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Erbbaurecht und seine Tücken - Teil 1
Erbbaurecht und seine Tücken - Teil 1
| 21.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Einführung und Überblick (Teil 1) Vertragsmäßiger Inhalt und Erbbauzins (Teil 2) Ausgewählte Tipps für die Vertragsgestaltung (Teil 3) Einführung und Überblick – Teil 1 Erbbaurecht statt Kauf Wer ein Haus bauen will, muss nicht unbedingt …
Vermögensnachfolge und Immobilien
Vermögensnachfolge und Immobilien
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
In den nächsten Jahren werden viele Erwerbstätige ihren wohlverdienten Ruhestand antreten. Die Kinder sind aus dem Haus. Das Leben soll entspannter und trotzdem nicht langweilig werden. Hobbies werden intensiviert, größere Reisen stehen an. …
Wie schütze ich meine Geschäftsgeheimnisse? – Das Schutzkonzept im Unternehmen etablieren!
Wie schütze ich meine Geschäftsgeheimnisse? – Das Schutzkonzept im Unternehmen etablieren!
| 10.04.2019 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Ende März 2019 hat der Bundestag das neue „Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ verabschiedet. Dieses neue Gesetz setzt die lange überfällige „Know-how-Richtlinie“ der Europäischen Union um. Kern des neuen Gesetzes ist die …
Widerrufsmöglichkeit bei Verbraucherdarlehensverträgen und Immobiliardarlehensverträgen
Widerrufsmöglichkeit bei Verbraucherdarlehensverträgen und Immobiliardarlehensverträgen
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Mit wegweisendem Urteil vom 26. März 2020 (Az. C-66/19) hat der Gerichtshof der Europäischen Union im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens des Landgerichts Saarbrücken den „Widerrufsjoker“ wieder in den juristischen Fokus gerückt. Worum …
Fallstricke des Arbeitsrechts durch Corona für den Arbeitgeber: Rechtliche Besonderheiten der Kurzarbeit
Fallstricke des Arbeitsrechts durch Corona für den Arbeitgeber: Rechtliche Besonderheiten der Kurzarbeit
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Viele Unternehmen haben seit Beginn der Corona-Pandemie die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld genutzt, um somit erheblichen Kosten sparen und zugleich auf Kündigungen verzichten zu können. Jedoch sollten Arbeitgeber sich …
Rechtliche Parallelen von Fernabsatz-Informationspflichten bei verbindlicher Reservierung im Online-Handel
Rechtliche Parallelen von Fernabsatz-Informationspflichten bei verbindlicher Reservierung im Online-Handel
| 04.10.2022 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Rechtliche Parallelen von Fernabsatz-Informationspflichten bei verbindlicher Reservierung im Online-Handel Das Fernabsatzrecht gewinnt momentan wieder an erheblicher Bedeutung – die Corona-Pandemie treibt die Menschen nämlich massenhaft zum …
Das Mobile Arbeit-Gesetz: Recht auf Arbeit im Homeoffice? – Arbeitsrecht für Arbeitgeber
Das Mobile Arbeit-Gesetz: Recht auf Arbeit im Homeoffice? – Arbeitsrecht für Arbeitgeber
| 14.12.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Das Mobile Arbeit-Gesetz: Recht auf Arbeit im Homeoffice? – Arbeitsrecht für Arbeitgeber Aufgrund der aktuell steigenden Infektionszahlen steigt auch zu gleicher Zeit das Bedürfnis nach strengeren Corona-Schutzmaßnahmen. Gerade im …
Keine Haftung der WEG bei nicht ordnungsgemäß ausgeführten Sanierungsarbeiten
Keine Haftung der WEG bei nicht ordnungsgemäß ausgeführten Sanierungsarbeiten
| 04.12.2018 von Rechtsanwältin Nicola Schulze
Problem/Sachverhalt In der Sondereigentumseinheit eines Wohnungseigentümers kommt es ungeachtet der von der Eigentümergemeinschaft beschlossenen und auch durchgeführten Instandsetzungsmaßnahmen wegen einer nicht fachgerechten Abdichtung …
ARCHITEKTENHAFTUNG - Architekt hält Kostenobergrenze nicht ein
ARCHITEKTENHAFTUNG - Architekt hält Kostenobergrenze nicht ein
| 08.10.2022 von Rechtsanwältin Nicola Schulze
Keine Haftung besteht, wenn der Mehraufwand zur Wertsteigerung beim Bauwerk führt. Verletzt der Architekt die Pflicht, die Vorgaben der Auftraggeber zu den Herstellungskosten des Bauwerkes bzw. die Kostenobergrenze zu beachten, haftet er …
Corona-Abmilderungs-Gesetz: Wohnungseigentum
Corona-Abmilderungs-Gesetz: Wohnungseigentum
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Klünder
Artikel 2 § 6 des vorgenannten Gesetzes lautet: „Wohnungseigentümergemeinschaften Der zuletzt bestellte Verwalter im Sinne des Wohnungseigentumsgesetzes bleibt bis zu seiner Abberufung oder bis zur Bestellung eines neuen Verwalters im Amt. …
Beschaffenheitsvereinbarung „Springpferd“
Beschaffenheitsvereinbarung „Springpferd“
| 23.07.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
LG Stade, Urt. v. 24.05.2006 – 2 O 212/04 Sachverhalt: Der Kläger, ein 68 -jähriger erfahrener Amateurspringreiter, suchte für sich ein Springpferd zum Kauf. Von dem Beklagten wurde ihm eine Stute angeboten, welche er sich sodann vorreiten …
Behandlungsfehler Tierarzt – Schadensersatzansprüche des Pferdeeigentümers
Behandlungsfehler Tierarzt – Schadensersatzansprüche des Pferdeeigentümers
| 12.09.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Oberlandesgericht Frankfurt, Beschluss vom 25. Februar 2013 – 24 U 91/12 Oberlandesgericht Frankfurt, Hinweisbeschluss vom 2. Januar 2013 – 24 U 91/12 Vorinstanz: Landgericht Darmstadt, Urteil vom 21. März 2012 – 19 O 293/01 Sachverhalt Der …
Rücktritt vom Pferdekaufvertrag wegen Rittigkeitsmängel
Rücktritt vom Pferdekaufvertrag wegen Rittigkeitsmängel
| 22.10.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
LG Bielefeld, Urteil vom 29.05.2007, AZ: 6 O 83/06 Sachverhalt: Die Klägerin kaufte am 12.09.2004 das streitgegenständliche Springpferd C.Z. für 25.000 Euro, nach Inzahlungnahme der Stute M.S. für 10.000 Euro. Das Springpferd hatte laut …
Vorliegen eines Röntgenbefundes – Rücktritt vom Pferdekaufvertrag?
Vorliegen eines Röntgenbefundes – Rücktritt vom Pferdekaufvertrag?
| 21.11.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Der Sachverhalt Die Parteien schlossen im Jahr 2010 einen mündlichen Kaufvertrag über einen damals 10 Jahre alten Wallach zum Preis von 500.000 €. Der Käufer beabsichtigte den Wallach als Dressurpferd bei Grand-Prix-Prüfungen einzusetzen. …
Öffnung des Hufes ohne Einwilligung des Pferdebesitzers
Öffnung des Hufes ohne Einwilligung des Pferdebesitzers
| 06.06.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Sachverhalt: Am 27.03.2013 begutachtete der beklagte Huforthopäde A den rechten Vorderhuf des der Klägerin gehörenden Pferdes X und entfernte absprachegemäß die Eisen von den vorderen Pferdehufen. Dabei entdeckte er am rechten Vorderhuf ein …
Rechtfertigt das bloße Erscheinen eines potenziell gefährlichen Tieres alleine die Tierhalterhaftung?
Rechtfertigt das bloße Erscheinen eines potenziell gefährlichen Tieres alleine die Tierhalterhaftung?
| 26.10.2022 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
AG Offenbach | Urteil vom 12.05.2014 (Az: 38 C 205/13) Der Sachverhalt: Auszug aus dem Urteil: „Erleidet die Halterin eines Dackels eine Fraktur des linken Handgelenks und eine Distorsion des linken Ellenbogens durch einen kräftigen Ruck …
Schreckreaktion von Pferden
Schreckreaktion von Pferden
| 31.10.2022 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Verwirklicht die physische Anwesenheit eines Hundes in einiger Entfernung zu einem Pferd (hier Kutsche) bereits die Tiergefahr? OLG München Urteil vom 13.01.2021 – Az: 10 U 4894/20 Sachverhalt: Der Kläger befuhr mit seiner Kutsche einen …
Alles regeln für den Ernstfall
Alles regeln für den Ernstfall
| 13.03.2020 von Rechtsanwältin Sandra Beger-Oelschlegel
Das alte Jahr ist zu Ende. Das neue Jahr hat begonnen, und zwar für viele Menschen mit neuen Vorsätzen. Vielleicht gehört zu Ihren Vorsätzen auch, eine Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung zu verfassen oder ein Testament zu erstellen. …
Erste positive Entscheidungen im Audi-Abgasskandal bei 3-Liter-Dieselfahrzeugen
Erste positive Entscheidungen im Audi-Abgasskandal bei 3-Liter-Dieselfahrzeugen
| 13.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Auch für die Audi AG wird es im Dieselskandal immer enger. Nachdem bereits eine Vielzahl von Entscheidungen gegen die Volkswagen AG wegen der Manipulationssoftware in kleineren Motoren des Typs EA189 ergangen sind, sprechen erste Gerichte …
Paukenschlag im Abgasskandal: OLG Koblenz verurteilt Volkswagen zu Schadensersatz
Paukenschlag im Abgasskandal: OLG Koblenz verurteilt Volkswagen zu Schadensersatz
| 18.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Für den Volkswagen-Konzern wird es im Dieselskandal immer enger. Nachdem bereits verschiedene Oberlandesgerichte darauf hingewiesen hatten, dass VW wegen der eingesetzten Manipulationssoftware haftet, verurteilte nunmehr das OLG Koblenz mit …
VW Musterfeststellungsklage: OLG erteilt dem wichtigsten „Ziel der Klage“ eine vorläufige Absage
VW Musterfeststellungsklage: OLG erteilt dem wichtigsten „Ziel der Klage“ eine vorläufige Absage
| 07.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
In dem Musterfeststellungsklageverfahren gegen VW wies der 4. Zivilsenat des OLG Braunschweig im Vorfeld des Verhandlungstermins am 30.09.2019 darauf hin, dass das wichtigste Feststellungsziel bereits unzulässig sein könnte. Der …
Verjährung im VW-Abgasskandal droht bereits Ende 2019!
Verjährung im VW-Abgasskandal droht bereits Ende 2019!
| 19.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Für den Volkswagen-Konzern wird es im Dieselskandal immer enger. Viele Gerichte in ganz Deutschland verurteilten VW gerade in letzter Zeit, Schadensersatz zu leisten. Doch die Uhr tickt jedenfalls für Besitzer der Marken VW, Audi, Seat und …
Sensationeller Beschluss des BGH vom 28.01.2020 stärkt Verbraucherrechte im Abgasskandal
Sensationeller Beschluss des BGH vom 28.01.2020 stärkt Verbraucherrechte im Abgasskandal
| 10.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
In einer für vom Dieselskandal betroffene Verbraucher kaum hoch genug einzuschätzenden Entscheidung des BGH vom 28.01.2020, VIII ZR 57/19, rügte der Bundesgerichtshof mit deutlichen Worten die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör …
Vergleich in der VW-Musterfeststellungsklage: Rosinenpickerei am Gesetz vorbei
Vergleich in der VW-Musterfeststellungsklage: Rosinenpickerei am Gesetz vorbei
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Nachdem die Vergleichsgespräche zwischen dem Volkswagen-Konzern und dem Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. (vzbv) zunächst für gescheitert erklärt worden sind, wurde nunmehr eine Einigung verkündet. Mindestens 100.000 der circa 366.000 …