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Gewerbliche Schutzrechte I: Die Marke
Gewerbliche Schutzrechte I: Die Marke
| 12.06.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Was haben Knut und die Nürnberger Bratwurst gemeinsam? Nein, nicht nur den Bärenhunger. Sie können beide auch als „Marke" geschützt werden. Die Nürnberger Bratwurst ist bereits als Marke eingetragen. Der Berliner Bär Knut steckt noch mitten …
Abmahnung Bock legal für Gucci erhalten?
Abmahnung Bock legal für Gucci erhalten?
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Gucci verschickt durch die Anwaltskanzlei Bock legal zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung. Hierbei geht es in der Regel um gefälschte Modeartikel, Sonnenbrillen oder Modeaccessories der Marke „Gucci“. Wir haben unseren …
Abmahnung UGG Lammfell - Stiefel für Deckers Outdoor Corporation durch Lippert, Stachow & Partner
Abmahnung UGG Lammfell - Stiefel für Deckers Outdoor Corporation durch Lippert, Stachow & Partner
| 20.09.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Rechtsanwälte Lippert, Stachow & Partner mahnen im Auftrag der amerikanischen Deckers Outdoor Corporation aus Goleta, Kalifornien, vermeintliche Markenrechtsverletzungen durch Verwendung der Bezeichnung UGG für Lammfell - Stiefel ab. …
Mache ich mich durch das Nähen und Verteilen von Atemschutzmasken strafbar?
Mache ich mich durch das Nähen und Verteilen von Atemschutzmasken strafbar?
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Aufgrund der aktuellen Lage gibt es zahlreiche Privatpersonen und Kleingewerbetreibende, die nach Ihren Möglichkeiten helfen wollen und Mund-Nasen-Masken (oder auch Atemschutzmaken) nähen, verschenken, spenden sowie verkaufen. Diese sind …
Onlinehandel: Sind Vertriebsverbote auf Amazon, eBay & Co. legal?
Onlinehandel: Sind Vertriebsverbote auf Amazon, eBay & Co. legal?
| 14.04.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Kann ein Unternehmer seinen Abnehmern verbieten, seine Waren auf Amazon oder Ebay zu vertreiben? Diese Frage stellen uns unsere Mandanten immer wieder. Die Antwort: Es kommt darauf an! Worauf kommt es an? Vertreibt der Unternehmer seine …
Foto-Abmahnung unwirksam - Nebulus GmbH zum Ersatz der Anwaltskosten verurteilt
Foto-Abmahnung unwirksam - Nebulus GmbH zum Ersatz der Anwaltskosten verurteilt
| 28.04.2017 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Nebulus GmbH ist in erster Linie für sportliche Bekleidung bekannt Viele Menschen, die offizielle Produktfotos der Nebulus GmbH z. B. für private eBay-Angebote nutzen, erhalten urheberrechtliche Abmahnungen der Fotografin Petra Heide. …
Digiprotect  und Guru Josh Project Sampler Abmahnungen
Digiprotect und Guru Josh Project Sampler Abmahnungen
| 07.01.2009 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Digiprotect GmbH mahnt weiter vermehrt Urheberrechtsverletzungen des Interpreten Guru Josh Projects ab. Eine Besonderheit ist dabei, dass sich die Abmahnungen oftmals auf Top 100 Zusammenstellungen, Bravo Hits Sampler und andere …
DSGVO: Aktuelle Abo-Falle? – Fax der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale – Keine offizielle Behörde
DSGVO: Aktuelle Abo-Falle? – Fax der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale – Keine offizielle Behörde
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Aus der Vergangenheit durchaus bekannt sind Schreiben von dubiosen Registereintragsgesellschaften, die mit mindestens sehr fragwürdigen Mitteln und Formulierungen Ihre Vertrags-Formulare so gestalten, als würden diese von einer offiziellen …
Abmahnung wegen BVB Ticketverkauf  durch Becker und Haumann
Abmahnung wegen BVB Ticketverkauf durch Becker und Haumann
| 15.10.2012 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten mittlerweile über 30 Mandanten im Zusammenhang mit Abmahnungen der Rechtsanwälte Becker und Haumann für die Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA. In sämtlichen Fällen geht es dabei um einen privaten Verkauf von Eintrittskarten …
Was ist eine Unterlassungserklärung?
Was ist eine Unterlassungserklärung?
| 17.07.2017 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Unterlassungserklärung wird mitunter auch als Unterwerfungserklärung oder Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bezeichnet. Unterlassungserklärungen sind häufig Gegenstand bei Streitigkeiten im Wettbewerbsrecht sowie im Marken- und …
Der Wind dreht sich bei Filesharing-Abmahnungen
Der Wind dreht sich bei Filesharing-Abmahnungen
| 28.03.2013 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Es zeichnet sich bereits seit einigen Wochen und Monaten ab, dass sich der Wind an deutschen Gerichten beim Thema Filesharing-Abmahnungen etwas gedreht hat. Nachdem in der Vergangenheit Abgemahnte vor Gerichten regelmäßig die schlechtere …
Schlechte Bewertungen im Internet akzeptieren? Nein! BGH urteilt zu Prüfpflichten von Portalen
Schlechte Bewertungen im Internet akzeptieren? Nein! BGH urteilt zu Prüfpflichten von Portalen
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Ärzte, Hotels, Restaurants, Handwerker oder sonstige Dienstleister und Unternehmen – alle werden im Internet bewertet, meist anonym. Viele denken, dass sie nichts oder nur wenig dagegen tun können. Zu Unrecht. Dabei schaden schlechte …
Update Google Fonts Abmahnwelle: weitere Reaktionen von Kilian Lenard / Martin Ismael
Update Google Fonts Abmahnwelle: weitere Reaktionen von Kilian Lenard / Martin Ismael
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch in den letzten Tagen haben uns zahlreiche Betroffene der Google Fonts Abmahnwelle kontaktiert. Auffällig ist, dass es sich dabei ausschließlich um Abmahnungen des Rechtsanwalts Kilian Lenard für Martin Ismael handelt. Abmahnungen der …
Kanzlei Dr. Heinz & Stillner mahnt im Auftrag der Verbraucherzentrale B-W ab
Kanzlei Dr. Heinz & Stillner mahnt im Auftrag der Verbraucherzentrale B-W ab
| 15.07.2013 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Die Kanzlei Dr. Heinz & Stillner aus Stuttgart mahnt momentan Rechtsverstöße gegen einzelne Vorschriften des UWG ab - im Auftrag der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. In einer entsprechenden Abmahnung, die meiner Kanzlei vorliegt, …
Schöner Song! Finden andere auch!
Schöner Song! Finden andere auch!
| 26.11.2009 von Rechtsanwalt Max Postulka
Ein unendliches Thema, welches seit nunmehr Jahren - nicht nur ‑ die Justiz bewegt, sind die so genannten Peer-to-Peer Tauschnetzwerke, wie z.B. Napster, Gnutella, BitTorrent, eDonkey etc. In diesen Netzwerken werden massenhafte …
Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsung wegen iPad-Nachahmung – Verfahrensstand und Ausblick
Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsung wegen iPad-Nachahmung – Verfahrensstand und Ausblick
| 02.09.2011 von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Das einstweilige Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsungs Tablet Computer „Galaxy Tab 10.1" wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters betreffend das Design des iPads hat für viel Aufsehen gesorgt. Das Verfahren soll hier zum Anlass …
Google & kununu: Löschung von negativen Bewertungen
Google & kununu: Löschung von negativen Bewertungen
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Vermehrt tritt das Phänomen der negativen Bewertungen/Rezensionen im Internet auf. Beispielhaft sind hier die Plattformen Google oder auch Kununu genannt. Ob tatsächlich eine rechtlich unzulässige Bewertung vorliegt, bedarf einer …
Abmahnung Marions Kochbuch/Folkert Knieper von Pöpken Santjer Bischoff/Cyfire /Albrecht Legal erhalten? Wir helfen!
Abmahnung Marions Kochbuch/Folkert Knieper von Pöpken Santjer Bischoff/Cyfire /Albrecht Legal erhalten? Wir helfen!
| 12.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
In den letzten Monaten erreichen uns regelmäßig Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung von Folkert Knieper / Marions Kochbuch erhalten haben. Nach unserem Kenntnisstand beauftragt Folkert Knieper derzeit 4 Rechtsanwaltskanzleien mit …
Sponsoring als Chance und dessen rechtliche Umsetzung in Grundzügen
Sponsoring als Chance und dessen rechtliche Umsetzung in Grundzügen
| 17.05.2011 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Warum sich nicht einfach finanzieren lassen? Ein Telekommunikationskonzern sponsert den FC Bayern München, die deutsche Fußball Nationalmannschaft wird von einem Automobilkonzern unterstützt und das Engagement einer Kreditkartenfirma …
Was kann ich patentieren lassen?
Was kann ich patentieren lassen?
| 01.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was Sie patentieren lassen können! Sie können jede Erfindung amtlich patentieren lassen, die einen technischen Inhalt hat und die Sie der Öffentlichkeit noch nicht vorgestellt haben. Sie muss darüber hinaus auch nicht nahe liegen, also …
Studio-Pesket weiter auf Abmahnkurs: Diesmal Fotos für Clipo & Baxx
Studio-Pesket weiter auf Abmahnkurs: Diesmal Fotos für Clipo & Baxx
| 07.07.2023 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Erneut liegt uns eine urheberrechtliche Abmahnung des Studio-Pesket vertreten durch Herrn Hilmi Pesket vor. Neben einer Schadensersatzforderung werden mögliche strafrechtliche Konsequenzen erwähnt. Zum Sachverhalt Hilmi Pesket, Inhaber von …
Negative Google Bewertungen 2024 löschen – Boykottaufrufe und Meinungsfreiheit, was ist erlaubt?
Negative Google Bewertungen 2024 löschen – Boykottaufrufe und Meinungsfreiheit, was ist erlaubt?
| 19.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wir klären auf, ob Boykottaufrufe (z. B. "Finger weg") noch unter die Meinungsfreiheit fallen und wie Sie mit negativen Google Bewertungen umgehen sollten. Google ist unstreitig mit sehr großem Abstand die am häufigsten genutzte …
Weitere Google Fonts Abmahnungen von Kilian Lenard / Martin Ismael im Umlauf. Was ist zu tun?
Weitere Google Fonts Abmahnungen von Kilian Lenard / Martin Ismael im Umlauf. Was ist zu tun?
| 09.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch heute am 09.11.2022 erreichen uns weitere Anfragen von Betroffenen der Google Fonts Abmahnwelle rund um Rechtsanwalt Kilian Lenard bzw. seinen Mandanten Martin Ismael . Auch zum Stand heute haben wir nachdem wir die aus unserer Sicht …
Abmahnung von Lubberger Lehment und Coty Germany GmbH
Abmahnung von Lubberger Lehment und Coty Germany GmbH
| 21.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut erreichte uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lubberger Lehment. Die aktuelle Abmahnung wird wieder für die Coty Germany GmbH ausgesprochen. Wir haben bereits mehrfach über Abmahnungen der Kanzlei Lubberger Lehment berichtet: …