1.308 Ergebnisse für Gesetzlicher Betreuer
Suche wird geladen …
|
17.03.2008
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… Bundestag Drucksache 16/8442) hat die gesetzliche Verankerung der Patientenverfügung zum Ziel und regelt die Verbindlichkeit und die Aufgaben eines Betreuers oder Bevollmächtigten beim Umgang mit einer Patientenverfügung. Im Einzelnen …
|
10.03.2008
von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
… Stärkung der Selbstverantwortung" bedeutet praktisch "kein Unterhalt mehr nach Ehescheidung". Grundsätzlich gibt die Ehe nach diesem Gesetz (und der bereits zuvor einsetzenden Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs) keine lebenslange …
|
25.02.2008
von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
… er aus Kindeswohlgesichtspunkten die persönliche Betreuung des Kindes durch einen Elternteil für erforderlich hält. Insoweit verstößt § 1615 l Abs. 2 Satz 3 BGB nicht gegen das Elternrecht aus Art. 6 Abs. 2 GG. Jedes Kind hat grundsätzlich …
|
08.11.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Unterhaltsberechtigten wird mit zwei gesetzlichen Regelungen nun abgeschwächt: Bei nicht Verheirateten wird in Zukunft die Notwendigkeit der Betreuung des Kindes stärker gewichtet und im Gegenzug der nacheheliche Betreuungsunterhalt für …
|
07.11.2007
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Am 11.10.2007 hat der Bundestag das neue Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) beschlossen. Dieses soll, vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrates, zum 01.07.2008 in Kraft treten. Infolge dieses Gesetzes, welches das bisherige, historisch …
|
26.10.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Pflegebedürftigen gesetzlich angeordnet. Für einige Prüfverfahren sind unvorangemeldete Prüfungen vorgeschrieben, zum Beispiel wenn es Hinweise auf eine personelle Unterbesetzung, mangelhafte Versorgung oder Betreuung der Pflegebedürftigen …
|
10.07.2007
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… Das Bundesverfassungsgericht hat dem deutschen Gesetzgeber daher aufgegeben, die Betreuung von ehelichen und unehelichen Kindern bis zum 31.12.2008 gesetzlich gleichzustellen. Bis zu diesem Zeitpunkt ist die Ungleichbehandlung allerdings hinzunehmen …
|
12.06.2007
von Rechtsanwältin Tatjana Knaths
… leistet, ihm aber die gemeinsame Sorge nicht zusteht, Unterhaltsansprüche gegen die Mutter geltend zu machen. Der biologische Vater kann für das minderjährige Kind nur Unterhaltsansprüche geltend machen, wenn er auch der gesetzliche …
|
01.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… eine Wettkampfsperre von mindestens zwei Jahren verhängt. Lag der Verstoß im Rahmen eines Wettkampfes vor, werden zudem die Wettbewerbsleistungen des Sportlers annulliert und eventuelle Titel und Siege aberkannt. Die behandelnden Ärzte, Betreuer …
|
29.05.2007
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der Beschluss des BVerfG vom 28.02.07 hat weitreichende Folgen für die Frage der Erwerbsobliegenheit bei Betreuung eines Kindes durch den Unterhaltsberechtigten. Neben der nun gebotenen Angleichung bei Betreuung nichtehelicher …
|
27.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Etzel
… Mit Testament stirbt man zwar auch, aber man kann sich sicher sein, dass mit dem Nachlass so verfahren wird, wie man es sich im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten gewünscht hat. Und man schießt das Risiko aus, beim herannahenden Tode …
|
29.11.2005
von anwalt.de-Redaktion
… wenn der Nichtunternehmer-Ehegatte wegen der Betreuung der gemeinsamen Kinder kein eigenes Vermögen aufbauen kann und bei einer Scheidung völlig leer ausgehen soll. Hier bietet sich die modifizierte Zugewinngemeinschaft an: Aus dem Zugewinn herausgenommen …