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25.04.2018
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
BSG stärkt Rechte von Lipödem-Patienten: In dem von uns vertretenen Revisionsverfahren hat das Bundessozialgericht (BSG, Az.: B 1 KR 13/16 R) am 24.04.2018 entschieden, dass es im Bereich der Krankenhausbehandlung zwar weiter …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Sozialministerium darf nicht nur auf Impfverordnung verweisen Das Verwaltungsgericht Dresden hat in einem durch uns vertretenen Verfahren das Sozialministerium aufgefordert, bei atypischen Einzelfällen auf Antrag hin eine von der …
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04.01.2016
von Rechtsanwalt Philipp von Wrangell
In letzter Zeit ist das so genannte Wechselmodell bei getrennt lebenden Eltern immer beliebter geworden. Dieses Betreuungsmodell für Kinder, deren Eltern getrennt leben, wird auch Doppelresidenzmodell genannt. Nach der Rechtsprechung des …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Häufig umfasst ein mittelständisches Familienunternehmen mehrere Gesellschaften (Holdingstruktur), die alle dieselben Gesellschafter und den gleichen Geschäftsführer bzw. die identische Geschäftsleitung haben. In dieser Konstellation können …
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12.02.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Vor einiger Zeit war einer meiner Mandanten in Sachsen-Anhalt mit dem Auto auf einer Landstraße unterwegs. Es war dunkel, aber er kennt die Strecke recht gut. Vor ihm fuhr ein Fahrzeug, dass ihm zu langsam war. Er überholte zügig und konnte …
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11.04.2019
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Aktuell ist eine Diskussion um YouTube und die Folgen des europäischen Urheberrechts für die Kreativen entbrannt. Was ist passiert? Nun, es geht mal wieder um die leidliche Haftungsfrage für fremde Inhalte. Das betrifft alles, was etwa bei …
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10.08.2020
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Das " Gesetz über die Verteilung der Maklerkosten bei der Vermittlung von Kaufverträgen über Wohnungen und Einfamilienhäuser " vom 12. Juni 2020 (BGBl. I, S. 1245) bringt Änderungen im Maklerrecht. Das betrifft vor allem die Frage, wer oder …
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04.01.2021
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
6. § 21 a. Inhalt aa. Abs. 1 S. 1 : Abschussregelungen sollen sich nun zusätzlich an der "Ermöglichung einer Naturverjüngung im Wald im Wesentlichen ohne Schutzmaßnahmen" orientieren. bb. Abs. 2 S. 1 : Abschusspläne für Rehwild müssen nicht …
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28.10.2014
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Wenn Menschen eine polizeiliche Vorladung zwecks Vernehmung als Beschuldigter erhalten ist die Angst meist groß. Oft wissen die Betroffenen nicht, wie sie sich im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens verhalten sollen. Hierzu muss man wissen, …
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13.12.2022
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Silvester markiert das Ende des vergangenen und den Beginn des neuen Jahres. Der Jahreswechsel wird jedes Jahr gerne mit Feuerwerk gefeiert. Dessen Lagerung in der Wohnung kann zur Abmahnung und Kündigung durch den Vermieter führen. Das …
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25.10.2019
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Hundebesitzer kennen das leidige Thema: Im Wald geht man mit dem eigenen Familienhund spazieren und ein anderer Hund beschnuppert ohne Leine und im Zweifel auch ohne Herrchen oder Frauchen den eigenen Hund. Ohne es zu ahnen, beginnt eine …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Die KfW-Coronahilfe: Vorsicht geboten! – Gefahr des Subventionsbetrugs bei Inanspruchnahme von KfW-Darlehen Die Inanspruchnahme von KfW-Krediten mag für viele Betriebe dem ersten Anschein nach eine vorläufige wirtschaftliche Stütze sein, um …
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Im Arbeitsalltag kommt es häufig vor, dass Konflikte eskalieren oder Mitarbeiter unter Umständen bewusst den betrieblichen Erfolg gefährden. Sollten Konflikte nicht einvernehmlich gelöst werden können, ist die Trennung häufig die beste …
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09.04.2019
von Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest
Wie gründe ich ein Start-Up Unternehmen? Die erfolgreiche Gründung eines Unternehmens erfolgt in verschiedenen Schritten. Je nachdem in welchem Bereich Sie Ihr Unternehmen gründen wollen, reichen diese Schritte von der Einholung eventuell …
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19.12.2023
von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Das Bundesverfassungsgericht unterstreicht nach der Betreuungsrechtsreform die Wichtigkeit persönlicher Entscheidungen und die Rechte von Angehörigen bei Hausverboten. Die Dynamik im Betreuungsrecht und die Rolle des BVerfG Das …
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29.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Mit diesem Beitrag wollen wir Ihnen grundlegende Informationen zu Filesharing Abmahnungen aus unserem „Beratungsalltag“ weitergeben. Gerade in letzter Zeit lassen sich aktuellen Gerichtsurteilen eine Reihe positiver Entwicklungen für …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Das „Influencer-Marketing“ auf sozialen Plattformen und Social Media nimmt neue Dimensionen an und wird für Influencer und dem werbenden Unternehmen immer attraktiver und lukrativer. Immer mehr Unternehmen nutzen diese Möglichkeit, um …
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20.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
In der heutigen Internetwelt herrscht seit einiger Zeit gleichermaßen Unsicherheit wie Empörung. Immer wieder sind Abmahnungen und Urteile aufgrund von Werbung, die falsch gekennzeichnet wurde, ein brennendes Thema bei Influencern und …
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26.10.2018
von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Sie haben eine Anzeige wegen einer gefährlichen Körperverletzung erhalten? Nehmen Sie dies nicht auf die leichte Schulter! Eine gefährliche Körperverletzung liegt beispielsweise dann vor, wenn Sie bei Begehung der Körperverletzung ein …
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09.04.2020
von Rechtsanwältin Linda Röttig
Am Dienstag, den 07.04.2020, hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) mit Beschluss (Az.: 3 B 111/20) einen Eilantrag gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchV) vom 31.03.2020 abgelehnt. Dabei hat es sich mit § 2 …
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08.12.2010
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
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07.04.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Die Freude über eine Schenkung oder eine Erbschaft ist oft groß, aber es sollte auf keinen Fall vergessen werden das Finanzamt zu informieren, denn dies kann zu Verfahren wegen Steuerhinterziehung führen, wenn die Freibeträge überschritten …
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28.02.2019
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Der Pflichtteil ist ein gesetzlicher Erbersatzanspruch, der immer dann eingreift, wenn der Erblasser in seinem Testament oder in einem vom Erblasser errichteten Erbvertrag einen Abkömmling (Kind, Enkel, Urenkel), seinen Ehepartner oder auch …
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03.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
In Zeiten teurer werdender Grundstücke und Immobilien findet sich ein Konstrukt an Beliebtheit, das lange Zeit in Vergessenheit geriet: Das sog. Erbbaurecht. Doch was hat es damit zu tun? Was ist ein Erbbaurecht? Bei diesem rechtlichen …