123 Ergebnisse für Geschmacksmuster
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30.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.
Großbritannien hat gewählt. Der Brexit hat nicht nur zu tiefgreifende wirtschaftliche und politische Folgen, sondern wird voraussichtlich auch unmittelbare Auswirkungen auf Schutzrechte wie Marken, Patente und Designs/Geschmacksmuster …
Fotografien: Teilen, Reposten, Framing und Urheberrecht. Wann droht die urheberrechtliche Abmahnung?
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… unverbindlich hier bei Anwalt.de eine Nachricht. Wird Ihre Marke, Ihr Design oder Geschmacksmuster oder Ihr Urheberrecht verletzt? Wir sprechen in Ihrem Namen eine Abmahnung aus oder erwirken eine einstweilige Verfügung. Haben Sie eine Abmahnung im Urheberrecht erhalten, helfen wir Ihnen gerne weiter.
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17.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… auch eine Verletzung des eingetragenen Designs (ehemals Geschmacksmuster) bestehen. Da Problem bei markenrechtlichen sowie designrechtlichen Abmahnungen ist vor allem der hohe Streitwert der Angelegenheit, was zu enormen Kosten führen …
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10.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Sie sich durch einen Spezialisten beraten. 4. Warum wir? Das Geschmacksmuster- bzw. Designrecht und das Urheberrecht gehören (auch) in den Bereich „Gewerblicher Rechtsschutz”. Alle Rechtsanwälte unserer Kanzlei Dr. Damm & Partner sind Fachanwälte für gewerblichen …
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20.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rufen Sie uns sofort an und lassen Sie sich durch einen Spezialisten beraten. 4. Warum wir? Das Geschmacksmuster- bzw. Designrecht und das Urheberrecht gehören (auch) in den Bereich „Gewerblicher Rechtsschutz”. Alle Rechtsanwälte unserer …
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30.11.2017
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… fast identische Anhänger, die ursprünglich von einem Konkurrenten entworfen wurden. Ein deutsches Design oder europäisches Geschmacksmuster war für die Anhänger nicht eingetragen. Daraufhin kontaktierten wir im Auftrag unserer Mandantschaft …
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31.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… der Schutz durch ein eingetragenes Design (früher Geschmacksmuster und heute EU-weit noch Gemeinschaftsgeschmacksmuster) in Betracht. Damit ein Design geschützt werden kann, muss es neu sein und eine gewisse Eigenart aufweisen. Ein Design …
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26.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… als Gebrauchs- bzw. Geschmacksmuster (z. B. Design) und als Marken geschützt sein. Dieser Schutz setzt allerdings die Anmeldung (als Patent, Marke, Geschmacksmuster) sowie deren Eintragung in das jeweilige Register voraus und ist mit Kosten …
Persönliche Haftung ausgesch. Geschäftsführer und Vorstände für Wettbewerbs- u. Schutzrechtsverstöße
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17.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… fremde Schutzrechte verletzt und dadurch einen Schaden erleidet, wenn dies auf eine Pflichtverletzung seinerseits zurückgeht. Auch wenn der I. Zivilsenat des BGH dies für Urheberrechte, Designs und Geschmacksmuster anders sehen dürfte …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Design & Geschmacksmuster | Wie Design anmelden und schützen? | Tipps vom Anwalt für Designrecht In diesem Rechtstipp erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der copy & right – Rechtsanwaltskanzlei aus Norderstedt bei Hamburg …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission initiiert wurde, nutzen. Der KMU-Fonds …
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31.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
6. Namensnennungsrecht des Designers Wie im Urheberrecht der Urheber ein Recht auf Nennung seines Namens bei dem Werk als Urheber hat, hat auch der Entwerfer eines Designs/Geschmacksmusters einen Rechtsanspruch darauf, vor dem Amt …
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27.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… getreten und ersetzt damit das bisher geltende Geschmacksmustergesetz (GeschmMG). Mit dem neuen Designgesetz wird die etwas missverständliche Bezeichnung „Geschmacksmuster“ in die im allgemeinen Sprachgebrauch eher verwendete Bezeichnung …
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02.07.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Abgemahnte die Geschmacksmuster- und Patentrechte der Auftraggeberin der Kanzlei Allen & Overy als Rechteinhaberin. Dem Schreiben Kanzlei Allen & Overy ist eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungs …
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06.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… eingetragenen Design (vormals Geschmacksmuster) verletzt. Was sind die Forderungen? Die Kanzlei HPR fordert den Empfänger der Abmahnung auf, binnen einer Frist die inkriminierte Handlung, also das Angebot der Sitzsäcke zu unterlassen …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
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21.08.2023
… Schutzrechte von Designs, früher auch Geschmacksmuster genannt. Innerhalb der Neuheitsschonfrist ist die Voraussetzung für die Anmeldung eines Designs, die Neuheit, immer noch gegeben, selbst wenn das jeweilige Design durch den Erfinder bereits publik …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
… auch "Geschmacksmuster") schützen lassen. Technische Erfindungen schützen Sie über Gebrauchsmuster oder Patente. Alle Schutzrechte können Sie sowohl national, als auch international eintragen lassen. Dies ist besonders wichtig …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… In der Vergangenheit haben wir über andere Abmahnungen der Kanzlei bock legal im Auftrag der SWATCH Group AG bereits berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-durch-bocklegal-iad-swatch-group-ag-wegen-der-verletzung-des-geschmacksmusters …
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05.06.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Seit einigen Jahren werden Online-Händler bzw. Online-Verkäufer auf verschiedenen Verkaufsportalen wegen Verletzung von eingetragenen Designs (Geschmacksmustern) abgemahnt. Hierüber haben wir in der Vergangenheit auch konkret berichtet, z …
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07.02.2019
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… wie z. B. Design und Geschmacksmuster). Unternehmen ist daher dringend anzuraten, sich auf einen „No-Deal“-Brexit vorzubereiten und alle nötigen Maßnahmen mit Blick auf Marken zu treffen, um einen kontinuierlichen Schutz ihrer Marken …
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20.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einer Markenrechtsverletzung, wie aber auch bei einem Wettbewerbsverstoß, der Verletzung von einem Design oder Geschmacksmuster oder Patent hat der Abmahner gegenüber dem Verletzer einen Auskunftsanspruch. Der Auskunftsanspruch dient …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… über das DPMA oder eine EU-Markenanmeldung über das EUIPO offen. Designs (Geschmacksmuster) schützen das Erscheinungsbild oder die ästhetischen Aspekte eines Produkts, z. B. seine Form, Farbe, Oberflächentextur oder -muster. Sie tragen …
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06.09.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… und Garantiefunktion Ihr originelles Produktdesign können Sie sich schützen lassen, in dem Sie es sich als Design für Deutschland oder auf europäischer Ebene als Geschmacksmuster eintragen lassen. Mit einem kreativen und individuellen Design …