122 Ergebnisse
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14.10.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Trotz „vernachlässigbarem“ Restgehvermögen Parkinson-Kranke oder Menschen mit einer Multiple Sklerose können „außergewöhnlich gehbehindert“ sein. Selbst, wenn sie noch über ein „vernachlässigbares Restgehvermögen“ verfügen, können sie in …
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10.10.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Vermutung der Diskriminierung Das Nichteinladen eines Schwerbehinderten zu einem Vorstellungsgespräch begründet die Vermutung, dass der Bewerber wegen seiner Schwerbehinderung vorzeitig aus dem Auswahlverfahren ausgeschieden ist und dadurch …
Feststellung der Leistungsfähigkeit durch Einleitung eines ärztlichen Gutachtens in EGV rechtswidrig
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01.08.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Die Feststellung der Leistungsfähigkeit durch die Einleitung eines ärztlichen Gutachtens in einem die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt ist rechtswidrig. Dies entschied das Sozialgericht Frankfurt (Oder) in einem …
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21.07.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Jobcenter darf Kindergeldnachzahlung nicht auf 6 Monate verteilen In der anwaltlichen Praxis machten wir die Erfahrung, dass Jobcenter Kindergeldnachzahlungen als Einkommen werteten und auf 6 Monat verteilten. Dies ist nicht erlaubt – wie …
Fachanwalt für Sozialrecht hilft bei Feststellung der Schwerbehinderung auch bei Wohnsitz im Ausland
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11.07.2016
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Versorgungsamt hat die Schwerbehinderung im Einzelfall auch dann festzustellen, wenn der schwerbehinderte Mensch seinen Wohnsitz im Ausland hat. Das deutsche Recht setzt mit § 2 Abs. 2 SGB IX für die Feststellung der Schwerbehinderung …
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30.06.2016
von Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
Auch eine Krankenkasse kann verurteilt werden, einen Sportrollstuhl im Rahmen der Eingliederungshilfe als Hilfsmittel zur Verfügung zu stellen! Das Problem mit den teilweise sehr speziellen Sportrollstühlen (nicht zu verwechseln mit …
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04.07.2023
von SZ-Rechtsanwälte
Da viele Menschen eine Unfallversicherung für ihre finanzielle Absicherung bei einem Unfall abgeschlossen haben, erwarten sie selbstverständlich auch, dass die Versicherung beim Eintritt eines Unfalls die vereinbarten …
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07.11.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Grundsätzlich muss das Jobcenter auch Nachhilfe-Unterricht für Schüler bezahlen, wie das Sächsische Landessozialgericht (LSG) entschieden hat. In einem aktuell entschiedenen Fall hatte das Jobcenter jedoch den Antrag eines bedürftigen …
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28.10.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Muss man für eine Rente wegen Erwerbsminderung krank, behindert, behandlungsbedürftig oder arbeitsunfähig sein? Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts kommt es für die Frage der Erwerbsminderung nicht darauf an, ob …
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14.07.2015
von Rechtsanwältin Kirsten Höner-March
Welche Ansprüche habe ich bei Schwerhörigkeit? (berichtet von Rechtsanwältin und Fachanwältin Kirsten Höner-March) Grundsätzlich besteht vorrangig zunächst ein Anspruch gegen die gesetzliche Krankenversicherung auf ein Hörgerät. Leider gibt …
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29.04.2015
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Schwerbehinderte Menschen und gleichgestellte behinderte Menschen haben einen Rechtsanspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung, der sich nicht nur aus dem SGB IX, sondern auch aus Artikel 27 der UN-Behindertenrechtskonvention ergibt. …
21.04.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Arbeitnehmer sind nicht nur während ihrer Arbeit gesetzlich unfallversichert, sondern auch auf dem Arbeitsweg und grundsätzlich auch in den Pausen. Sobald Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz in den Pausen aber verlassen, sind nur Wege zwecks …
Erwerbsminderungsrente der gesetzlichen Rentenversicherung bei Berufsunfähigkeit, Facharbeiterschutz
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14.04.2015
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Vor dem 2. Januar 1961 geborene Versicherte haben unter Umständen einen Anspruch auf eine unbefristete Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit, wenn sie ihren bisherigen Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr …
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13.04.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Feststellung eines Grades der Behinderung zur Erlangung von Merkzeichen für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen Falls Sie wegen Krankheit, unfallbedingt oder auch schon von Geburt an ein erhebliches behinderndes Leiden haben, das …
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20.02.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach dem Neunten Sozialgesetzbuch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in …
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08.01.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Durchsetzung von sozialrechtlichen Ansprüchen (z. B. Rentenansprüche, Anerkennung einer Schwerbehinderung) auf der Grundlage einer Fibromyalgie gestaltet sich häufig schwierig. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass diese Erkrankung …
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29.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Das Gleichbehandlungsgesetz (sog. Antidiskriminierungsgesetz) verbietet eine Benachteiligung aus Gründen der Rasse, der Herkunft, des Geschlechtes, der Religion, der Weltanschauung, der Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität. …
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29.10.2013
von SZ-Rechtsanwälte
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) kommt es für die Frage der Erwerbsminderung nicht darauf an, ob aufgrund von "Krankheit oder Behinderung" Behandlungsbedürftigkeit oder Arbeitsunfähigkeit besteht, …
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21.06.2013
von SZ-Rechtsanwälte
In letzter Zeit häufen sich die Strafverfahren gegen ALG-II-Empfänger. Das Jobcenter erstattet jetzt immer öfter Strafanzeige gegen die Betroffenen. Häufig erfolgt dies wohl deshalb, weil die Behörde sich eine bessere Position für einen …
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12.06.2013
von SZ-Rechtsanwälte
Auch nach der ärztlichen Diagnose „Burnout-Syndrom“ verweigern viele Berufsunfähigkeitsversicherungen die Leistung. Die Versicherten sind die Leidtragenden. Sie erhalten erst vor Gericht in einem Klageverfahren gegen die Versicherung ihr …
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10.06.2013
von SZ-Rechtsanwälte
Bei Hartz IV und Grundsicherung erstatten das Jobcenter und die Stadt Dresden Mieten nach einer eigenen Tabelle. Jetzt hat die Stadt höhere Werte für 2013 beschlossen. Da jedoch das Sozialgericht Dresden in vielen Urteilen entschieden hat, …
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05.06.2013
von SZ-Rechtsanwälte
Auch das Jobcenter Zwickau hat nach der aktuellen Rechtsprechung des Sozialgerichts Chemnitz (Az. S 27 AS 4150/10) vom 17.10.2012 kein schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Kosten der Unterkunft. Das bedeutet, dass sich das Jobcenter …
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02.11.2012
von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
Insbesondere die zunehmende Flexibilisierung des Arbeitsmarktes führt zu enormen psychischen Belastungen. Die Gründe für das „Ausgebranntsein" und den Zustand völliger Erschöpfung (Burn-Out-Syndrom) sind vielschichtig. Neben den …
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25.11.2009
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Bei Hörgeräten handelt es sich um Hilfsmittel im Sinne des Krankenversicherungsrechts auf die die Versicherten einen Anspruch gegen ihre Krankenkasse haben. Allerdings gelten auch hier Festbeträge, d.h. die Kassen erfüllen ihre …