51 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
05.09.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Eine vermieterfreundliche Entscheidung von höchster Stelle: Der BGH hat entschieden, dass fristlose Kündigungen gerechtfertigt sein können, wenn das Jobcenter die Miete nicht rechtzeitig überweist. Die Geschichte: Es gab Unregelmäßigkeiten …
|
26.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Befindet sich ein Angehöriger in Untersuchungshaft, gibt es vieles zu beachten. Der Betroffene ist auf Ihre Hilfe angewiesen. Das beginnt bei der Suche nach einem guten Strafverteidiger und der Einzahlung von Geld auf das Anstaltskonto für …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die entscheidendste Änderung im August betrifft diesmal das Erbrecht. Ab Monatsmitte sollen einheitlichere Regeln das Erben und Vererben auf europäischer Ebene vereinfachen. Aktualisiert wird im August auch die Düsseldorfer Tabelle. Obwohl …
|
21.04.2015
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Hartz IV: Die Möglichkeit, dass der Vermieter im Bewilligungszeitraum kündigen könnte, reicht für eine einstweilige Anordnung aus – Keine Mahnung durch Vermieter erforderlich – Von Rechtsanwalt Imanuel Schulz Gericht: SG Berlin 205. Kammer …
|
20.04.2015
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Hartz-IV-Tipp von Rechtsanwalt Imanuel Schulz: Hartz IV ausnahmsweise auch als Zuschuss für Tilgungsraten möglich Bewohnt ein Hartz-IV-Bezieher ein Eigenheim oder eine Eigentumswohnung, können zwar Schuldzinsen übernommen werden, soweit der …
27.03.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Sind die Kosten der Unterkunft in Dresden im Rahmen des SGB II (Hartz 4) nach dem Urteil des Bundessozialgerichtes (BSG) vom 18.11.2014 nun nur noch teilweise oder doch voll durch das Jobcenter zu übernehmen? Urteil des …
|
21.11.2014
von Denis König
Sind Kosten für einen Kabelanschluss vom Jobcenter zu übernehmen oder sind sie Teil des Regelsatzes? Mit dieser Frage hatte sich das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt zu beschäftigen. Der klagende Leistungsempfänger bezog eine Mietwohnung. …
|
14.10.2014
von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Die angemessenen Wohnungskosten bestimmt das Jobcenter in den KdU Richtlinien Nein. Es gibt keine starren Kosten der Unterkunft. Die Richtlinien sind für die Gerichte nicht verbindlich. Die Gerichte berechnen die Kosten der Unterkunft nach …
|
19.02.2014
von SZ-Rechtsanwälte
Auch das Jobcenter Riesa hat nach der aktuellen Rechtsprechung des Sozialgerichts Dresden (Az. S 38 AS 3442/13) vom 18.2.2014 kein schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Kosten der Unterkunft. Das bisherige Konzept des Jobcenters Riesa …
|
06.02.2014
von SZ-Rechtsanwälte
Das Bundessozialgericht hat ein wegweisendes Urteil gefällt! Auch wenn ein Familienmitglied innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft voll sanktioniert wird und deshalb weder Regelleistung noch Mietanteil erhält, haben die restlichen …
|
06.06.2013
von SZ-Rechtsanwälte
Bevor (!) Sie die Schäden beseitigen sollten Sie Folgendes beachten: 1. Rufen Sie bei Ihrer Versicherung an und melden Sie den eingetretenen Versicherungsfall. Die Versicherung muss die Möglichkeit haben, einen Gutachter zu Ihnen zu …
|
11.06.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
In der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (SFRJ) gab es außer Privat- und Kollektiveigentum auch noch das Wohnrecht. Um ihre Wohnungsfrage zu klären, haben Staatsbürger der SFRJ das Wohnrecht für verschiedene Wohnungen in …
|
02.08.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
In einer Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 21.10.2009, Az. VIII ZR 64/09) die Räumungsklage eines Vermieters abgewiesen, der fristlos gekündigt hatte. Im entschiedenen Fall hatte der Vermieter die fristlose Kündigung …
|
11.07.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) kann Mehraufwand, der sich aufgrund eines behindertengerechten Umbaus des Hauses oder der Wohnung ergeben hat, als außergewöhnliche Belastung in der Einkommensteuer geltend gemacht werden. …
Umzug ohne vorherige Zusicherung - Erforderlichkeit des Wohnungswechsels wegen Gesundheitsgefährdung
|
27.04.2011
von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
Das Sozialgericht Dortmund hat am 04.10.2010 zum Aktenzeichen S 31 AS 317/08 entschieden, dass die Unterkunftskosten einer neuen Unterkunft auch dann in tatsächlicher Höhe zu übernehmen sind, wenn der Umzug aufgrund einer von der bisherigen …
|
18.03.2011
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
Das LSG NRW hat in seiner Entscheidung vom 04.02.2011 (Aktenzeichen L 19 AS 1984/10 B) die Beschwerde des Autors gegen den ablehnenden Beschluss des SG Dortmund, die beantragte Prozesskostenhilfe zu bewilligen, als vollumfänglich begründet …
|
25.01.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Ein Langzeitarbeitsloser bezieht Arbeitslosengeld II (ALG II) und ist Vater einer 11-jährigen Tochter, mit der er regelmäßig Umgang hat. Er wollte daher in eine größere Wohnung umziehen. Das Sozialgericht (SG) Dortmund hat in einem …
|
23.06.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
In einer jüngeren Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 21.10.2009, Az. VIII ZR 64/09) die Räumungsklage eines Vermieters abgewiesen, der fristlos gekündigt hatte. Im entschiedenen Fall hatte der Vermieter die fristlose …
|
17.03.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein junger Hartz-IV-Empfänger verlangte von der Arge die Übernahme der Miete seiner 37 qm großen Mietwohnung. Doch die Behörde weigerte sich, den vollen Mietzins zu übernehmen und wollte nur ein Drittel erstatten. Als Begründung verwies das …
|
15.02.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In Wohnungsmietverträgen ist i.d.R. zur Mietzahlung vereinbart, dass diese monatlich im Voraus, spätestens bis zum 3. Werktag eines jeden Monats zu entrichten ist. Für die Rechtzeitigkeit kommt es meist auf den Eingang des Geldes beim …
|
30.09.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Kurz und knapp 116 (Arbeitsrecht, Sozialrecht, Verkehrsrecht, Mietrecht) Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Angaben im Arbeitszeugnis Der Arbeitgeber muss ein Arbeitszeugnis einerseits wahr …
|
04.08.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Keine Anrechung von Verpflegungsgeld Wird vom Arbeitgeber ein steuerfreies Verpflegungsgeld gezahlt, so darf es nicht als Einkommen bei der Berechnung von …
|
05.05.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Nebenkostenabrechung nach Personenanzahl Häufig werden Betriebskosten, die verbrauchsabhängig abgerechnet werden, anhand der Anzahl der Personen berechnet. Nun …
|
31.03.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Wasserschaden durch unsachgemäße Rohrreinigung Ein Mieter wollte einen verstopften Badewannenabfluss mit einer 38 cm großen Handpumpe reinigen. Wegen des zu …