11 Ergebnisse
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Haben Sie kürzlich eine Abmahnung wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung erhalten, beispielsweise von der Schmidt Spiele GmbH bezüglich der Marke "Mensch ärgere Dich nicht"? Dann ist es entscheidend, dass Sie diese Situation …
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22.07.2022
von Rechtsanwältin Jasmin S. Gotzmann
Was ist ein Künstlername? Ein Künstlername ist ein Name zur Verwendung in der Öffentlichkeit. Er besteht neben dem eigentlichen Namen. Unter einem Künstlernamen ist ein von einem bürgerlichen Namen mit hinreichender individueller …
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20.07.2022
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Thema des Rechtstipps Der folgende Rechtstipp befasst sich mit einer Abmahnung und der sich unmittelbar anschließenden Forderung nach einer Vertragsstrafe. Wer mahnt ab? Uns liegt eine Abmahnung sowie die Forderung einer Vertragsstrafe von …
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27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Mit Markenrecht Quiz - testen Sie Ihr Wissen Welche Arten von Marken gibt es? Eine Marke dient dazu Waren, Dienstleistungen oder das Unternehmen selbst von anderen Unternehmen oder Produkten unterscheiden zu können. Die Waren und …
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29.08.2023
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Kaum ein anderes juristisches Thema hat in den letzten Jahren mehr an Be- deutung gewonnen als die Frage nach dem Umgang mit der unkontrollierbaren Massenverbreitung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet. Die traditionellen …
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10.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Immer wieder werde ich von Mandanten danach gefragt, wann die Werbung mit Aussagen und Symbolen, die auf Schutzrechte hinweisen (z. B. ®, ©, TM, patentiert) erlaubt ist. Eine aktuelle Entscheidung des OLG Frankfurt (Beschluss vom 17. August …
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09.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Weit mehr als die Hälfte der Abmahnverfahren werden durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erledigt. Das ist aus Sicht der Abgemahnten gut und richtig, weil sie sich hierdurch einen teuren und oft sinnlosen Streit um …
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01.02.2016
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Wo „Germany“ draufsteht, erwartet der Verbraucher „Made in Germany“, so das OLG Frankfurt in einer kürzlich ergangenen Entscheidung um den Logozusatz eines Unternehmens (Urteil vom 15.10.2015 – Az. 6 U 161/14) . Sachverhalt Das Logo eines …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Bier wird bewusst konsumiert. Seine Herkunft spielt dabei eine ganz entscheidende Rolle. Für viele Biertrinker gehört es zum guten Ton, auf Reisen landes- oder regionaltypische Biere zu probieren; ebenso schwören viele Biertrinker, die …
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07.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Die Schutzschrift gehört zum festen Repertoire des Verteidigers in Abmahnverfahren. Mit der Schutzschrift präsentiert der Verteidiger dem Gericht schon vor Einreichung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung seine Argumente, …
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14.08.2014
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Wer ein Unternehmen gründen und weiterentwickeln möchte, muss eine Fülle grundlegender Entscheidungen treffen. Die Wahl der richtigen Unternehmensbezeichnung („Firma“) gehört dazu. Von ihr hängt nicht nur ab, wie Kunden, Lieferanten und …