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Krankengeld: Einstellung der Zahlung nach Aufforderung zur Stellung eines Reha-Antrages
Krankengeld: Einstellung der Zahlung nach Aufforderung zur Stellung eines Reha-Antrages
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Krankenkasse darf den Versicherten, der Krankengeld bezieht, unter Fristsetzung auffordern, einen Antrag auf medizinische Reha oder auf Teilhabe am Arbeitsleben zu stellen. Die Frist zur Antragstellung beträgt zehn Wochen. Stellen …
Krankenversicherung - Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder
Krankenversicherung - Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder
| 13.03.2015 von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Krankenversicherung – Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder – Berücksichtigung von in monatlichen Teilbeträgen gezahlten Entschädigungsleistungen des Arbeitgebers wegen Verlust des Arbeitsplatzes. Die Beitragsbemessung für …
Krankengeld: AU-Bescheinigung bei überfüllter Arztpraxis am letzten Tag der Arbeitsunfähigkeit
Krankengeld: AU-Bescheinigung bei überfüllter Arztpraxis am letzten Tag der Arbeitsunfähigkeit
| 13.03.2015 von Rechtsanwalt Peter Koch
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht gem. § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt. Welche Folgen hat es, wenn die Arztpraxis am letzten Tag der Arbeitsunfähigkeit …
Jobcenter muss Nachhilfeunterricht bezahlen
Jobcenter muss Nachhilfeunterricht bezahlen
| 12.03.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Das Sozialgesetzbuch II unterstützt bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Leistungen für Bildung und Teilhabe, um ihnen bessere Lebens- und Entwicklungschancen zu eröffnen. Zu den einzelnen Leistungen gehören u. a. die …
Krankengeld: Obliegenheiten bei befristeter Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit
Krankengeld: Obliegenheiten bei befristeter Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit
| 12.03.2015 von Rechtsanwalt Peter Koch
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt (§ 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V). Das gilt insbesondere dann, wenn die Arbeitsunfähigkeit jeweils nur für befristete …
Rund ums Krankengeld: Nahtlose AU-Bescheinigungen bei Arbeitslosigkeit
Rund ums Krankengeld: Nahtlose AU-Bescheinigungen bei Arbeitslosigkeit
| 09.03.2015 von Rechtsanwalt Peter Koch
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht gem. § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt. Um den Anspruch auf Krankengeld lückenlos zu sichern, müssen Versicherte daher …
Scheinselbstständigkeit: keine Sozialversicherungspflicht für selbstständige Tätigkeit als Museumsführer
Scheinselbstständigkeit: keine Sozialversicherungspflicht für selbstständige Tätigkeit als Museumsführer
| 03.03.2015 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
In einem aktuellen Urteil vom 24.02.2015 (AZ: L 11 R 5165/13) hatte das Landessozialgericht Baden-Württemberg über die Tätigkeiten von Museumsführern zu befinden. Nach Auffassung des 11. Senats des LSG Baden-Württemberg können Museumsführer …
Subunternehmer und Scheinselbstständigkeit: Risiken beim Einsatz von Einzelunternehmern
Subunternehmer und Scheinselbstständigkeit: Risiken beim Einsatz von Einzelunternehmern
| 27.02.2015 von Rechtsanwalt Peter Koch
Vor dem Einsatz von Einzelpersonen als Subunternehmer muss gewarnt werden. Sowohl der Zoll, als auch die Prüfdienste der Rentenversicherungsträger arbeiten eng zusammen und verschärfen die Kontrollen. Dennoch scheint das Problembewusstsein …
Keine Witwenrente beim Vorliegen einer Versorgungsehe
Keine Witwenrente beim Vorliegen einer Versorgungsehe
| 25.02.2015 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Hessische Landessozialgericht hatte im Urteil vom 16.09.2014 (AZ: L 2 R 140/13) über den Antrag auf Gewährung einer Witwerrente zu befinden. Der 1960 geborene Kläger heiratete die Versicherte im Juni 2008. Bereits im August 2003 war bei …
Ihre Rechte als Schwerbehinderter - Teilhabeleistungen und Rente
Ihre Rechte als Schwerbehinderter - Teilhabeleistungen und Rente
| 20.02.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach dem Neunten Sozialgesetzbuch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in …
Fahren ohne Fahrerlaubnis: keine Rente nach Verkehrsunfall
Fahren ohne Fahrerlaubnis: keine Rente nach Verkehrsunfall
| 07.01.2015 von anwalt.de-Redaktion
Wer angetrunken und ohne Fahrerlaubnis mit dem Auto fährt, riskiert nicht nur seine Gesundheit und ein Strafverfahren. Kommt es zu einem Unfall und in der Folge zur Erwerbsunfähigkeit, kann auch eine Rente versagt werden. Das Hessische …
Sozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf
Sozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf
| 07.01.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Sozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf! Wieder einmal wurde dem Jobcenter Dresden durch das zuständige Sozialgericht Dresden bescheinigt, dass die Behörde auch im Bereich der …
OLG Karlsruhe bestätigt: Neuberechnung der Startgutschriften der VBL ist unwirksam
OLG Karlsruhe bestätigt: Neuberechnung der Startgutschriften der VBL ist unwirksam
| 19.12.2014 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat sich in seiner aktuellen Entscheidung vom 18.12.2014 der bereits bestehenden Rechtsprechung des Landgerichts Berlin angeschlossen und die Berufungen der Versicherten gegen die Neuberechnung der …
Erwerbsminderungsrente bei Depressionen
Erwerbsminderungsrente bei Depressionen
| 14.11.2014 von Rechtsanwältin Petra Hanke-Baspinar
Immer mehr Menschen leiden an Depressionen. Eine Depression ist eine psychische Störung, die in 3 Schweregrade unterteilt wird, nämlich in leichte, mittelschwere und schwere Depressionen. Die häufigsten Symptome einer Depression sind …
Der Solo-Selbstständige ist der natürliche Feind der Sozialversicherung
Der Solo-Selbstständige ist der natürliche Feind der Sozialversicherung
| 12.11.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Ist diese etwas provokante These berechtigt? Tatsache ist, dass die Zahl der selbstständigen Einzelpersonen ohne eigene Mitarbeiter steigt. Das statistische Bundesamt meldete einen neuen Höchststand zuletzt im Jahr 2012 (vgl. Martin und …
Achtung Nettolohnvereinbarung! Zur Berechnung von Sozialversicherungsbeiträgen bei Scheinselbstständigkeit
Achtung Nettolohnvereinbarung! Zur Berechnung von Sozialversicherungsbeiträgen bei Scheinselbstständigkeit
| 29.10.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
In Beitragbescheiden aufgrund von Betriebsprüfungen, in denen festgestellt wird, dass bestimmte Auftragnehmer/Subunternehmer als abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig eingestuft werden, findet sich oft die …
Jobcenter Dresden - vorzeitiger Rentenantrag rechtswidrig?
Jobcenter Dresden - vorzeitiger Rentenantrag rechtswidrig?
| 27.10.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Das Sozialgericht Dresden hat aktuell 2014 entschieden, dass die Aufforderung des Jobcenters Dresden an SGB II-Empfänger, vorzeitig Rente zu beantragen, ohne die Kenntnis der zu erwartenden Rentenhöhe des Berechtigten rechtswidrig ist. So …
Statusfeststellung im Rahmen einer Betriebsprüfung: Zur aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs
Statusfeststellung im Rahmen einer Betriebsprüfung: Zur aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs
| 27.10.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Den Sozialversicherungsträgern stehen drei Verfahren zur Verfügung, in denen eine Entscheidung über den sozialversicherungsrechtlichen Status eines Auftragnehmers/Beschäftigten getroffen werden kann: das Anfrageverfahren bei der …
Arbeitnehmerähnliche Selbstständigkeit oder Scheinselbstständigkeit - Formular V023
Arbeitnehmerähnliche Selbstständigkeit oder Scheinselbstständigkeit - Formular V023
| 15.09.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Rentenversicherungsträger prüfen verstärkt von Amts wegen den Status sog. arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger. Liegen entsprechende Hinweise vor, werden potenziell Betroffene angeschrieben und aufgefordert, Auskunft über Einzelheiten …
Scheinselbstständigkeit im Krankenhaus – freiberufliche Gesundheits-und Krankenpfleger
Scheinselbstständigkeit im Krankenhaus – freiberufliche Gesundheits-und Krankenpfleger
| 01.09.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Gesundheits- und Krankenpfleger machen sich zunehmend selbstständig und bieten ihre Dienste u.a. Krankenhäusern in der Weise an, dass sie auf Honorarbasis befristete Aufträge annehmen, z.B. für Operationen oder im Stationsdienst. Große …
Rehabilitation und gemeinsame Servicestelle
Rehabilitation und gemeinsame Servicestelle
| 25.07.2014 von Rechtsanwalt Rainer Göhle
Je nach Statistik wird jeder vierte oder fünfte Arbeitnehmer berufsunfähig. Damit es gar nicht so weit kommt, bieten die Sozialversicherungen und die Bundesagentur für Arbeit Rehabilitationsmaßnahmen – sogenannte Teilhabeleistungen – an. …
Neuerungen im Rentenrecht ab 01.07.2014
Neuerungen im Rentenrecht ab 01.07.2014
| 25.07.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Am 01.07.2014 ist das neue Rentenpaket in Kraft getreten. Nachfolgend geben wir einen kurzen Überblick über die Neuerungen: Rente ab 63, d.h. zwei Jahre früher eine abschlagsfreie Rente für alle, die seit 45 Jahren Beiträge zahlen, …
Stichtag 1. Juli: Aktuelles zur Rente
Stichtag 1. Juli: Aktuelles zur Rente
| 27.06.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Momentan geht es bei der Deutschen Rentenversicherung rund. Denn zum 1. Juli treten mit dem Rentenpaket zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Da ist bei vielen Senioren und Rentnern der Beratungsbedarf groß. Die Redaktion von anwalt.de …
Darf ein Physiotherapeut freie Mitarbeiter beschäftigten?
Darf ein Physiotherapeut freie Mitarbeiter beschäftigten?
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
46.383,50 EUR forderte die Deutsche Rentenversicherung Bund von einer Physiotherapiepraxis. Die Rentenversicherung hatte zwei als freie Mitarbeiter beschäftigte Physiotherapeuten als angestellte Mitarbeiter eingestuft und daher die …