77 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
13.12.2023
von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Das Landgericht Stade hat entscheiden, dass ein Mandant der HFS-Rechtsanwälte nun genau 81.872 Euro plus 5 Prozent Zinsen von bwin zurück bekommt (Az.: 2 O 241/22) . Ins gesamt muss bwin dem Spieler also eine Summe von mehr als 94.000 Euro …
|
31.01.2024
von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Hilfe bei Ermittlungsverfahren gegen Spieler: Zahlreiche Teilnehmer an Onlineglücksspielen sind schockiert: Plötzlich flattert unverhofft Post von der Staatsanwaltschaft oder der Polizei ins Haus. Gegen sie läuft ein Ermittlungsverfahren. …
|
19.07.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 29.04.2022, Az.: 6 U 243/18, entschieden, dass kurze Programmierungen mit der Programmiersprache Java-Script urheberrechtlich geschützt sein können, nicht aber zwingend sein müssen. Die Kläger in dem Kölner …
|
17.09.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Eines der meist diskutierten Themen derzeit ist die Frage, inwieweit sog. Influencer verpflichtet sind, ihre Beiträge z. B. auf Instagram oder YouTube mit Hinweisen wie „Werbung“ oder „Anzeige“ zu versehen. So hat z. B. das OLG Celle mit …
|
20.09.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Bewertungen durch Kunden sind für Unternehmer wichtig – insbesondere dann, wenn die Bewertung positiv ausfällt. In der Praxis ist es deshalb gängig, dass ein Unternehmen seinen Kunden bittet, ihn im Internet positiv zu bewerten. Um eine …
|
22.10.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
In den letzten Monaten gab es nach Inkrafttreten der DSGVO auch einiges an Kuriosem zu lesen: Angefangen von einem Zeitungsbericht über einen Apotheker, der der Meinung ist, dass er und seine Mitarbeiter keine Namensschilder im …
|
23.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 21.06.2022, Az.: 9 U 92/20, entschieden, dass eine „klagende Person nicht-binärer Geschlechtszugehörigkeit“ durch die Deutsche Bahn diskriminiert worden sei, weil bei der Nutzung von Angeboten der Bahn …
|
20.05.2015
von Rechtsanwalt Tilman Schneider
Wer trifft eigentlich für mich Entscheidungen, wenn ich infolge eines Unfalls, einer schweren Erkrankung oder durch Nachlassen meiner geistigen Kräfte nicht mehr in der Lage bin, meine Angelegenheiten selbst regeln zu können? Viel zu oft …
|
09.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Sowohl das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (Urteil vom 30.06.2022, Az.: 6 U 46/21) als auch das Landgericht Kleve (Urteil vom 22.06.2022, Az.: 8 O 44/21) mussten sich mit der Frage befassen, ob bzw. in welcher Weise ein …
|
12.10.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ hat schon Friedrich Schiller in seinem berühmten Gedicht „Das Lied von der Glocke“ angeraten. Nach dem Urteil des Landgerichts München I (Urteil vom 11.10.2022, Az.: 33 O 10784/21) hätten dies nun auch die …
|
10.11.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Der BGH hat mit Urteil vom 10.11.2022, Az.: I ZR 241/19, über die Frage entschieden, ob bzw. unter welchen Umständen ein eCommerce-Händler über Herstellergarantien in seinem Angebot informieren muss. Das Urteil beendet einen schon seit …
|
11.01.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) musste über eine markenrechtliche Frage entscheiden, die bei zwei Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Designer Louboutin, einem Designer und Hersteller von Luxusschuhen, und Amazon relevant sind (Urteil vom …
|
14.09.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Die einfachsten Sachverhalte beinhalten oft die schwierigsten Rechtsfragen. Der Sachverhalt, der dem aktuellen Urteil des EuGH vom 07.08.2018, Az.: C-161/17, zugrunde liegt, ist ein solcher: Für ein Referat verwendete ein Schüler ein Foto …
|
03.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Der BGH hat mit Urteil vom 13.01.2022, Az.: I ZR 25/19, – „Inbox-Werbung II“ seine strenge Auffassung zur Wirksamkeit von Einwilligungserklärungen in den Erhalt von Werbung bekräftigt. Die Entscheidung hat nicht überrascht, weil der BGH …
|
13.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Mit Urteil vom 19.05.2022, Az.: 6 U 56/21, hat das OLG Frankfurt entschieden, dass ein Influencer auch dann ein Posting auf Instagram mit „Werbung“ kennzeichnen muss, wenn er für ein Posting zwar keine unmittelbare Gegenleistung, jedoch das …
|
15.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 09.06.2022, Az.: 6 U 232/21, entschieden, dass in Fällen, in denen für eine Produktrezension eine wenn auch nur sehr geringe Belohnung bezahlt wird, darauf auch bei der Bewertung hingewiesen werden muss. …
|
28.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Mit Urteil vom 21.04.2022, Az.: I ZR 214/20 - „Dr. Stefan Frank“ musste der BGH letztinstanzlich über die Klage eines Filmkomponisten gegen RTL entscheiden. Der Kläger ist Filmkomponist und wurde in den Jahren 1994 bis 2000 mit der …
|
04.07.2022
von Rechtsanwältin Dr. Isabell Härer
Oftmals hört und liest man von Anwälten, die mit einer einfachen und schnellen „Online“-Scheidung werben. Das klingt zunächst vielversprechend, da gerade Eheleute, die sich grundsätzlich einig sind und einen schnell Weg suchen, nur noch …
|
01.07.2022
von Rechtsanwältin Dr. Isabell Härer
Wird im Vorfeld einer geplanten Hochzeit das Thema Ehevertrag angesprochen, kann es schnell vorbei sein mit der Liebestrunkenheit. Vorwürfe, kein Vertrauen zum Partner zu haben, sind dann die Regel. Allerdings wird diese Abneigung einem …
|
23.05.2023
von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Ein Mandant der HFS-Rechtsanwälte bekommt genau 171.084 Euro von Electraworks.Ltd. zurückgezahlt. Er hatte auf den Seiten bwin.com und premium.com zwischen 2013 und 2015 an Slots gespielt. Für diesen Zeitraum hatte der Betreiber von …
12.09.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Für viele Unternehmer sind die Möglichkeiten zur Bewertung des Unternehmens oder von dessen Waren- oder Dienstleistungen ab und zu auch mit Ärger verbunden: Gerade negative Bewertungen werden häufig von Personen abgegeben, die unter einem …
13.10.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das OLG München (Beschluss vom 08.08.2022, Az.: 20 U 3236/22) musste in einem Streit zwischen einem Anbieter von Software (hier: Buchungssoftware für Hotels) und einem Kunden über den Umfang und die Reichweite von Aufklärungspflichten eines …
16.11.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Wie bereits am 09.08.2022 berichtet, gibt es derzeit einige Gerichtsentscheidungen zur Frage, ob bzw. unter welchen Umständen bzw. wie ein Unternehmen mit Klimaneutralität werben darf. Umweltbezogene Aussagen in Werbebotschaften werden …
20.12.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Landgericht Nürnberg-Fürth (Urteil vom 21.09.2022, Az.: 4 HK O 655/21) musste sich mit einer Fragestellung zu § 7 Abs. 3 UWG befassen. In § 7 Abs. 3 UWG ist die Ausnahmevorschrift geregelt, wonach ein Unternehmer auch Verbrauchern …