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Überblick über das Markenrecht
Überblick über das Markenrecht
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Thomas Reimann
Leider kommt es im Alltag und vor allem im Internet immer wieder zu Abmahnungen aufgrund Markenrechtsverletzungen. Dabei sind sich jedoch viele Privatleute/Verbraucher aber auch Unternehmer nicht im Klaren, was das überhaupt bedeutet und …
Kreditnehmer aufgepasst: Das Kleingedruckte ist entscheidend!
Kreditnehmer aufgepasst: Das Kleingedruckte ist entscheidend!
| 07.10.2021 von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Zollner Rechtsberatung erläutert das Urteil des Europäischen Gerichtshofes bezüglich des Widerrufs von Verbraucherkreditverträgen (Az.: C-33/20, C-155/20 und C-187/20) kurz und verständlich: 1. Das Urteil Der Europäische Gerichtshof (EuGH) …
Aktienoptionen – Urteil des BGH zum Vorrang der Insolvenzordnung vor Rahmenvertrag
Aktienoptionen – Urteil des BGH zum Vorrang der Insolvenzordnung vor Rahmenvertrag
| 30.08.2016 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Durch Urteil vom 9. Juni 2016, IX ZR 314/14, hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass die Regelung für den Insolvenzfall in einem Rahmenvertrag für Finanztermingeschäfte – hier ging es um Aktienoptionen – nicht anwendbar ist, da sie dem …
Sberbank Europe AG muss Zahlungen aussetzen - Anleger erhalten Entschädigung
Sberbank Europe AG muss Zahlungen aussetzen - Anleger erhalten Entschädigung
| 02.03.2022 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Aufgrund der dramatischen geopolitischen Veränderungen ist die Sberbank Europa AG, eine hundertprozentige Tochter der Sberbank Russlands, der größten russischen Bank, in Schieflage geraten. Daher hat die österreichische Finanzmarktaufsicht …
Der Nullbescheid im Außenhandelsrecht
Der Nullbescheid im Außenhandelsrecht
| 20.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Feierabend
Das Außenwirtschaftsrecht kennt eine ganze Anzahl von Fällen, in denen der Außenwirtschaftsverkehr beschränkt werden kann (dazu auch § 4 Abs. 1 AWG). Neben Beschränkungen können auch Handlungspflichten, wie Auskunftspflichten oder …
Kündigung und Übergang von Arbeitnehmern bei Übertragung eines Unternehmensteils in Italien
Kündigung und Übergang von Arbeitnehmern bei Übertragung eines Unternehmensteils in Italien
| 10.04.2017 von Rechtsanwalt & Avvocato Dr. Stephan Grigolli
Im Zuge der Überlegungen zu Rationalisierungsmaßnahmen in Unternehmen stellen sich des Öfteren Fragen zur Übertragung von Unternehmensteilen (sog. trasferimento di ramo d’azienda ) auf andere Firmen. Auch italienische Tochtergesellschaften …
Krieg und EU-Sanktionen gegen Russland – “Force Majeur” und „höhere Gewalt“
Krieg und EU-Sanktionen gegen Russland – “Force Majeur” und „höhere Gewalt“
| 19.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Am 24. Februar 2022 hat Russland die Ukraine angegriffen. Aktuell ist von einem Krieg im völkerrechtlichen Sinne auszugehen. Schon seit Beginn der Ukrainekrise haben sowohl die USA als auch die Europäische Union Sanktionen gegen Russland …
Die brasilianische Datenschutzregulierung LGPD. Auffällige Ähnlichkeiten zur DSGVO
Die brasilianische Datenschutzregulierung LGPD. Auffällige Ähnlichkeiten zur DSGVO
| 23.09.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Die brasilianische Datenschutzregulierung LGPD. Auffällige Ähnlichkeiten zur DSGVO Wenn auch Brasilien im Augenblick mehr leider für die Abholzung des Regenwaldes im Focus des Interesses liegt, hat man dort aktuell eine interessante …
Mauthöhe falsch berechnet, Staffel 2, Folge 24..
Mauthöhe falsch berechnet, Staffel 2, Folge 24..
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Christoph Grzimek
Mit Urteil vom 30.11.2021 hat das Oberverwaltungsgericht Münster jetzt entschieden, daß die in Deutschland für die Fernstraßen geltende Straßennutzungsgebühr für Nutzfahrzeuge (LKW-Maut) in den Jahren 2010 und 2011 falsch berechnet worden …
RAPEX-Meldung - Verpflichtung der Behörde zur Zurückziehung einer fehlerhaften Gefahrenmitteilung
RAPEX-Meldung - Verpflichtung der Behörde zur Zurückziehung einer fehlerhaften Gefahrenmitteilung
| 28.10.2020 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Das „Rapid Exchange Infomation System“, kurz RAPEX-System, stellt das europäische Schnellwarnsystem für Produkteinstufungen als „gefährlich“ für die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher dar. Es umfasst die Bewertung aller Produktarten, …
DSGVO – Anwendung im Rahmen Due Diligence und M&A Transaktion in Tschechien – Teil 1
DSGVO – Anwendung im Rahmen Due Diligence und M&A Transaktion in Tschechien – Teil 1
| 20.07.2018 von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
Der Schutz personenbezogener Daten spielt eine wesentliche Rolle in jeder Transaktion, unabhängig davon, ob im Rahmen der Beurteilung von Risiken für den Käufer bei unsachgemäßer Nutzung personenbezogener Daten in der Zielgesellschaft oder …
DSGVO – Anwendung im Rahmen Due Diligence und M&A-Transaktion in Tschechien – Teil 2
DSGVO – Anwendung im Rahmen Due Diligence und M&A-Transaktion in Tschechien – Teil 2
| 23.07.2018 von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
Position des Verkäufers bei einer M&A-Transaktion Der Verkäufer sollte bereits im Voraus im Rahmen der Vorbereitungsphase des Verkaufs der Gesellschaft eine abgesicherte Form sicherstellen, in der dem Käufer die Dokumente hinsichtlich …
Wie schütze ich meine Geschäftsgeheimnisse richtig?
Wie schütze ich meine Geschäftsgeheimnisse richtig?
| 17.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
Warum innovative Unternehmen unbedingt dieses Gerichtsurteil kennen und beachten müssen Von Rechtsanwalt und Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht Dr. Ulrich Rösch Deutschlands Industrie lebt bekanntlich von Ihrer …
Gründung einer Niederlassung in Tschechien
Gründung einer Niederlassung in Tschechien
| 13.06.2023 von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
Überlegen Sie, in Tschechien geschäftlich tätig zu werden? Eine gängige Form der Geschäftstätigkeit in der Tschechischen Republik für ausländische Personen ist die Gründung eines neuen Unternehmens (über die Gründung einer GmbH haben wir …
Gründung einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft In China (WFOE): Die wichtigsten Schritte
Gründung einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft In China (WFOE): Die wichtigsten Schritte
| 10.08.2015 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Wenn Sie ein Unternehmen in China gründen wollen, müssen Sie im Vorhinein viele Entscheidungen treffen. Der erste Schritt ist, die Strategie für den Markteintritt und die rechtliche Struktur der Firma festzulegen. Soll der Markteintritt …
ICP-Lizenzen für Unternehmen in China
ICP-Lizenzen für Unternehmen in China
| 12.08.2015 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Im Juli kündigte die Behörde für Industrie und Technology (MIIT) an, dass zu hundert Prozent in ausländischem Besitz befindliche Unternehmen (WFOE) nun dazu befugt sind, im chinesischen E-Commerce Markt aktiv zu werden. Seit Januar 2015 ist …
Panama Immobilien 2023: Trends, Chancen und Perspektiven
Panama Immobilien 2023: Trends, Chancen und Perspektiven
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
Was macht Panamas Immobilienmarkt so faszinierend? Lohnt es sich 2023, in diesen aufstrebenden Markt zu investieren? Diese Fragen können sich potenzielle Investoren und Auswanderer stellen. In diesem Rechtstipp werden wir nicht nur …
Brexit und Limiteds
Brexit und Limiteds
| 15.05.2019 von Rechtsanwältin Ariela Seeger
Zahlreiche Unternehmer haben nach der Rechtsprechung des EUGH im Jahre 2002 für ihr Unternehmen die Rechtsform der Limited Company gewählt. Grund für die Wahl dieser Rechtsform war in den meisten Fällen, dass die Gründung einer GmbH mit …
Die Körperschaftsteuer – vergleichende Analyse Italien vs. Kroatien
Die Körperschaftsteuer – vergleichende Analyse Italien vs. Kroatien
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Die Republik Italien Inländische Gesellschaften, unabhängig davon, in welchem Land sie Gewinne erzielt haben, und nicht inländische Gesellschaften, die in der Republik Italien Gewinne erzielt haben, müssen nationale Körperschaftsteuer (IRES …
Steuerermäßigungen bei der Besteuerung der Körperschaftsteuer in der Republik Kroatien
Steuerermäßigungen bei der Besteuerung der Körperschaftsteuer in der Republik Kroatien
| 30.06.2021 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Eine Handelsgesellschaft ist definitionsgemäß eine Wirtschaftseinheit, die selbstständig und dauerhaft eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt, um durch die Herstellung, den Handel mit Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen auf dem …
Besteuerung von Nettogewinnzahlungen an Personen mit dem Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland
Besteuerung von Nettogewinnzahlungen an Personen mit dem Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland
| 03.02.2022 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Der realisierte Nettogewinn, den ein in der Republik Kroatien ansässiges Unternehmen durch die Ausübung seiner Tätigkeit erzielt und an ein Mitglied des Unternehmens / Gründers zu zahlen beschließt, wird entweder durch Gewinnsteuer (für …
Der Europäische Vollstreckungstitel: Effiziente Durchsetzung von Forderungen über Grenzen hinweg
Der Europäische Vollstreckungstitel: Effiziente Durchsetzung von Forderungen über Grenzen hinweg
| 14.08.2023 von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal In einer zunehmend globalisierten Welt, in der Geschäfte und rechtliche Angelegenheiten oft über nationale Grenzen hinweg stattfinden, stellt die Durchsetzung von Forderungen im Ausland eine Herausforderung dar. Um …
Das neue Personengesellschaftsrecht
Das neue Personengesellschaftsrecht
| 08.02.2023 von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Auch das Gesellschaftsrecht ändert sich einmal: Personengesellschaften werden mit dem MoPeG moderner! Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts wird endlich wirklich teilrechtsfähig und erhält ein eigenes Register, Beschlüsse in einer …
weltweitsparen.com: Bafin warnt! Anleger es eilt! Anwaltsinfo
weltweitsparen.com: Bafin warnt! Anleger es eilt! Anwaltsinfo
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen Weltweit Sparen, www.weltweitsparen.com mit angeblichem Sitz des Vertriebs Unter den Linden 24 in Berlin, der Anlegern Anlagen in z.B. "Festgeldern", Aktien, Immobilien, Edelmetallen, ETF´s etc. anbietet, …