107.072 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
16.02.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Schon vor Corona gab es auf den Social-Media-Plattformen unterschiedlichste „Challenges“. Die Bekannteste wird dabei wohl die sogenannte „Ice Bucket Challenge“ sein, bei der sich unzählige Instagram-Nutzer mit eiskaltem Wasser übergossen. …
|
16.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Falls Sie an dieser Stelle geblitzt wurden, wirft Ihnen die Bußgeldstelle des Kreises Stormarn ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften vor. Dem Anhörungsbogen folgt meist …
|
16.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wenn Sie hier von Blitzer erfasst werden, wirft Ihnen die Bußgeldstelle Münster vor, Sie hätten die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 80 km/h überschritten. Dann folgt dem Anhörungsbogen sehr schnell …
|
16.02.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Die globale Corona-Pandemie bringt schon seit einem längeren Zeitraum viele Nachteile mit sich. Diese betreffen besonders den Bereich des Einzelhandels. Schließungsanordnung Unter diese Nachteile könnte zum Beispiel eine furchtgebietende …
|
15.02.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Darf der Arbeitgeber Mitarbeiter oder Bewerber nach psychischen Erkrankungen fragen? Falls ja, unter welchen Voraussetzungen? Und: …
|
15.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
In der bisherigen Rechtsprechung ist die Frage, ob von den Jobcenter die Anschaffungskosten eines von Hartz IV abhängigen Schülers für einen Computer zu übernehmen haben, immer noch umstritten. Derzeit liegt die Frage beim …
|
16.02.2021
von Rechtsanwalt Jens Reime
Die Staatsanwaltschaft Dresden (109 Js 37167/19) ermittelt seit 2019 gegen die Verantwortlichen des Internetportals sparpiloten.ch . Die Domain ist auch nicht mehr sichtbar. Diese Gesellschaft wurde 1960 in der Schweiz, St. Gallen, …
|
15.02.2021
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Urteil vom 04.02.2021 hat das Landgericht Aachen die Audi AG und die Volkswagen AG gesamtschuldnerisch aufgrund eines manipulierten VW Touaregs zu Schadensersatz verurteilt (AZ. 8 O 350/20). Hintergrund ist die schnelle …
|
15.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schadenersatzansprüche im VW-Abgasskandal bei Dieselfahrzeugen mit dem Motor EA 189 sind noch nicht verjährt. Das geht aus einem Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 28.01.2021 hervor, das Schwering Rechtsanwälte durchgesetzt hat …
|
30.11.2022
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
In der Praxis wurden und werden Widersprüche beim Landesamt für Besoldung und Versorgung Baden-Württemberg (LBV) sehr häufig über das dort eingerichtete Kundenportal erhoben. Bis vor Kurzem war in der Rechtsprechung des VGH …
|
15.02.2021
von Rechtsanwältin Claudia Ernst
Corona hat für viele Menschen nicht nur gesundheitliche Konsequenzen, sondern auch finanzielle. Bei selbstständigen, wie auch nichtselbstständigen Personen führt die Pandemie häufig zur Gewinnminderung bzw. Kurzarbeit. Erleidet der/die …
|
15.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
In einem von dem OLG Schleswig im April 2020 entschiedenen Fall kollidierten die Parteien mit ihren Fahrzeugen in einer engen Kurve. Die Kurve erlaubte nur das Passieren eines Fahrzeuges. An beiden Seiten war die Kurve durch Büsche und …
|
15.02.2021
von Rechtsanwalt Stefan Schroub
Die Runde der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin hat in der vergangenen Woche unter anderem entscheiden: Frisörbetriebe sollen ab dem 01.03.2021 unter Einhaltung eines Hygienekonzepts wieder öffnen …
|
23.02.2021
von Rechtsanwalt Thomas Haas
Ist ein Arbeitnehmer „infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert, ohne daß ihn ein Verschulden trifft“ , so hat er nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EntFG) Anspruch auf Entgeltfortzahlung bis zur Dauer von sechs Wochen. Wird …
|
15.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Sind Soldaten zur militärischen Basisimpfung verpflichtet und liegt in der Weigerung ein Dienstvergehen? Mit der Antwort darauf hat sich das BVerwG mit Beschluss vom 22.12.2020 beschäftigt (vgl. BVerwG Beschl. v. 22.12.2020 – 2 WNB 8.20, …
|
29.04.2021
von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
Es gibt wohl niemanden unter uns, der nicht schon einmal in eine verbale Auseinandersetzung geraten wäre. An sich sind Streitigkeiten unproblematisch, solange danach keiner der Streitenden zur Polizei geht und eine Strafanzeige wegen …
|
15.02.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir bearbeiten in unserer Fachanwaltskanzlei wieder aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kuntze, Meyer & Beyer , die im Auftrag der österreichischen AdSimple GmbH tätig werden. Wieder soll unser Mandant eine Datenschutzerklärung …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Es häufen sich Anzeigen und polizeiliche Vorladungen aufgrund des Vorwurfs der „sexuellen Beleidigung“ oder „Beleidigung auf sexueller Grundlage“. Die Zahl der aufgrund dieser Vorwürfe Verurteilten steigt, obwohl es den Tatbestand der …
|
15.02.2021
von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
Welches Gericht hat sich jüngst mit der Rechtsfrage beschäftigt? Bundesarbeitsgericht (BAG, Urt. v. 25.8.2020 – 9 AZR 612/19) Was ist passiert? Der Arbeitnehmer wurde von seinem Arbeitgeber fristlos und hilfsweise fristgerecht zum …
|
15.02.2021
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
In einem Urteil vom 19.02.2020 (Az. 6 U 184/19, ZIP 2020, S. 2057 ff.) beschäftigte sich das OLG Köln mit der wirksamen Einbeziehung von allgemeinen Geschäftsbedingungen im internetbasierten Verfahren für bargeldlose Zahlungen im …
|
15.02.2021
von Rechtsanwalt Marc Schütter
Und wieder einmal war das "Kopftuchverbot" Gegenstand einer arbeitsgerichtlichen Entscheidung. Dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 27.08.2020 ( Az. 8 AZR 62/19 ) lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Die Klägerin hatte sich bei dem …
|
15.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Dieselgate 2.0 der Volkswagen AG setzt sich immer weiter fort: Auch das Landgericht Karlsruhe hat einem geschädigten Verbraucher bestätigt, dass ihm durch den Kauf eines Fahrzeugs mit dem Euro 6-Dieselmotor EA288, dem Nachfolgemotor des …
|
01.03.2024
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Gerade im Zuge der Covid-19-Pandemie werden Dienstleistungen vermehrt (ausschließlich) über das Internet angeboten. Dabei stößt man in den Sozialen Medien und einschlägigen Foren immer häufiger auf Coaching-Angebote zur persönlichen …
|
16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
Was ist Prozesskostenhilfe/Verfahrenskostenhilfe? Wenn die eigenen finanziellen Mittel nicht ausreichen, um ein Gerichtsverfahren führen zu können, kann man Prozesskostenhilfe (kurz: PKH) beantragen. Wenn diese gewährt wird, übernimmt der …