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Immer mehr Ärger um Gebühren von Banken und Bausparkassen
Immer mehr Ärger um Gebühren von Banken und Bausparkassen
| 15.02.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Rechtsanwalt Fabian Fritsch: "In Gesprächen mit Finanzdienstleistern sollte man immer ubnd vor allen grundsätzlich vorsichtig sein, denn es ist Geschäftszweck solcher Unternehmen, aus Service, Beratung und Zins einen guten Umsatz zu …
Pleite über Nacht - Vorsicht ApplePay
Pleite über Nacht - Vorsicht ApplePay
| 14.02.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Pleite über Nacht – für zahlreiche Banken-, Sparkassen- und ApplePay-Kunden ist das der real gewordene Alptraum. Zuletzt berichtete die Sendung „Marktcheck“ über Girokonto-Inhaber bei der Sparkasse, die auf dubiose Art und Weise innerhalb …
Falsche Schufa-oder Creditreform-Einträge - Dagegen sind Sie nicht machtlos
Falsche Schufa-oder Creditreform-Einträge - Dagegen sind Sie nicht machtlos
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
In Deutschland kommen jährlich Millionenumsätze und Dienstleistungsvereinbarungen nicht zum Abschluss, weil Einträge in den Auskunftssystemen von Creditreform, Schufa oder Infoscore schlechte Ratings aufweisen und so die Bonität eines …
Gutscheine in der Insolvenz
Gutscheine in der Insolvenz
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Die Handelskette RENO hat beim Amtsgericht Hameln Insolvenz angemeldet. Eigentlich kein besonders atemberaubender Vorgang und eher für die direkt Betroffenen und die Gläubiger des Schuh-Händlers relevant. Allerdings hat RENO in den …
„Conti Beteiligungsfonds IX“: Das KapMuG-Verfahren startet: Wie Anleger hiervon profitieren können
„Conti Beteiligungsfonds IX“: Das KapMuG-Verfahren startet: Wie Anleger hiervon profitieren können
| 12.06.2018 von Rechtsanwältin Sandra C. Schweitzer LL.M.
Mit Beschluss vom 28.05.2018 (Az: 5 Kap 1/18) hat das Oberlandesgericht München einen Musterkläger in Sachen „Conti Beteiligungsfonds IX“ bestimmt und somit das Kapitalanleger-Musterverfahren in Gang gesetzt. In dem Verfahren wird geprüft, …
Das Beurkundungsverfahren bei der/ dem Notar*in
Das Beurkundungsverfahren bei der/ dem Notar*in
| 02.10.2023 von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Ein Beurkundungsverfahren bei einem Notar oder einer Notarin ist ein wichtiger Schritt in vielen rechtlichen Angelegenheiten. Ob beim Kauf einer Immobilie, der Gründung eines Unternehmens oder der Errichtung eines Testaments - die …
Das neue Einbürgerungsrecht tritt in Kraft!
Das neue Einbürgerungsrecht tritt in Kraft!
| 27.03.2024 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Seit längerer Zeit haben wir auf das neue Recht zur Einbürgerung gewartet. Nun tritt das neue Gesetz endlich zum 26.06.2024 in Kraft. Die wesentlichen Auswirkungen: 1.) Grundsätzlich wird die Mehrstaatigkeit akzeptiert. Man muss sich nun …
Zwei Monate DSGVO – Ein Rückblick in die Zukunft
Zwei Monate DSGVO – Ein Rückblick in die Zukunft
| 23.07.2018 von Rechtsanwalt Matthias Draheim
Seit dem 25.05.2018 gilt die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), über die von vielen Seiten berichtet wurde. Zweck der DSGVO ist der Schutz der personenbezogenen Daten von Verbrauchern. Unternehmen, Vereine und Behörde sollen …
Fahrerlaubnis vorläufig entzogen – was nun?
Fahrerlaubnis vorläufig entzogen – was nun?
| 09.08.2019 von Rechtsanwalt Christian Nordhausen
Mein Mandant erhielt im Juli 2018 einen Strafbefehl. Danach wurde ihm vorgeworfen, im Oktober 2017 unter grober Außerachtlassung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt trotz bestehendem Überholverbot und der durchgezogenen Sperrlinie auf …
Negative Bewertungen auf Online-Bewertungsportalen
Negative Bewertungen auf Online-Bewertungsportalen
| 08.09.2020 von Rechtsanwalt Norbert Franke
Bewertungen auf Internetportalen oder bei Google sind zu einer beliebten Informationsquelle geworden. Ob das Essen des neuen Restaurants wohl schmeckt? Wie ist der Service des Ladens um die Ecke? Wie wird mein Arzt und mein Rechtsanwalt …
Neues im Online-Marketing – Bewertungen, Influencer & Co.
Neues im Online-Marketing – Bewertungen, Influencer & Co.
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Norbert Franke
Online-Bewertungen und Influencer-Werbung sind zwei der Kernpunkte aus der aktuellen Novellierung des UWG, welche mit Wirkung zum Mai 2022 in Kraft getreten ist. Beides sind beherrschende Aspekte des Online-Marketings. Was hat sich also …
Keine Unwirksamkeit einer Kündigung aufgrund schwieriger persönlicher Situation
Keine Unwirksamkeit einer Kündigung aufgrund schwieriger persönlicher Situation
| 03.07.2014 von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber kann wegen Verstoßes gegen § 138 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) – sittenwidriges Rechtsgeschäft – oder wegen Verstoßes gegen § 242 BGB – Leistung nach Treu und Glauben – …
Elternunterhalt – Kinder in der Pflicht
Elternunterhalt – Kinder in der Pflicht
| 09.05.2016 von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Als Elternunterhalt bezeichnet man den Unterhalt, den Kinder für ihre Eltern leisten müssen. Dieser wird regelmäßig nicht durch die Eltern selbst geltend gemacht, sondern durch die Sozialämter, wenn die Eltern pflegebedürftig werden und in …
Coronavirus – das Wichtigste für Kleinunternehmen, Selbstständige und Freiberufler in Sachsen
Coronavirus – das Wichtigste für Kleinunternehmen, Selbstständige und Freiberufler in Sachsen
| 24.03.2020 von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Das Coronavirus hat derzeit das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben voll im Griff. Fast täglich kommen neue Allgemeinverfügungen, Maßnahmen und Unterstützungsmöglichkeiten hinzu. Viele Kleinunternehmen, Selbständige und Freiberufler …
Völkermordfall Gaza - Schwächen des deutschen Vortrags
Völkermordfall Gaza - Schwächen des deutschen Vortrags
| 10.04.2024 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Der mündliche Vortrag Deutschlands vor dem Internationalen Gerichtshof im Fall Nicaragua gegen Deutschland am 9. April 2024 kann im Wortlaut nachgelesen werden in dem auf der Webseite des Internationalen Gerichtshofs veröffentlichten …
Aktuelle Entscheidung zu den Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung
Aktuelle Entscheidung zu den Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung
| 25.04.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Das Landgericht Berlin hatte in einer aktuellen Entscheidung vom 09.03.2017 – 67 S 7/17 – erneut über eine Schönheitsreparaturklausel in einem Mietvertrag zu entscheiden. Schönheitsreparaturklausel im Mietvertrag Im Jahr 2011 hatten die …
Vermieterbescheinigung - neu ab 01. November 2015!
Vermieterbescheinigung - neu ab 01. November 2015!
| 23.10.2015 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Neue Pflicht des Vermieters ab 01. November 2015! Vor 10 Jahren wurde sie abgeschafft – nun tritt sie ab November wieder in Kraft: Die Vermieterbescheinigung. Was ist eine Vermieterbescheinigung und für was brauche ich sie? Vermieter sind …
Adoption der Stiefkinder – nur mit Trauschein möglich
Adoption der Stiefkinder – nur mit Trauschein möglich
| 07.03.2017 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Der BGH hat jüngst entschieden: Eine Adoption der Stiefkinder ist nur möglich, wenn der Adoptierende mit dem leiblichen Elternteil verheiratet ist oder sich mit diesem in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft befindet. Sachverhalt Ein …
Darlegungslast bei Eigenbedarfskündigung – Urteil des BGH
Darlegungslast bei Eigenbedarfskündigung – Urteil des BGH
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Ein Mietverhältnis kann laut dem Gesetz durch den Vermieter in den Fällen ordentlich gekündigt werden, wenn der Vermieter ein berechtigtes Interesse an der Kündigung hat. Diese Fälle sind in § 573 BGB geregelt. Die häufigsten Streitigkeiten …
Betriebsratswahl - Wahlvorstand - Mitglieder - Anforderungen
Betriebsratswahl - Wahlvorstand - Mitglieder - Anforderungen
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Teil 4 Die Mitglieder des Wahlvorstands Bei den Mitgliedern des Wahlvorstands ist zwischen den vom Betriebsrat bestellten, sog. ordentlichen, d.h. den stimmberechtigten, Mitgliedern und deren Ersatzmitgliedern zu unterscheiden sowie den …
Hinweise zur Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen
Hinweise zur Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen
| 31.01.2022 von Rechtsanwalt Tobias Blume
Ihre Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen wurde angeordnet? Was Sie zu beachten haben: - Der Sachverständige ist eine Hilfsperson für die Behörde bzw. das Gericht. Er soll diesen Stellen einen medizinischen Sachverhalt …
Was tun bei einen Anhörungsborgen oder einem Bußgeldbescheid?
Was tun bei einen Anhörungsborgen oder einem Bußgeldbescheid?
| 26.05.2017 von Rechtsanwalt Marco Lott
Sie haben einen Anhörungsbogen oder sogar schon einen Bußgeldbescheid bekommen und überlegen sich, was nun zu tun ist? Anhörungsbogen Wenn Sie einen Anhörungsbogen bekommen, haben Sie die Möglichkeit, diesen zu beantworten und …
Warum sollte man ein Testament verfassen – ist ein Testament überhaupt notwendig?
Warum sollte man ein Testament verfassen – ist ein Testament überhaupt notwendig?
| 01.07.2017 von Rechtsanwalt Marco Lott
Die Frage, ob ein Testament sinnvoll oder gar notwendig ist, dürfte in den meisten Fällen mit einem klaren Ja zu beantworten sein. 1. Nicht gewünschte Erbfolge Für viele ist es unangenehm, sich mit der Frage zu beschäftigen: Was geschieht, …
Teilresektion des Glans Penis ohne zureichende Aufklärung - der Kläger erhielt 30.000,00 € Schmerzensgeld
Teilresektion des Glans Penis ohne zureichende Aufklärung - der Kläger erhielt 30.000,00 € Schmerzensgeld
| 15.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Behandlungsfehler, Aufklärungsfehler, fehlende Aufklärung über Behandlungsalternativen Arzthaftungsrecht Medizinrecht Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Aufklärungsfehler, Teilresektion der Glans Penis ohne ausreichende …