1.540 Ergebnisse für Marke
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05.06.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Die ovale Form eines Bonbons mit Vertiefung in der Mitte kann aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eingetragen werden. Erneut hatte sich das EuG mit der Frage zu beschäftigen, ob die Form einer Ware als Marke eingetragen …
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16.04.2014
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Ein solcher Verstoß ist durch das Übernehmen einer individuellen Identifikationsnummer zwecks Anhängens an ein anderes Angebot bei Amazon gegeben. Die Klägerin bot bei Amazon unter einer eingetragenen Marke unter anderem Handyhüllen …
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15.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine weitere Abmahnung der Winterstein Rechtsanwälte vorgelegt. Unter dem Briefkopf „Bear & Wolf“ gehen Winterstein Rechtsanwälte gegen die Verletzung der Marke „superdry“ vor. Auftraggeber der Abmahnung ist die DKH …
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31.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dabei vom Einzelfall ab und ist rechtlich noch nicht abschließend geklärt. Markenverstoß durch Anhängen an fremdes Amazon-Angebot? Bietet der Betroffene nicht das Produkt an, welches unter Verwendung einer Marke im Angebotstext (z.B …
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17.03.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Markenanmeldung der Marke „arztpilot“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Für unseren Mandanten hatten wir die Marke „arztpilot“ für Dienstleistungen der Klasse 35 – unter anderem für Öffentlichkeitsarbeit, Onlinewerbung, für …
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04.03.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… vertreibt die Chimperator Productions GbR auch einige Merchandising-Produkte. Carlo Waibel bzw. „CRO" und tritt für gewöhnlich mit einer Pandamaske über dem Gesicht auf. „CRO" hat die Chimperator Productions GbR als Marke mit dem Az …
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14.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… von Newslettern Erstellung und Überprüfung von Gewährleistungsklauseln Abwehr von wettbewerbs-, marken- und urheberrechtlichen Abmahnungen Erstellung und Überprüfung von strafbewehrten Unterlassungserklärungen Überprüfung von Erlass …
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12.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… oder der Marke beschäftigt. Kompetenz im Patentrecht: Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz verfügt Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid , LL.M. über besondere theoretische und praktische …
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03.02.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… Herkunftshinweis der Waren wahrgenommen. Unser Tipp: Lassen Sie sich vor einer Markenanmeldung ausführlich beraten, ob der Anmeldung Ihrer Marke Hinderungsgründe entgegenstehen.
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28.01.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Vorsicht bei Verwendung von Markennamen zur Beschreibung von Verkaufsartikeln! Ein Artikel verkauft sich besser, wenn er mit einer bekannten Marke beworben wird. Viele Verkäufer verwenden unbedacht Markennamen und bewerben damit …
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20.01.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Anmeldung der Positionsmarke „rote Schnürsenkelenden" Die Think Schuhwerk GmbH scheitert bislang mit der Anmeldung roter Schnürsenkelenden als Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) nach der so genannten Gemeinschaftsmarkenverordnung. Die Marke …
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20.01.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Whiskys „ARDBEG". Die Bezeichnung „ARDBEG" ist durch nationale und internationale Marken geschützt. Die Abmahnung besagt, dass der Betroffene via Internet kleine angeblich mit Whisky abgefüllte Flaschen vertreibt, die mit der Marke „ARDBEG …
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17.01.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… muss. Frühere Rechtsprechung zur Adwords-Werbung Nach der bislang geltenden Rechtsprechung des BGH liegt wegen der Verwendung fremder Marken in der Adwords-Werbung für das eigenen Unternehmen dann keine Markenverletzung …
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06.12.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… durch stationäre Verkaufspunkte gefördert. Die Verbraucher lassen sich regelmäßig in Fachgeschäften beraten und vergleichen vor Ort die Produkte sowohl innerhalb der Marke als auch mit Produkten anderer Marken. Der Aufwand für diese Einzelhändler …
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04.12.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… und einen Wettbewerbsverstoß, da zum einen die Wortmarke „Dildofee" ohne Erlaubnis genutzt, und zum anderen die Wertschätzung des Unternehmens durch die Benutzung der Marke „Dildofee" beeinträchtigt worden sei. Ansprüche. Die JONAS Rechtsanwalts GmbH fordert …
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18.10.2013
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Nach einer Anmeldung des Buchstabens "M" als Marke hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung des Wortzeichens "M" als Markenbezeichnung für Waren der Klasse Sportwagen wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen …
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17.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… von einer im Internet angebotenen Stofftasche mit der bekannten Marke „Mensch ärgere Dich nicht“, deren Rechte die Schmidt Spiele GmbH innehat. Die 24IP Law Group verweist in der Abmahnung auf § 14 Abs. 1, 2 MarkenG und auf § 14 Abs. 3 …
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16.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenrecht: Unerlaubter Verkauf von Produkten der Marke „Thug Life" Uns liegen weitere Abmahnungen im Zusammenhang mit der Marke "Thug Life" vor. Die Winterstein Rechtsanwälte handeln in einer aktuellen markenrechtlichen Abmahnung für …
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20.09.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit Jahren vertreten wir Mandanten im Zusammenhang mit Abmahnungen im Markenrecht (Markenverletzung). In den letzten Tagen wurden uns dabei u. a. folgende Abmahnungen wegen der Verletzung verschiedener Marken vorgelegt: 1) Abmahnung …
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19.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… erläutert werden. Der BGH hatte sich in der vorliegenden Entscheidung mit den Bestimmtheitsanforderungen an eine dreidimensionale Marke gemäß § 3 I MarkenG zu beschäftigen. Diese Bestimmtheitsanforderungen sind von Relevanz, ob eine Marke …
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02.07.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… wurde aber vom Zoll beschlagnahmt. Warum Beschlagnahme? „Ray-Ban" ist eine Marke der italienischen Luxottica Group S.p.A.. Die Luxottica Group S.p.A. lässt ihre Rechte in Deutschland von der REACT Germany aus Düren wahrnehmen. Die REACT …
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23.05.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Rechtsschutzverfahrens begehrte die Inhaberin einer Marke, die Antragsgegnerin eBay weiterhin dazu zu verpflichten, ihre Produkte anzubieten. eBay war durch Medienberichte darauf aufmerksam geworden, dass die Marke der Antragstellerin …
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06.05.2013
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… sind diese ausschließlich von allgemeiner Natur. Der Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zur vorliegenden Abmahnung bezüglich der Marke A87 Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt …
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15.03.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen …