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05.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Im Rahmen der Kinderuniversität Lichtenberg hielt Privatdozent Dr. Erik Kraatz , Rechtsanwalt bei der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB , am 15. November 2014 eine Eltern-Vorlesung zum Thema „Posten, likten, teilen, mobben – …
27.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Kreditwesengesetz regelt klar Erlaubnispflicht Bankgeschäft, strafrechtliche und zivilrechtliche Haftungspflicht zum Kundenschutz und Stärkung der Finanzmärkte – von Dr. Erik Kraatz , Rechtanwalt und Strafrechtler Häufig werden über …
06.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Silvesterrecht hat nach der Feststellung des Leitenden Regierungsdirektors Wolfgang Kunz, die dieser in der NJW 2009, 3766 ff. getroffen hat, noch keinen Eingang in die juristische Literatur gefunden. Auch das Standardnachschlagewerk …
25.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Reputationsrecht: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und die Umsetzung. Gnade vor Recht - oder Opfer sind schutzlos, weil "Vater" Staat weiter schläft! Zum 01.02.2022 wurde ein neues Gesetz in Kraft gesetzt. Durch die Verschärfung des …
17.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
In den letzten Jahren hat sich ein neuer Berufszweig etabliert – die Influencer. Hierbei handelt es sich um Entertainer, die sich selber vermarkten und hierbei Produkte und/der Marken bewerben und hierfür Geld bekommen. Aufgrund der …
20.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Der Weg zum Insolvenzgericht ist für den Unternehmer häufig ein schwerer und nicht selten ein zu spät eingeschlagener Weg. Häufig geht die Insolvenzakte vom Insolvenzgericht zur Staatsanwaltschaft, um die Einleitung eines Strafverfahrens zu …
12.01.2023
von Advokát (RA in Tschechien) JUDr. Pavel Brach LL.M.
In der letzten Zeit kommt immer öfter die Verbreitung von verschiedenen Formen von Unwahrheiten, Halbwahrheiten vor. Ihr Autor ist oft darüber überzeugt, dass es sich um eine Wahrheit handelt, obwohl er sich jedoch auch dessen bewusst sein …
15.01.2023
von Advokát (RA in Tschechien) JUDr. Pavel Brach LL.M.
Das Verfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 14. 12. 2022, Aktenzeichen: II. ÚS 1199/22, entschied, dass die früheren gerichtlichen Entscheidungen in einer Strafsache über die Auslieferung einer ausgelieferten Person an die Russische …
11.08.2023
von Advokát (RA in Tschechien) JUDr. Pavel Brach LL.M.
Das Gesetz zum Schutz von Whistleblowern ist in Tschechien am 1. August 2023 in Kraft getreten. Es wurde in der Gesetzsammlung unter der Nr. 171/2023 Slg. veröffentlicht. Dieses Gesetz, das das Whistleblowing im tschechischen Rechtssystem …
24.03.2024
von Advokát (RA in Tschechien) JUDr. Pavel Brach LL.M.
In letzter Zeit ist es geschehen, dass einige Investoren ihr oft schwer zu ersparendes Geld in die Projekte der Gesellschaft Unique Global Investment, s.r.o. (mit Sitz in Tschechien) investiert haben, die nicht nur in der Tschechischen …
08.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Interessante Entscheidungen zum Thema Handy Verstoß, Abgrenzung Nutzung/Halten, des OLG Hamm Beschluss vom 07.03.2019 - 4 RBs 392/18 und des OLG Celle, Beschluss v. 07.02.2019, 3 Ss (OWi) 8/19 möchte ich Ihnen heute vorstellen: OLG Hamm …
27.11.2023
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Die renommierte Anwaltskanzlei Hogan Lovells soll im Zusammenhang mit dem Diesel-Abgasskandal ins Visier der Justiz geraten sein. Hogan Lovells war auf Seiten der Automobilindustrie an der Aufklärung des größten Wirtschaftsskandals in der …
28.03.2023
von Rechtsanwalt Thilo Finke
§ 326 Abs. 1 StGB stellt den unerlaubten Umgang mit Abfällen u.a. für die Fälle unter Strafe, in denen von einem vorgeschriebenen oder zugelassenen Verfahren wesentlich abgewichen wird. Über das Merkmal der "Wesentlichkeit" hatte der BGH in …
10.04.2023
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Der Bundesgerichtshof hat im Jahre 2021 einen Fall zu entscheiden gehabt, in dem die Täter zwar mit Betäubungsmitteln gehandelt haben, der Verdeckte Ermittler aber durch eine Tatprovokation das Handeln der Angeklagten "in eine ganz andere …
01.11.2023
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Ein Rücktritt vom Versuch einer Straftat hat strafbefreiende Wirkung, wenn der Versuch der Straftat noch nicht beendet und auch nicht gescheitert ist und der Täter freiwillig von der weiteren Tatausführung Abstand nimmt. Einen solchen Fall …
22.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Die Bundesanwaltschaft beantragt vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts, eine eidliche Erklärung eines Mitarbeiters einer US-amerikanischen Spezialbehörde zu verlesen. Vorliegend wird beim Staatsschutzsenat wegen des Verdachtes …
04.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Schlussantrag des Generalanwalts des Gerichtshofs der Europäischen Union zu den Grundsätzen der Verteidigungsrechte und das Recht auf ein faires Verfahren im Schengen-Raum, insbesondere beim Erlass eines Strafbefehls Im Schengen-Raum sind …
13.07.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Trunkenheitsfahrt: E-Scooter: Eher einem Fahrrad als einem Kfz gleichzusetzen E-Scooter spielen auch im Verkehrsrecht eine immer größere Rolle. Die Frage von Trunkenheitsfahrten und ihre Konsequenzen für die Fahrerlaubnis ist aber noch …
28.12.2021
von Rechtsanwalt Arne Timmermann
Vielfach wird in der rechtspolitischen Diskussion verlangt, Strafgerichte müssten hohe Strafen verhängen, um potentielle Täter von der Begehung ähnlicher Straftaten abzuhalten. Die sogenannte „negative Generalprävention“ setzt auf den …
12.12.2023
von Rechtsanwalt Arne Timmermann
Schweigen ist Gold! Kurz und bündig - aber effektiv: Machen Sie als Beschuldigter unbedingt von Ihrem Schweigerecht gebrauch. Machen Sie keine Aussage bei der Polizei, ohne vorherige Rücksprache mit einem Strafverteidiger . Ich bin seit 23 …
23.07.2014
von Anwaltskanzlei Weimann & Meyer
Man hatte es in allen Medien mitverfolgen können: die Steuerfahnder in NRW hatten wieder eine Daten CD für 3,5 Millionen Euro erworben. Auch die Steuer-Affäre „Höneß“ hat gezeigt, welche einschneidenden Auswirkungen es mit sich ziehen kann, …
07.04.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Vor beinahe zwei Jahren, am 15. April 2013, explodierten beim Boston-Marathon zwei mit Schnellkochtöpfen gebaute Bomben. Drei Zuschauer starben, 264 weitere Menschen wurden verletzt. Schnell gerieten zwei Brüder in Verdacht. Bei der …
14.02.2017
von anwalt.de-Redaktion
Selbst wenn es zu keinem Unfall oder Ähnlichem kommt, droht für das Fahren ohne Fahrerlaubnis nach § 21 Straßenverkehrsgesetz (StVG) eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr. Auch wer gar nicht selbst fährt, sondern nur …
03.03.2017
von anwalt.de-Redaktion
Wer sich aus der eigenen Wohnung ausgesperrt und keinen Zweitschlüssel – z. B. beim Nachbarn – hinterlegt hat, dem bleibt oft nur die Möglichkeit, die Tür von einem Schlüsseldienst öffnen zu lassen. Dafür werden manchmal hohe Preise …