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Arbeitsverweigerung oder Annahmeverzug – Fachanwalt für Arbeitsrecht und Sozialrecht
Arbeitsverweigerung oder Annahmeverzug – Fachanwalt für Arbeitsrecht und Sozialrecht
| 28.12.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Insbesondere aufgrund des Anspruchs auf Vergütung stellt sich oft die Frage, ob Arbeitsverweigerung oder Annahmeverzug vorliegt. Kündigung des Arbeitgebers ist unwirksam – Vergütungsanspruch? Nachdem der Arbeitgeber den Arbeitnehmer …
Kurz und knapp 2 (Rentenrecht, Zwangsvollstreckungsrecht, Steuerrecht, Grundstücksrecht)
Kurz und knapp 2 (Rentenrecht, Zwangsvollstreckungsrecht, Steuerrecht, Grundstücksrecht)
| 25.04.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Anspruch auf Neuberechnung der Rente Rentner haben einen Anspruch auf Neuberechnung ihrer Rente. Dies gilt unabhängig von der vierwöchigen Widerspruchsfrist im …
Arbeitslosengeld auch bei Erkrankung im Ausland
Arbeitslosengeld auch bei Erkrankung im Ausland
| 25.08.2020 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Wer arbeitslos ist, muss für eine Jobvermittlung erreichbar sein. Daher gibt es die sogenannte Residenzpflicht. Aber was passiert, denn der Arbeitslose während eines Auslandsaufenthalts krankgeschrieben wird? Hat er dennoch einen Anspruch …
Die Impfpflicht und ihre arbeitsrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen
Die Impfpflicht und ihre arbeitsrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen
| 01.02.2022 von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Bereits Mitte März tritt die Impfpflicht für Berufe im Bereich der Pflege in Kraft treten. Was bedeutet das konkret für ungeimpfte Arbeitnehmer in diesem Bereich? Die einrichtungsbezogene Impfpflichtbesagt, dass Beschäftigte im Bereich der …
Dt. Rentenversicherung fordert Nachzahlung von Sozial-Versicherungsbeiträgen für Scheinselbständige 2/2
Dt. Rentenversicherung fordert Nachzahlung von Sozial-Versicherungsbeiträgen für Scheinselbständige 2/2
| 05.11.2015 von Rechtsanwalt Holger Spiegelberg
Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV-Bund) prüft zurzeit verstärkt bei Firmen, ob ihre selbständigen Auftragnehmer auch wirklich selbständig sind. Dabei geht es dem Sozialversicherungsträger dann um die Nachzahlung von …
Entschädigungen für überlange Gerichtsverfahren
Entschädigungen für überlange Gerichtsverfahren
| 20.12.2011 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Vom Gesetzgeber gerade beschlossen wurde ein Entschädigungsverfahren, mit welchem auch Nachteile entschädigt werden sollen, wenn kein Vermögensschaden eingetreten ist. § 198 Abs. 2 S. 2 GVG sieht hier eine Entschädigung von 1.200,00 Euro …
Neuregelung des Pfändungsschutzes für die Altersversorgung
Neuregelung des Pfändungsschutzes für die Altersversorgung
| 07.05.2007 von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
Neuregelung des Pfändungsschutzes für die Altersversorgung Umwandlung von Lebensversicherungen in Rentenversicherungen Tipps für die Ehescheidung 1. Pfändungsschutz Es gibt fast keine Ehescheidung, bei der sich die Beteiligten und ihre …
Betrunken E-Scooter fahren und Führerscheinentzug
Betrunken E-Scooter fahren und Führerscheinentzug
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Darf man betrunken E-Scooter fahren? Nein, das darf man nicht. Grundsätzlich gilt auch beim E Scooter die gleiche Problematik wie bei Autos. Das heißt, dass das Fahren ab 0,5 Promille grundsätzlich verboten ist. Wer es trotzdem tut, begeht …
Abfindung und Erhöhung der Rente mit Ausgleichszahlung durch den Arbeitgeber
Abfindung und Erhöhung der Rente mit Ausgleichszahlung durch den Arbeitgeber
| 27.12.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Abfindung vom Arbeitgeber Im Rahmen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen einigen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer häufig auf die Zahlung einer Abfindung. Die Abfindung kann sich aus einem Sozialplan, einem Aufhebungsvertrag, einem …
Coronavirus: Hartz IV für Unternehmer und Soloselbstständige (mit Ergänzung 17.06.2020)
Coronavirus: Hartz IV für Unternehmer und Soloselbstständige (mit Ergänzung 17.06.2020)
| 18.06.2020 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
ERGÄNZUNG vom 17.06.2020: Der Zugang zu Hartz-IV-Leistungen soll wegen der anhaltenden Corona-Krise auch weiterhin leichter möglich sein. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch 17.06.2020 entsprechende Fristen verlängert. Wegen der Krise war …
Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung
Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung
| 18.02.2022 von Rechtsanwalt Tobias Blume
Die Anfragen an die Kanzlei Blume Rechtsanwälte wegen einer Beratung zum Wechsel von einer privaten Krankenversicherung in eine gesetzliche Krankenversicherung steigen seit geraumer Zeit stetig an. Um Ratsuchenden eine erste Orientierung zu …
Der Wechsel von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung
Der Wechsel von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung
| 22.05.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Der Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche (GKV) Niedrigere Beiträge, umfangreiches Leistungsangebot – eine private Krankenversicherung erscheint als perfekt zugeschnittene Alternative für junge, gesunde …
Schwerbehinderung: Merkzeichen aG mit Anspruch auf Behindertenparkplatz bei Parkinson
Schwerbehinderung: Merkzeichen aG mit Anspruch auf Behindertenparkplatz bei Parkinson
| 31.12.2016 von Rechtsanwalt Frank Manneck
Personen, die an der Parkinson-Krankheit leiden, haben Anspruch auf Merkzeichen „aG“, wenn sie sich wegen der Schwere ihrer Erkrankung dauernd nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung außerhalb ihres Kraftfahrzeugs bewegen …
Fremdrentenrecht: BSG verbietet Fiktivabzug
Fremdrentenrecht: BSG verbietet Fiktivabzug
| 10.08.2011 von Rechtsanwalt Christian Wagner
BSG, Urteil vom 11.05.2011, Az. B 5 R 8/10 R: Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass die Deutsche Rentenversicherung keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § 31 FRG vornehmen darf, wenn Antragsteller von …
So kann man die Private Krankenversicherung (PKV) verlassen.
So kann man die Private Krankenversicherung (PKV) verlassen.
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Der Volksmund besagt, dass man seine Private Krankenversicherung als Selbständiger oder als Angestellter mit gutem Einkommen nur sehr schlecht verlassen und daher wahrscheinlich nicht zurück in die gesetzliche Krankenversicherung wechseln …
Das Wichtigste zur Berufsunfähigkeitsrente bzw. Erwerbsminderungsrente in Kürze
anwalt.de-Ratgeber
Das Wichtigste zur Berufsunfähigkeitsrente bzw. Erwerbsminderungsrente in Kürze
| 02.08.2022
Wo und wie beantrage ich Berufsunfähigkeitsrente (BU-Rente)? Wie hoch ist die staatliche Berufsunfähigkeitsrente? Was ist zu versteuern und in welchem Verhältnis stehen Berufsunfähigkeits-, Erwerbsunfähigkeits- und Erwerbsminderungsrente …
Novo Ass AG – Abzocke mit Lebensversicherungen?
Novo Ass AG – Abzocke mit Lebensversicherungen?
| 29.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Novo Ass AG macht einen Millionenumsatz mit Lebensversicherungen. Das Geschäftsmodell der Aktiengesellschaft sieht vor, Kunden zur Kündigung ihrer Lebensversicherung zu motivieren und den ausgezahlten Rückkaufswert bei der Novo Ass AG …
Die Rente - immer wieder ein Thema
Die Rente - immer wieder ein Thema
| 07.12.2006 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Änderungen im Rentensystem - das sollten Sie beachten Seit den Worten "Die Renten sind sicher!" haben sich zum Thema Renten immer wieder wesentliche Veränderungen ergeben. Ein entscheidender Schritt war 2002 die Einführung der Riester- und …
Kurz und knapp 120 (Telekommunikationsrecht, Steuerrecht, Rentenversicherungsrecht, Sportrecht)
Kurz und knapp 120 (Telekommunikationsrecht, Steuerrecht, Rentenversicherungsrecht, Sportrecht)
| 03.11.2009 von anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Weitergabe von Telefon-Teilnehmerdaten ist Pflicht „Muss ein Telekommunikationsanbieter seine Daten wirklich an die Konkurrenz weitergeben?" - Ja lautet hier die …
Bayerisches Familiengeld – Anrechnung als Einkommen – Widerspruch erheben
Bayerisches Familiengeld – Anrechnung als Einkommen – Widerspruch erheben
| 04.09.2018 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Seit dem 01.09.2018 bekommen alle Familien in Bayern das Familiengeld. Pro Jahr und Kind zwischen EUR 3.000 und EUR 3.600. Wirklich alle Familien? Wie Sie der aktuellen Presse entnehmen können, gibt es zwischen dem Bund auf der einen Seite …
Sozialrecht – Teilhabe am Arbeitsleben (Umschulung) schnell durchsetzen
Sozialrecht – Teilhabe am Arbeitsleben (Umschulung) schnell durchsetzen
| 29.01.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis ist die Gewährung der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben mit einigen Hürden verbunden. Zunächst besteht nicht selten Streit, welche Behörde überhaupt zuständig ist. Sodann wird oftmals lange geprüft, ob die …
Merkzeichen H darf bei Erreichen der Volljährigkeit nicht automatisch entzogen werden
Merkzeichen H darf bei Erreichen der Volljährigkeit nicht automatisch entzogen werden
| 28.06.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In den Verfahren auf Feststellung des Grades der Behinderung ergeben sich einige Feststellungen als logische Folge automatisch. Eine solche automatische Feststellung ist die Zuerkennung des Merkzeichens H bei minderjährigen Kindern. Das …
F&A: “Digitalisierungsschub Corona“: Wie gehe ich mit Arbeitnehmern um, die den Schritt nicht mitgehen?
F&A: “Digitalisierungsschub Corona“: Wie gehe ich mit Arbeitnehmern um, die den Schritt nicht mitgehen?
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Seidel
New Work “: Arbeiten von heute & morgen. Passen meine Mitarbeiter noch zum Unternehmen? Arbeitsverhältnisse professionell beenden ACCONSIS INSIDER-ONLINE von 11. Mai 2021 KAPITEL: ab 05:26 – Beginn Vortrag nach Begrüßung ab 07:10 - Was …
GEK übernimmt Kosten für volldigitale Hörgeräte über den Festbetrag hinaus
GEK übernimmt Kosten für volldigitale Hörgeräte über den Festbetrag hinaus
| 25.11.2009 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Bei Hörgeräten handelt es sich um Hilfsmittel im Sinne des Krankenversicherungsrechts auf die die Versicherten einen Anspruch gegen ihre Krankenkasse haben. Allerdings gelten auch hier Festbeträge, d.h. die Kassen erfüllen ihre …