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Kündigung wegen verweigerter Corona-Impfung?
Kündigung wegen verweigerter Corona-Impfung?
| 11.01.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Die Impfstoffe gegen das Coronavirus werden nach und nach bereitgestellt. Was bedeutet das für Arbeitnehmer? Wie wäre die Möglichkeit, …
Arbeit auf Abruf
Arbeit auf Abruf
| 04.10.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bei Arbeit auf Abruf ist die Dauer der Arbeitszeit innerhalb eines bestimmten Zeitraums nicht festgelegt. Der Arbeitgeber ruft die Arbeitsleistung im Bedarfsfall ab und bezahlt nur die jeweils abgerufene Leistung. Im deutschen Arbeitsrecht …
Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag
Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag
| 11.12.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Arbeitsverhältnis kann einseitig dadurch beendet werden, dass Arbeitgeber oder Arbeitnehmer eine Kündigung aussprechen. Sind sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer einig, dass sie das Arbeitsverhältnis beenden wollen, können Sie einen …
Artikelserie Schimmel Teil 4: Mietminderung bei nicht toxischem Schimmel?
Artikelserie Schimmel Teil 4: Mietminderung bei nicht toxischem Schimmel?
| 26.03.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Kann die Miete auch gemindert sein, wenn der Schimmel nicht toxisch ist? Ob eine Mietkürzung wegen Schimmel und Feuchtigkeit in der Wohnung auch im Fall von nicht giftigem Schimmel in Frage kommt, wird von der Rechtsprechung nicht …
Artikelserie Mietrecht aus Investorensicht Teil 17: Modernisierung
Artikelserie Mietrecht aus Investorensicht Teil 17: Modernisierung
| 13.05.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Modernisierungsmaßnahmen Modernisierungsmaßnahmen dienen der Verbesserung der Mietsache, der Einsparung von Energie oder Wasser oder der Schaffung neuen Wohnraums. Der Mieter muss solche Maßnahmen nur dulden, wenn der Vermieter ihm diese in …
Artikelserie Mietrecht aus Investorensicht Teil 23: Konkurrenzschutz
Artikelserie Mietrecht aus Investorensicht Teil 23: Konkurrenzschutz
| 22.05.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zur Vermeidung von Streitigkeiten empfehlen sich im Gewerberaummietvertrag klare Regelungen zum Konkurrenzschutz. Auch ohne eine vertragliche Regelung kann ein so genannter vertragsimmanenter Konkurrenzschutz zugunsten des Mieters bestehen. …
Kontovollmacht und Trennung
Kontovollmacht und Trennung
| 04.07.2018 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Ein beliebtes Streitthema im Zusammenhang mit der Trennung von Partnern einer nichtehelichen Beziehung oder von Eheleuten ist natürlich das liebe Geld. Oft wird einem Partner in der Zeit der intakten Beziehung eine Kontovollmacht für ein …
Rezension oder Bewertung auf Amazon löschen lassen
Rezension oder Bewertung auf Amazon löschen lassen
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Negative Rezensionen auf dem Internetportal Amazon sind für die betroffenen Händler aus gutem Grund ein Ärgernis. Denn Rezensionen bzw. Bewertungen spielen für immer mehr Internetnutzer eine wichtige Rolle bei der Kaufentscheidung. Laut …
Negative Trustpilot-Bewertungen löschen lassen! So geht es!
Negative Trustpilot-Bewertungen löschen lassen! So geht es!
| 27.03.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Negative Bewertungen auf Trustpilot können dem betroffenen Unternehmen enorme Umsatzeinbußen einbringen - das möchte niemand. Falls Sie Probleme mit negativen Einträgen auf Trustpilot haben, können Sie beruhigt sein: in den allermeisten …
Facebook-Account gesperrt und deaktiviert – Was kann man tun?
Facebook-Account gesperrt und deaktiviert – Was kann man tun?
| 28.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Facebook gehört zu einem der größten und bekanntesten sozialen Netzwerke, das viele Menschen zur Kommunikation oder zum Hochladen von Bildern nutzen. Umso ärgerlicher ist es, wenn der eigene Account auf einmal gesperrt, gehackt oder …
Autounfall im Ausland! Wie kann ich den Schaden regulieren?
Autounfall im Ausland! Wie kann ich den Schaden regulieren?
| 24.09.2009 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Bei einem Unfall im Ausland dürfen Autofahrer nach einer neuen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs jetzt auch an ihrem Heimatort gegen die Versicherung des Unfallgegners klagen. Doch bevor es zu einer Klage kommt, hilft der …
MPU droht - was tun?
MPU droht - was tun?
| 05.11.2009 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Unter MPU verstehen wir die medizinisch-psychologische Untersuchung, die eine Bußgeldbehörde vor Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis zum Beispiel nach Trunkenheitsdelikten verlangen kann, und zwar regelmäßig dann, wenn es sich um das zweite …
MPU droht- was nun?
MPU droht- was nun?
| 12.01.2010 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Unter MPU verstehen wir die medizinisch-psychologische Untersuchung, die eine Bußgeldbehörde vor Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis zum Beispiel nach Trunkenheitsdelikten verlangen kann, und zwar regelmäßig dann, wenn es sich um das zweite …
Fahreridentifizierung in den Urteilsgründen
Fahreridentifizierung in den Urteilsgründen
| 29.01.2010 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Ein Autofahrer wurde wegen überhöhter Geschwindigkeit geblitzt. Nach dem vorliegenden Radarbild bestand für den Richter kein Zweifel, daß der Beschuldigte auch der Fahrer war. In den Urteilsgründen führte der Amtsrichter folgendes aus: …
Anforderungen an eine betriebsbedingte Kündigung wegen Stilllegung des Betriebes (Betriebsstilllegung)
Anforderungen an eine betriebsbedingte Kündigung wegen Stilllegung des Betriebes (Betriebsstilllegung)
| 21.03.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Einer der klassischen und vor Gericht immer sehr überzeugenden Gründe für eine betriebsbedingte Kündigung ist die Stilllegung des Betriebes. „Betriebsbedingter“ kann ein Kündigungsgrund nicht sein. Natürlich will der Arbeitgeber nicht …
Die Zulässigkeit von Tagesverträgen bei der Berliner Stadtreinigung (BSR)
Die Zulässigkeit von Tagesverträgen bei der Berliner Stadtreinigung (BSR)
| 26.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Laut aktuellen Presseberichten (Berliner Morgenpost von Ostern 2011) hat die Berliner Stadtreinigung (BSR) Arbeitskräfte als Hilfsarbeiter über Jahre nur mit Tagesverträgen beschäftigt. Der (vermeintliche) Vorteil für die BSR laut Berliner …
Bundesarbeitsgericht: Kein Anspruch auf Verlängerung der einmal gewährten Pflegezeit
Bundesarbeitsgericht: Kein Anspruch auf Verlängerung der einmal gewährten Pflegezeit
| 26.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15. November 2011 - 9 AZR 348/10, Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 31. März 2010 - 20 Sa 87/09. Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Pflegezeit (PflegeZG) hat der …
Kündigung von Wohnraum wegen Zahlungsverzugs: Wann muss der Mieter ausziehen?
Kündigung von Wohnraum wegen Zahlungsverzugs: Wann muss der Mieter ausziehen?
| 08.05.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Kündigung wegen Zahlungsverzugs: Wenn der Mieter mehr als 2 Monatsmieten im Verzug ist, kann der Vermieter fristlos und gleichzeitig fristgemäß kündigen. Mit einer nachträglichen Zahlung der Miete (Schonfristzahlung) kann der Mieter nur die …
Filesharing: Abmahnung von DigiProtect wegen Musik-Download durch Rechtsanwälte Schalast und Partner
Filesharing: Abmahnung von DigiProtect wegen Musik-Download durch Rechtsanwälte Schalast und Partner
| 30.11.2009 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien lässt zahlloseInternetuser neuerdings auch von der Frankfurter Kanzlei „Schalast & Partner"wegen der vorgeblichen Verletzung von Urheberrechten abmahnen. Den betroffenen …
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnung bei Werbung mit Herstellergarantie
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnung bei Werbung mit Herstellergarantie
| 17.12.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
eBay-Händler, die ihre Angebote unter Verwendung des Begriffs „Herstellergarantie" bewerben, laufen Gefahr, Empfänger einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung zu werden. So lässt etwa gegenwärtig ein Herr Roger Laube aus Berlin zahlreiche …
Amtsgericht Frankfurt: Keine völlig willkürliche Wahl des Gerichtsstands bei Filesharing-Klagen möglich!
Amtsgericht Frankfurt: Keine völlig willkürliche Wahl des Gerichtsstands bei Filesharing-Klagen möglich!
| 04.06.2013 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Aktueller Hinweisbeschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main (AG Frankfurt, Beschluss vom 29.4.2013 - 31 C 16/13) : Die Wahl des „fliegenden Gerichtsstands" wird durch den Grundsatz von Treu und Glauben begrenzt. In den vergangenen Jahren …
Pauschalreise: Verbraucherrechte für einen stressfreien Urlaub
anwalt.de-Ratgeber
Pauschalreise: Verbraucherrechte für einen stressfreien Urlaub
| 06.07.2023
Eine Pauschalreise ist für viele Menschen die ideale Möglichkeit, dem stressigen Alltag für einige Tage oder Wochen zu entfliehen und neue Orte zu entdecken. Doch bei der Planung und Buchung eines Pauschalurlaubes gibt es eine Vielzahl von …
Rechtsschutzversicherung: Risikoausschlussklauseln für Kapitalanlagen unwirksam
Rechtsschutzversicherung: Risikoausschlussklauseln für Kapitalanlagen unwirksam
| 18.06.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Bei der Beurteilung der Frage, ob Schadenersatzansprüche wegen des Erwerbs von Kapitalanlagen gegenüber der Emittentin oder dem Vermittler gerichtlich geltend gemacht werden sollen, spielt eine entscheidende Rolle, ob das …
BGH ändert seine Rechtsprechung zur Berechnung des Rückkaufwerts von Lebensversicherungen
BGH ändert seine Rechtsprechung zur Berechnung des Rückkaufwerts von Lebensversicherungen
| 27.07.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Mit einer Pressemitteilung vom 25.7.2012 (Nr. 122/2012) hat der Bundesgerichtshof mitgeteilt, dass der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige 4. Zivilsenat mit Urteil vom 25.07.2012, Az. IV ZR 201/10 seine Rechtsprechung bezüglich …