1.538 Ergebnisse für Marke

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Abmahnung Deutsche Umwelthilfe e.V.
Abmahnung Deutsche Umwelthilfe e.V.
| 17.10.2014 von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Wie uns bekannt wurde, hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) rund ein Dutzend Autohändler der Marke Ford wegen Nichtangabe der Verbrauchswerte und der CO 2 -Emissionen abgemahnt und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
Abmahnung durch greyhills i.A.d. Mad Dogg Ahletics Inc. wg. Markenrechtsverletzung an Marke „Spinning“
Abmahnung durch greyhills i.A.d. Mad Dogg Ahletics Inc. wg. Markenrechtsverletzung an Marke „Spinning“
| 07.10.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… aus, dass ihre Mandantin, die Mad Dogg Athletics Inc. aus den USA, Inhaberin der Marke „Spinning“ in verschiedenen Kategorien wie z.B. Fitnessgeräte, Bekleidungsstücke und Schuhwaren sei. Der Abgemahnte soll z.B. bei eBay unter der Bezeichnung „Spinning …
Keine Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens „EXACT“ als EU-Gemeinschaftsmarke
Keine Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens „EXACT“ als EU-Gemeinschaftsmarke
07.10.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… dass die angemeldete Marke im Hinblick auf die angebotenen Waren und Dienstleistungen lediglich beschreibend, nicht aber unterscheidungskräftig wäre. Dagegen erhob die NIIT Insurance Technologies Ltd schließlich Klage beim Gericht …
Abmahnung Grovendo UG durch Rechtsanwalt Muffert
Abmahnung Grovendo UG durch Rechtsanwalt Muffert
| 06.10.2014 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ausdrücklich als Markenbündel unter einer eigenen EAN-Nummer im Set mit einer zusätzlichen Stylotec-LED-Leuchte angeboten. Die Grovendo UG gibt weiter an, dass sie Inhaberin der eingetragenen Marke „Stylotec“ beim deutschen Patent- und Markenamt …
Urteil des EuG zur Eintragungsfähigkeit des Werbeslogans „Ab - in - den - Urlaub“
Urteil des EuG zur Eintragungsfähigkeit des Werbeslogans „Ab - in - den - Urlaub“
| 06.10.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… fällte das Ge­richt nunmehr sein Urteil. Zum einen stellte das Gericht fest, dass auch Werbeslogans als EU-Marke eingetragen werden können, wenn sie gegenüber anderen Unternehmen unterscheidungsfähig sind. Marken, welche …
Wie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
Wie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
| 06.10.2014 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren …
Abmahnungen von Microsoft durch die Rechtsanwälte FPS wegen des Handels mit (gebrauchter) Software
Abmahnungen von Microsoft durch die Rechtsanwälte FPS wegen des Handels mit (gebrauchter) Software
| 22.09.2014 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… ist die Geltendmachung von marken- und urheberrechtlichen Ansprüchen durch Microsoft. Neben dem eigentlichen Hauptanspruch auf Unterlassen birgt insbesondere ein möglicher Auskunfts- und Schadensersatzanspruch von Microsoft gehörige Sprengkraft …
Abmahnung d. Preu Bohlig & Partner i.A.d. LOUIS VUITTON Malletier wg. Markenrechtsverletzung
Abmahnung d. Preu Bohlig & Partner i.A.d. LOUIS VUITTON Malletier wg. Markenrechtsverletzung
| 09.09.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wird in dem Schreiben der Anwälte zunächst mitgeteilt, dass die Mandantin der Kanzlei Markenrechte an den EU-Marken 000 015 602 (Bildmarke „Toile Monogram“), 000 015 628 Logo „LV“ und 000 015 610 „LOUIS VUITTON“ habe. Der Schutz der Marken
Abmahnung:Anwalt AG i.A.d. Hardy Way LLC wg. unberechtigter Nutzung (Plagiat) der Bildmarke „King Dog“ (Ed Hardy)
Abmahnung:Anwalt AG i.A.d. Hardy Way LLC wg. unberechtigter Nutzung (Plagiat) der Bildmarke „King Dog“ (Ed Hardy)
| 08.09.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Anwalt AG, genau genommen die „Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft“, hat für die Hardy Way LLC aus New York markenrechtliche Abmahnungen verschickt. Die Anwälte führen in der Abmahnung zunächst aus, dass die Marke „King Dog …
Vorsicht bei der Verwendung eines stilisierten „Hollywood“-Zeichens und der Sterne des „Walk of Fame“
Vorsicht bei der Verwendung eines stilisierten „Hollywood“-Zeichens und der Sterne des „Walk of Fame“
27.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… diese nicht auf eine eingetragene deutsche Marke oder Gemeinschaftsmarke gestützt, so dass sich auch die Frage des Vorrangs des Markengesetzes stellte. Im Ergebnis war die Klage nach Ansicht des LG Bochum nach Maßgabe hinsichtlich beider Beklagten unter …
Abmahnung Höfer & Partner im Auftrag der Mag Instrument Inc. „MAG-LITE“
Abmahnung Höfer & Partner im Auftrag der Mag Instrument Inc. „MAG-LITE“
| 25.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Leuchten des MAG-LITE Sortiments in Deutschland für Taschenlampen als dreidimensionale Marke geschützt sind. Ferner wird behauptet, dass entsprechender Urheberrechtsschutz besteht. Der Abmahnung sind zudem verschiedene Gerichtsentscheidungen …
Abmahnung Rimowa GmbH (Markenrecht und § 4 Nr. 9 UWG)
Abmahnung Rimowa GmbH (Markenrecht und § 4 Nr. 9 UWG)
| 22.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Es wird auf die deutschen Marken verwiesen. Des Weiteren werden Ansprüche aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz unter Gesichtspunkt der Herkunftstäuschung (§ 4 Nr. 9a UWG) und Rufausbeutung (§ 4 Nr. 9b UWG) geltend gemacht …
Verletzung der Marken „Playboy“ und „Playboy-Häschenkopf“
Verletzung der Marken „Playboy“ und „Playboy-Häschenkopf“
| 21.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten seit mehreren Jahren bundesweit mehrere Mandanten, die Abmahnungen der Rechtsanwälte Lichtenstein Körner & Partner wegen der Verletzung der Marken „Playboy“ und „Playboy-Häschenkopf“ im Auftrag der Playboy Enterprise …
Abmahnung wegen Verwendung der Bildmarke „Warenzeichen Edelstahl Rostfrei“
Abmahnung wegen Verwendung der Bildmarke „Warenzeichen Edelstahl Rostfrei“
| 20.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… aus den Bereichen Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht spezialisiert. Unsere Rechtsanwälte vertreten seit Jahren bundesweit Mandanten, die Abmahnungen wegen der angeblichen Verletzung einer Marke erhalten haben. Rechtsanwalt Dr. Wallscheid …
Markeneintragung und Recherche 2014 - Leitfaden für Unternehmer
Markeneintragung und Recherche 2014 - Leitfaden für Unternehmer
| 18.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
I. Warum Markenschutz? In der heutigen Zeit stellen Marken und Logos für Unternehmer und Verbraucher die wesentlichen Anknüpfungspunkte für eine schnelle Beurteilung des Produktes oder der jeweiligen Dienstleistung dar. Eine eingetragene …
Markenverletzung VW AG / Lex Remmen - Abmahnung der Volkswagen AG
Markenverletzung VW AG / Lex Remmen - Abmahnung der Volkswagen AG
| 15.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenverletzung VW AG / Lex Remmen – Abmahnung der Volkswagen AG Seit Jahren vertreten wir eine Vielzahl von Mandanten, die von der Volkswagen AG Abmahnungen wegen Verletzung von Marken der Volkswagen AG (z.B. VW-im-Kreis Logo, VW-Käfer …
Ordnungsgeld: Warum immer 250.000 €?
Ordnungsgeld: Warum immer 250.000 €?
| 12.08.2014 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… die Veröffentlichung einer Äußerung, der Verkauf von Marken-Plagiaten oder die Werbung mit irreführenden Preisangaben – in Zukunft nicht wiederholt. Um dies sicherzustellen, sollte der Anspruchssteller bereits vor der Verurteilung beantragen …
Abmahnung der Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH wegen Verstößen gegen das Elektrogesetz
Abmahnung der Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH wegen Verstößen gegen das Elektrogesetz
| 31.07.2014 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unter Hinweis auf das Elektrogesetz gerügt, dass unsere Mandantin Lampen in den Verkehr gebracht hat, ohne dass hierauf eine bei der Stiftung EAR ordnungsgemäß registrierte Marke aufgebracht ist. Ferner sei nicht ersichtlich …
3D-Marke: Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsfläche kann als Marke eingetragen werden
3D-Marke: Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsfläche kann als Marke eingetragen werden
| 11.07.2014 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. In so einem Fall kann die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte für Waren allein in der Form einer Zeichnung ohne Größen- oder Proportionsangaben als Marke für Dienstleistungen eingetragen werden …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer des Films „Lone Survivor“
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer des Films „Lone Survivor“
30.06.2014 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… nach einem hochrangigen Talibanführer alle anderen SEALs der Operation ums Leben gekommen. Die Verfilmung mit Mark Wahlberg ist nun Gegenstand der Abmahnung. Wer eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Briefkasten hat, sollte sich darum kümmern …
Abmahnung dr. Scheuermann Westerhoff Strittmatter i.A.d. CU Entertainment & Gastro GmbH ("Coyote Show")
Abmahnung dr. Scheuermann Westerhoff Strittmatter i.A.d. CU Entertainment & Gastro GmbH ("Coyote Show")
| 27.06.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Scheuermann Westerhoff Strittmatter Rechtsanwälte mit Standorten in Köln und Berlin mahnen für ihre Auftraggeberin CU Entertainment & Gastro GmbH angebliche marken- und wettbewerbsrechtliche Verstöße ab. In einer uns vorliegenden …
Markenschutz durch Markenanmeldung – der erfolgreiche Weg zur eigenen, eingetragenen Marke
Markenschutz durch Markenanmeldung – der erfolgreiche Weg zur eigenen, eingetragenen Marke
| 11.06.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Marken stehen für Individualität und Qualität und sorgen für Assoziationen. Sie sollen bei Verbraucher bestimmte Vorstellungen und Wirkungen hervorrufen. Dazu werden häufig außergewöhnliche, prägnante und einprägsame Markennamen erdacht …
Ein Bonbon als Marke?
Ein Bonbon als Marke?
05.06.2014 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Die ovale Form eines Bonbons mit Vertiefung in der Mitte kann aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eingetragen werden. Erneut hatte sich das EuG mit der Frage zu beschäftigen, ob die Form einer Ware als Marke eingetragen …
Unterlassungserklärungen von Minderjährigen sind unwirksam
Unterlassungserklärungen von Minderjährigen sind unwirksam
| 16.04.2014 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Ein solcher Verstoß ist durch das Übernehmen einer individuellen Identifikationsnummer zwecks Anhängens an ein anderes Angebot bei Amazon gegeben. Die Klägerin bot bei Amazon unter einer eingetragenen Marke unter anderem Handyhüllen …