrecht-nrw.de/2011/10/weitere-abmahnungen-der-kanzlei-dr-remmen-fuer-volkswagen-ag-vw-und-vw …
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12.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… einer bekannten Marke - kauft. Vorliegend kam das Gericht zu dem Entschluss, dass Aldi alles Erforderliche getan habe, dies zu vermeiden. Wenn allerdings noch einzelne Kunden daran glauben sollten, sei dies hinzunehmen. Ferner seien die Flecken …
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28.02.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Schutzrechten die Möglichkeit geben, Angebote zu melden, die gegen seine Rechte verstoßen. So können Artikel gemeldet werden, die gegen Marken- oder Urheberrecht verstoßen, oder auch Bilder oder Fotos, die zur Kennzeichnung des Angebotes verwendet …
Einstweilige Verfügung gegen das Angebot markenverletzender Waren trotz vorangegangenem Widerspruchs
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23.01.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. Der Inhaber der älteren Marke kann nach Eintragung …
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03.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… als gewerblich und muss dann Informations- und Aufklärungspflichten beachten. Gilt man als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechts, weil man im geschäftlichen Verkehr handelt, muss zudem genau das Marken- und das Wettbewerbsrecht (UWG …
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21.11.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Marken-Ware beobachten den Markt meist sehr genau. In aller Regel sind ihre Produkte und Designs marken- und geschmacksmusterrechtlich geschützt. Verletzungen dieser eingetragenen Marken und Geschmacksmuster lassen alle bekannten Mode-Labels …
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11.11.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… im entschiedenen Fall nicht darlegen und beweisen, sodass der Bundesgerichtshof dem Kletternetz urheberrechtlichen Schutz versagte. Greifen Schutzrechte wie Patent, Geschmacksmuster oder Marke nicht ein, kann eine Nachahmung aufgrund des ergänzenden …
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19.10.2011
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… der Marke und ließ ein neues Logo erstellen. In die Verhandlungen mit dem dritten Unternehmen war die beklagte Werbeagentur nicht eingebunden. Nunmehr reichte das abgemahnte Unternehmen Schadensersatzklage gegen die Werbeagentur …
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13.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte Steuerberater aus Düsseldorf für die Volkswagen AG wegen angeblicher Verletzung der deutschen Marke 399 30 000 und der korrespondierenden EU-Marke 000 703 983 „VW” sowie „VW …
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28.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Schutzrechte" sind u.a. Marken, Designs und Patente. Abgedeckt ist aber auch das Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, u.a. Bitte beachten Sie , dass der vorstehende Artikel den rechtlichen Stand der Dinge zum Zeitpunkt der Veröffentlichung darstellt und die konkrete Beratung im Einzelfall nie ersetzen kann.
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26.09.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… nicht durch das Markenrecht geschützt. So wäre beispielsweise der Buchtitel „Heinz Strunk in Afrika" nicht als Marke eintragungsfähig, da der Begriff zu beschreibend ist. Auch das Urheberrecht schützt die meisten Buch- und Zeitschriftentitel …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… wenn es Ähnlichkeiten zwischen Marken gibt. Man spricht in diesem Fall von der sogenannten Verwechslungsgefahr. Zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr sind folgende Punkte zu machten: die Ähnlichkeit der Marke die Ähnlichkeit der mit der Marke …
BGH: Es ist verboten, Produkte gerade als Imitation von Originalprodukten zu bewerben (Markenparfüm)
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12.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden. Die Beklagten bieten im Internet unter der Marke „Creation Lamis" niedrigpreisige Parfüms an, deren Duft …
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11.07.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Anmelderin betreibt mehrere Internetportale und beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de”. Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur …