1.454 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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19.10.2022
von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Häufig gestaltet sich ein Wechsel von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung bzw. eine Rückkehr schwierig. Voraussetzung für die (Wieder-) Aufnahme ist in der Regel ein Pflichtversicherungstatbestand, wie z-B. ein …
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23.06.2022
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Personen, die aufgrund ihres Gesundheitszustandes nicht mehr in der Lage sind, eine Tätigkeit von wirtschaftlichen Wert nachzugehen, können unter bestimmten Umständen eine sogenannte Erwerbsminderungsrente beim zuständigen …
22.06.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… ein Entgelt gezahlt. (…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG spiegelt die tägliche Praxis im sozialrechtlichen Statusverfahren der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung (DRV) wieder. Die DRV …
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15.06.2022
von Rechtsanwalt Martin Becker
… oder Zwangsgeldverfahren zu beenden. Außerdem müssen die familiären Gestaltungsmöglichkeiten beleuchtet werden also auch steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Fragestellungen, z.B: Steuerpflicht, Kindergeld, Krankenkasse etc. Hier hilft …
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10.06.2022
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
… und daher sozialversicherungspflichtig beschäftigter Mitarbeiter anzusehen ist. TIPP: Arbeitgebern und Unternehmen Ist dringend zu empfehlen, die Frage nach der Selbständigkeit sehr hoch zu gewichten. Insbesondere ist zu beachten, dass es im Sozialversicherungsrecht nicht auf allein auf die vertragliche Ausgestaltung ankommt, sondern vielmehr ein echter Praxischeck erfolgt.
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10.06.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… nicht ein, solange auch nur ein Arzt der Gemeinschaftspraxis weiterhin tätig ist (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des BSG ist als Grundsatzurteil zu bewerten. Hier ging es um die – in viele Fällen mit entscheide …
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09.06.2022
von Rechtsanwalt Marco Rath
Auch wenn im Bereich der Schönheitschirurgie ein besonderer Boom festzustellen ist, drohen auch hier Risiken, wie es bei jedem medizinischen Eingriff möglich ist. Gerade hier sind Schadensersatzansprüche besonders wichtig, weil die …
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06.06.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung den Vorrang eingeräumt (…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Der Kläger war zunächst familienversichert. Durch eine Rentenerhöhung wurde seine Rente auf ca. 428 € angehoben. Damit …
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24.05.2022
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Eine Rente wegen Erwerbsminderung kann es nicht nur dann geben, wenn die Erwerbsfähigkeit keine drei Stunden täglich mehr beträgt. Vielmehr kann es die Rente wegen Erwerbsminderung auch bei nicht mehr vorhandener Wegefähigkeit geben. Was …
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19.05.2022
von Rechtsanwalt Matthias Wolff
… zu betrachten ist, oder ob es sich um einen Teilnehmer/in einer angebotenen Veranstaltung handelt. Missbrauch oder andere Übergriffe können sozialversicherungsrechtlich als Arbeitsunfall für das Opfer gewertet werden. Dies bedeutet …
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18.05.2022
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Wie ist das Kriterium "gelegentliche Auftragserteilung" nach dem KSVG auszulegen? Hier lohnt sich ein Blick in das Urteil des L andessozialgerichts Hamburg vom 26.08.2021 - L 1 KR 120/20 . Wer zahlt Künstlersozialabgabe? Wenn ein …
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17.05.2022
von Rechtsanwalt Tobias Blume
„Gesundschreibung“ durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen Gesetzlich krankenversicherte Personen, die krankheitsbedingt arbeitsunfähig sind, haben von Gesetzes wegen grundsätzlich für einen Zeitraum von bis zu 78 Wochen Anspruch …
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17.05.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… von der Höhe des aus der selbstständigen Tätigkeit erzielten Einkommens. (…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Die Klägerin war zunächst mit einem Schuh- und Schlüsseldienst und dann mit einem Friseursalon selbständig. Sie gab …
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10.05.2022
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 30.11.2021 (gerichtliches Aktenzeichen: L 11 BA 4123/20) entschieden, dass die Tätigkeit einer Logopädin als freier Mitarbeiterin in einer Praxis nicht der Versicherungspflicht in …
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09.05.2022
von Rechtsanwältin Silvija Sauer
… wird nicht überschritten. Dann darf das regelmäßige Gehalt auch höher als 450 Euro sein – zumindest zeitweilig. 3. Welche Gesetze gelten für Minijobber? Sozialversicherungsrechtlich verhält es sich dergestalt, dass ein Minijobber nach Verlust …
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05.05.2022
Sozialversicherungspflicht als Student: Die wichtigsten Infos im Überblick Einkommen, das unter das Werkstudentenprivileg fällt, ist unabhängig von der Höhe weitgehend sozialversicherungsfrei. Bei geringfügigen oder kurzfristigen …
04.05.2022
von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Am 24.04.2022 hat das Bundesarbeitsgericht eine Entscheidung getroffen, die neue Spielregeln für Fremdpersonaleinsatz aufstellt. Eine Französin wurde von ihrem französischen Arbeitgeber in einem Betrieb nach Deutschland entsandt. Es fand …
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02.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Kann man von der Privaten Krankenversicherung in die Gesetzliche Krankenversicherung wechseln? Diese Frage stellen uns immer wieder Kunden, die insbesondere im Alter oder nach Gründung einer Familie mit hohen Kosten in der Privaten …
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30.04.2022
von Rechtsanwalt Tobias Blume
Die Vermeidung von Scheinselbständigkeit ist aufgrund der enormen wirtschaftlichen, aber ggf. auch strafrechtlichen Risiken für Unternehmen und insbesondere für deren verantwortliche Personen, wie z.B. Geschäftsführer, von elementarer …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Tobias Blume
Gesamtsozialversicherungsbeitrag - Der Gesamtsozialversicherungsbeitrag umfasst die Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteile der Beiträge zur Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung. - Allein der Arbeitgeber schuldet (bzw. …
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27.04.2022
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hat gemäß § 1 AGG das Ziel, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der …
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16.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Nach Abebben der Coronavirus-Pandemiesituation stellt sich die Frage, welche Rechtsfolgen eintreten, wenn sich nach Erlass des Anerkennungsbescheides herausstellt, dass die vom Arbeitgeber in der Anzeige angegebenen Tatsachen und Umstände …
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23.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Das Sozialgericht Duisburg hat unter dem 14.4.2022 - S54 KR 516/22 ER - eine einstweilige Anordnung erlassen, nach der die GKV verpflichtet ist, den Antragsteller mit zwölf Gaben Temsirolimus nach Verordnung der behandelnden Ärzte zu …
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06.07.2023
von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
In der gesetzlichen Krankenversicherung besteht seit März 2017 ein Anspruch auf verschreibungspflichtigen Cannabisprodukte wie Dronabinol, Nabilon und Cannabis in getrockneten Blütenform. In § 31 SGB V heißt es: „Versicherte mit einer …