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12.01.2015
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Aktuell bieten Banken zu vergleichsweise günstigen Konditionen Darlehen an. Dies verärgert viele Kunden, die in den Jahren zuvor zu teilweise weitaus höheren Zinsen Darlehensverträge abgeschlossen haben. Zwar bestünde grundsätzlich die …
13.01.2015
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Seit geraumer Zeit stehen Lebens- und Rentenversicherungsverträge in der Kritik. Nicht zu Unrecht, da die ehemals als sichere und rentable Form der Altersvorsorge gedachten Geldanlagen keineswegs noch so renditeträchtig sind, wie dies in …
26.01.2015
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung vom 04.12.2014 – III ZR 82/14 – klargestellt, dass ein Anlageinteressent im Zuge der Vermittlung einer geschlossenen Fondsanlage in jedem Falle auf die ihn treffende Kommanditistenhaftung gemäß § …
14.08.2015
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einer Entscheidung vom 04.08.2015 – 10 O 9199/14 (noch nicht rechtskräftig) – in einem von Rechtsanwalt Siegfried Reulein, Nürnberg, betreuten Rechtsstreit zwei Widerrufsbelehrungen der Sparda Bank aus …
11.06.2017
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der BGH hat in einer Strafsache mit Beschluss vom 08.03.2017 – 1 StR 466/16 – eine auch für zivilrechtliche Schadensersatzansprüche geschädigter Anleger wichtige Entscheidung getroffen. Er statuiert eine Aufklärungspflicht von gesetzlichen …
30.06.2021
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Erneut hat der BGH in einem Rechtsstreit über die Frage, ob ein Bankkunde bei vorzeitiger Beendigung des Darlehens eine Vorfälligkeitsentschädigung schuldet, zugunsten des Kunden und gegen die Bank entschieden. Nachdem der BGH bereits in …
14.09.2021
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der EuGH hat mit einem aktuellen Urteil vom 09.09.2021 in drei Rechtsangelegenheiten für einen Schock bei deutschen Banken und Sparkassen gesorgt. Aufgrund einer europäischen Richtlinie sind Banken und Sparkassen seit 11.06.2010 …
12.05.2022
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In einer aktuellen Entscheidung vom 12.04.2022 – XI ZR 179/21 – beugt sich der Bundesgerichtshof nunmehr der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und stellt fest, dass bei Allgemein-Verbraucherdarlehensverträgen die Bank den Kunden …
27.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Im Oktober 2023 hat das BMF bereits die Ergebnisse der steuerlichen Betriebsprüfung für das Jahr 2022 veröffentlicht. Ein Grund, sich mit den teils trockenen Zahlen ein wenig genauer zu beschäftigen. Das BMF teilt Betriebe (u.a. …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Die zunehmende Verbreitung von Kryptowährungen und die damit verbundenen steuerlichen Herausforderungen haben die Aufmerksamkeit der Finanzbehörden bereits seit längerer Zeit auf sich gezogen. Besonders relevant sind dabei die Daten von …
20.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Influencer und Content Creator gewinnen in der heutigen digitalen Welt immer mehr an Bedeutung. Mit der steigenden Popularität dieser Berufe wächst auch das Interesse der Finanzbehörden an den steuerlichen Verpflichtungen, die mit dieser …
22.04.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Wir betreuen eine Vielzahl von Anlegern, denen durch Banken der Erwerb einer Beteiligung an der o.g. Gesellschaft empfohlen wurde. Diese Kapitalanlage zeichnet sich dadurch aus, dass der Anleger eine Kommanditbeteiligung erwirbt und als …
14.05.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Am 13.05.2014 fand die Gläubigerversammlung statt, für Gläubiger, die Orderschuldverschreibungen gezeichnet haben. Im Rahmen dieser Gläubigerversammlung sollte ein gemeinsamer Vertreter gewählt werden. In sämtlichen Medien wurde dieses sehr …
23.05.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
In vielen Darlehensverträgen haben die Banken den Darlehensnehmern Bearbeitungsentgelte / Bearbeitungsgebühren in Rechnung gestellt. Bisher war nicht höchstrichterlich geklärt, ob diese Bestimmungen, wenn es sich um Allgemeine …
26.06.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Die Rechtslage ist hier sehr kompliziert, gehen doch zivilrechtliche Fragen mit steuerrechtlichen Fragen Hand in Hand. Der BGH hat mit aktuellem Urteil vom 28.01.2014 – Az.: XI ZR 495/12 – aktuell den Fall entschieden, dass eine …
27.06.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Der BGH hat zwei Entscheidungen zu der Frage der Wirksamkeit von Bearbeitungsentgelten in Darlehensverträgen getroffen. Die Frage der Wirksamkeit der durch Banken erhobenen Bearbeitungsentgelte wurde vielfach diskutiert und teilweise sehr …
25.07.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Was ist das Problem? Viele Anleger haben Kommanditbeteiligungen an Filmfonds erworben, auch und insbesondere im Vertrauen darauf, dass ihnen hohe steuerliche Anfangsverluste zugewiesen werden, die wiederum die Einkommensteuerlast zum …
05.08.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es geht? Allen ist die Gurke - das Geschäftsgebäude - in London bekannt. Es wurde von Sir Norman Foster konzipiert und im Jahr 2007 von zwei Investoren gekauft. Ein Investor war die IVG Deutsche Immobiliengesellschaft. Die IVG …
22.08.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Was ist ein Blind-Pool? Geschlossene Fonds lassen sich nach verschiedenen Kriterien einteilen. Es gibt geschlossene und offene Fonds. In vielen Fällen ist bei geschlossenen Fonds im Verkaufsprospekt oder spätestens im Platzierungsangebot …
27.08.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die Gesellschaft Gold International SE ist eine Düsseldorfer Gesellschaft, die in europäischer Rechtsform betrieben wird. Diese Gesellschaft hat eigene Aktien zum Verkauf angeboten. Dieser Verkauf verstößt gegen das …
31.10.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat die Frage, wann Verjährung bezüglich der Rückzahlungsansprüche der Darlehensnehmer von Bearbeitungsentgelten eintritt, sehr unterschiedlich entschieden. In einer Vielzahl von Fällen …
18.02.2015
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Welcher Sachverhalt lag der Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf vom 06.08.2014 zugrunde? Die Kläger sind verheiratet gewesen und haben im Jahr 2007 Lock in Bull Zertifikate zu einem Kurswert von 225.000,00 €, zzgl. 2.250,00 € …
19.02.2015
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die Widerrufsproblematik bei Darlehensverträgen ist uns allen bekannt und wird ständig weiterentwickelt. Teilweise haben die Darlehensnehmer im Rahmen des Abschlusses der Darlehensverträge, und auch darüber hinaus, …
11.09.2015
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Anleger, die überwiegend das Rentenalter erreicht haben, eine kleine Rente erhalten und über Grundbesitz verfügen, tappen bei Liquiditätsbedarf häufig in diese Falle. Den Anlegern wird versprochen, dass sie unter Einsatz des …