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Lizenzprobleme bei Bilddownloads auf pixelio.de
Lizenzprobleme bei Bilddownloads auf pixelio.de
| 22.01.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Vielleicht zunächst einmal in kurzen Worten eine Beschreibung, was Pixelio.de überhaupt ist. Pixelio ist eine Internetseite, welche eine Bilddatenbank zur Verfügung stellt. Auf dieser kann jedermann, seien es professionelle Fotografen oder …
Vorsicht: Verringerte Anforderungen an den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst
Vorsicht: Verringerte Anforderungen an den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst
| 15.11.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Bemerkenswerte Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hinsichtlich des Urheberrechtschutzes von Werken der angewandten Kunst (also Gebrauchsgegenstände, wie insbesondere Waren und Produkte mit künstlerischer Formgestaltung): Bis …
Wie hoch ist die Strafe für Exhibitionismus / Masturbation in der Öffentlichkeit?
Wie hoch ist die Strafe für Exhibitionismus / Masturbation in der Öffentlichkeit?
| 09.06.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Mehr als 6 800 Fälle von Exhibitionismus erfasst die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2021. Aber macht man sich nun schon strafbar, wenn man im Auto masturbiert? Muss man ins Gefängnis, wenn man sich ganz ohne sexuelle Motivation …
Unfallflucht – Halter ist als Beschuldigter zu belehren
Unfallflucht – Halter ist als Beschuldigter zu belehren
| 09.03.2017 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Beim Vorwurf der Unfallflucht (unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, § 142 StGB) kommt es oft dazu, dass der Halter von der Polizei vernommen wird. Dies ist besonders dann der Fall, wenn lediglich das Kennzeichen des unfallbeteiligten …
Datenschutz vs. Google-Bewertung: DSGVO zum Löschen nutzen!
Datenschutz vs. Google-Bewertung: DSGVO zum Löschen nutzen!
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Wenn Sie Probleme mit einer kritischen Google-Bewertung haben, könnte Ihnen die DSGVO weiterhelfen. Wieso gerade das Datenschutzrecht hierbei ein Löschen ermöglichen könnte, zeige ich im Folgenden auf. Meine Kanzlei ist auf das …
Büroangestellte leisten sehr häufig Überstunden. Welche Rechte kann der Arbeitnehmer geltend machen?
Büroangestellte leisten sehr häufig Überstunden. Welche Rechte kann der Arbeitnehmer geltend machen?
| 11.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Viele Arbeitnehmer in Deutschland leisten Überstunden. Eine aktuelle Studie belegt, dass 13 % aller deutschen Büroangestellten mehr als 11 Stunden täglich im Büro verbringen. Für die Arbeitnehmer stellt sich die Frage, was ihre Rechte sind. …
Bundesarbeitsgericht zu Bonuszahlungen
Bundesarbeitsgericht zu Bonuszahlungen
| 24.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12. Oktober 2011 - 10 AZR 756/10, Vorinstanz: Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 20.9.2010 - 7 Sa 219/10 Das Bundesarbeitsrecht hat sich im Rahmen verschiedener Entscheidungen mit den Ansprüchen von …
Stellenabbau beim Werbeunternehmen Scholz & Friends: Was ist den betroffenen Arbeitnehmern zu raten?
Stellenabbau beim Werbeunternehmen Scholz & Friends: Was ist den betroffenen Arbeitnehmern zu raten?
| 04.06.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wie W & V online am 27.10.2011 berichtet hat, sollen am Berliner Standort der Agenturgruppe Scholz & Friends 20 Stellen abgebaut werden. Vor allem die Bereiche Media, PR und Event seien betroffen. Grund dafür sei die zukünftig …
Arbeitsplätze bei Nokia Siemens Networks (NSN) in Gefahr
Arbeitsplätze bei Nokia Siemens Networks (NSN) in Gefahr
| 30.05.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Was ist den betroffenen Arbeitnehmern zu raten? Auf den Telekommunikationszulieferer Nokia Siemens rollt einem Spiegel-Bericht zufolge eine Entlassungswelle zu. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichtete in seiner Ausgabe vom 28.11.2011 …
Der Begriff des Arbeitnehmers
Der Begriff des Arbeitnehmers
| 06.09.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Arbeitnehmer ist, wer auf Grund eines privatrechtlichen Vertrags im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist. Aus dieser Definition ergeben sich zahlreiche …
Zielvereinbarung
Zielvereinbarung
| 16.10.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Abreden, über die Erreichung von Leistungszielen in einem bestimmten Zeitraum, zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind Zielvereinbarungen. Typischerweise sind Zielvereinbarungen mit monetären Leistungsanreizen verbunden. Der Bonus aus …
Mobbing
Mobbing
| 08.11.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Am Anfang eines Mobbing-Prozesses steht regelmäßig ein ungelöster Konflikt. Kümmert sich niemand um die Bearbeitung des Konflikts, kann dieser zu Mobbing führen. 2. Der Betroffene wird zur Zielscheibe der Handlung der übrigen …
Verhaltensbedingte Kündigung
Verhaltensbedingte Kündigung
| 19.11.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Voraussetzung für den Ausspruch einer wirksamen verhaltensbedingten Kündigung ist ein derart starkes Fehlverhalten des Arbeitnehmers, dass dem Arbeitgeber ein Festhalten am Arbeitsvertrag nicht zugemutet werden kann. Als Gründe für eine …
Verdachtskündigung
Verdachtskündigung
| 21.11.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Hegt der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer den Verdacht dieser könnte eine strafbare Handlung oder eine schwerwiegende Pflichtverletzung begangen haben, kann dies der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ein wichtiger Grund für …
Modernisierung
Modernisierung
| 06.02.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
• Instandsetzungsmaßnahmen, die der Mieter stets dulden muss, sind nur solche Maßnahmen, die der Herstellung des vom Vermieter geschuldeten Zustandes dienen. • Modernisierungsmaßnahmen muss der Mieter nur dulden, wenn der Vermieter die …
Konkurrenzschutz im Gewerberaummietrecht
Konkurrenzschutz im Gewerberaummietrecht
| 13.02.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wir empfehlen zur Vermeidung von Streitigkeiten im Gewerberaummietvertrag klare Regelungen zum Konkurrenzschutz. Auch ohne eine vertragliche Regelung kann ein so genannter vertragsimmanenter Konkurrenzschutz zugunsten des Mieters bestehen. …
Serie Immobilienkauf Teil 6: Wie kann ich mich vor Mängeln des Objekts schützen?
Serie Immobilienkauf Teil 6: Wie kann ich mich vor Mängeln des Objekts schützen?
| 12.03.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Und wie kann ich meine Ansprüche im Immobilienkaufvertrag sichern? Bei einem Immobilienerwerb besteht in der Praxis häufig die Gefahr, dass entweder die Immobilie sachlich mangelhaft ist. Dies ist etwa der Fall, wenn die Bausubstanz des auf …
Artikelserie Mietrecht aus Investorensicht Teil 8: Widerspruch des Mieters gegen die Kündigung
Artikelserie Mietrecht aus Investorensicht Teil 8: Widerspruch des Mieters gegen die Kündigung
| 23.04.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der Mieter kann der Kündigung des Vermieters widersprechen und von ihm die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für den Mieter, seine Familie oder einen anderen Angehörigen seines Haushalts …
Schriftform und Begründungserfordernisse einer Kündigung von Arbeitsverhältnissen
Schriftform und Begründungserfordernisse einer Kündigung von Arbeitsverhältnissen
| 12.06.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Schriftform immer erforderlich Kündigungen von Arbeitsverhältnissen sind regelmäßig nur dann wirksam wenn sie schriftlich erfolgen (§ 623 BGB). Wird die Schriftform nicht eingehalten, ist die Kündigung daher regelmäßig allein deshalb …
Wohnungskündigungen in Berlin durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
Wohnungskündigungen in Berlin durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
| 20.06.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Kündigungen von Wohnungen in Berlin durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben gemäß § 573 Abs.1 Satz 1 BGB. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht in Berlin Ausgangslage Die Bundesanstalt …
Kündigung wegen schlechter Arbeitsleistung
Kündigung wegen schlechter Arbeitsleistung
| 02.07.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Unter welchen Voraussetzungen kann einem Arbeitnehmer wegen mangelhafter Erfüllung seines Arbeitsvertrages gekündigt werden? von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Schlechte Arbeitsleistung - oder eine enttäuschte …
Überstunden
Überstunden
| 01.07.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Rechte des Arbeitnehmers von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Wann kann der Arbeitnehmer zusätzlichen Lohn für Überstunden verlangen? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit der Arbeitnehmer seinen …
Altersdiskriminierung
Altersdiskriminierung
| 01.08.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zur Frage der Altersdiskriminierung bei Abfindungen in Sozialplänen. Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23.April 2013 - 1 AZR 25/12 -. Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, und Volker Dineiger, Rechtsanwalt Berlin …
Antrag auf Teilzeitarbeit - Unter welchen Voraussetzungen kann dieser abgewehrt werden?
Antrag auf Teilzeitarbeit - Unter welchen Voraussetzungen kann dieser abgewehrt werden?
| 06.08.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 20. April 2012, Az.: 28 Ca 17989/11 . Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, und Volker Dineiger, Rechtsanwalt , Berlin Ausgangslage: Das Teilzeit- und Befristungsgesetz gibt …