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"Wir paarschippen jetzt" - Dürfen die das?
"Wir paarschippen jetzt" - Dürfen die das?
| 13.02.2021 von Rechtsanwalt Lars Hänig
In den letzten Tagen mit dem vielen Schnee sahen wie sie wieder häufig bei Facebook, Instagram und Co: Bilder von s chnee-schaufelnden Paaren mit dem Slogan "Wir paarschippen jetzt" . Und nicht erst nach 11 Minuten taucht die Frage auf: …
Familienrecht: Wie funktioniert das Umgangsrecht?
Familienrecht: Wie funktioniert das Umgangsrecht?
| 13.02.2021 von Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen
Wird ein Kind in einer bestehenden Ehe geboren, halten beide Elternteile das Sorgerecht inne. Sorgerecht ist dabei das Recht, aber auch die Verpflichtung für das Kind zu sorgen, es zu erziehen und seinem Wohl zu dienen. Bei nicht …
Lohnt sich ein Einspruch gegen Blitzer bzw. einen Bußgeldbescheid ?
Lohnt sich ein Einspruch gegen Blitzer bzw. einen Bußgeldbescheid ?
| 13.02.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Gelegentlich wird behauptet, dass ein Großteil der Bußgeldbescheide fehlerhaft ist. Doch ist ein Bescheid dann überhaupt wirksam ? Grundsätzlich ist ein Bußgeldbescheid, der gemäß § 44 VwVfG als rechtlich nichtig zu betrachten ist, sehr …
Verjährung im Bußgeldverfahren?
Verjährung im Bußgeldverfahren?
| 13.02.2021 von Rechtsanwalt Alexander Held
Grundsätzlich beträgt die Frist der Verfolgungsverjährung gemäß § 26 Abs. 3 StVG für Ordnungswidrigkeiten nach § 24 StVG bis zum Erlass des Bußgeldbescheides drei Monate, danach sechs Monate. Die Frist der Verfolgungsverjährung kann jedoch …
Trennungsunterhalt bei räumlich und wirtschaftlich getrennter Lebensführung ?
Trennungsunterhalt bei räumlich und wirtschaftlich getrennter Lebensführung ?
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Der BGH entschied mit Beschluss vom 19.02.2020, Az: XII ZB 358/19 , dass der Anspruch auf Trennungsunterhalt nicht voraussetze, dass die Ehegatten zusammengelebt oder gemeinsam gewirtschaftet haben. Voraussetzung des …
Schadenersatz im Abgasskandal - VW lässt Einrede der Verjährung fallen
Schadenersatz im Abgasskandal - VW lässt Einrede der Verjährung fallen
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
VW hat die Einrede der Verjährung in einem Verfahren zum Abgasskandal bei einem VW Passat mit dem Dieselmotor EA 189 fallengelassen. Das Landgericht Hildesheim hat dem Mandanten von Schwering Rechtsanwälte mit Urteil vom 13.01.2021 …
Beibehaltung der ehelichen Zugewinngemeinschaft bei Ausschluss von Firmen- und Immobilienbesitz? D-ENG Version
Beibehaltung der ehelichen Zugewinngemeinschaft bei Ausschluss von Firmen- und Immobilienbesitz? D-ENG Version
| 13.02.2021 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Beibehaltung der ehelichen Zugewinngemeinschaft bei Ausschluss von Immobilien- und Firmenbesitz? Bei der richtigen Rechtswahl der Eheschließung (Zugewinngemeinschaft, Gütergemeinschaft oder Gütertrennung) ist für Unternehmer und …
Verschwiegenheitspflicht vs. Meinungsfreiheit?
Verschwiegenheitspflicht vs. Meinungsfreiheit?
| 12.02.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Hinrichsen-Dreyer
Der Begriff des „Whistlebowers“ ist durch den ehemaligen CIA-Mitarbeiter und Subunternehmer Edward Snowden weltweit bekannt geworden. Er hatte in seiner Funktion 2013 seine Verschwiegenheitspflicht verletzt, indem er streng geheime …
Mängel beim Autokauf - Zustandsbeschreibung kann entscheidend sein
Mängel beim Autokauf - Zustandsbeschreibung kann entscheidend sein
| 07.06.2021 von Rechtsanwalt Martin Hailer
Neben der Freude, einen echten „Klassiker“ zu fahren, genießen Oldtimer in Zeiten einer Niedrigzinsphase zudem eine große Beliebtheit als Anlageobjekt, da Käufer sich in der Regel eine Wertsteigerung des Fahrzeugs versprechen. Schwer …
Elterngeld und Kurzarbeitergeld in Zeiten von Corona
Elterngeld und Kurzarbeitergeld in Zeiten von Corona
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Viele Menschen haben die Zeit des ersten Lockdowns dazu genutzt, sich um ihre Nachwuchsplanung zu kümmern, was dazu führt, dass wir heute einen leichten Anstieg in der Geburtenrate haben. Deswegen häufen sich auch die Fragen, ob der …
Abgasskandal: BGH-Entscheidung zu Mercedes-Thermofenster- Schadenersatz auch ohne Rückruf durch KBA möglich
Abgasskandal: BGH-Entscheidung zu Mercedes-Thermofenster- Schadenersatz auch ohne Rückruf durch KBA möglich
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Auf den ersten Blick scheint ein Beschluss, den der Bundesgerichtshof (BGH) kürzlich in Sachen „Thermofenster bei Mercedes-Benz-Dieselmotoren“ erlassen hat (Aktenzeichen: VI ZR 433/19), ein herber Rückschlag für betroffene Autobesitzer zu …
Corona-Zeiten: Asylbewerber darf nicht nach Afghanistan abgeschoben werden
Corona-Zeiten: Asylbewerber darf nicht nach Afghanistan abgeschoben werden
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Samir Talic
Ein junger Mann aus Afghanistan kam 2016 nach Deutschland und sollte in sein Heimatland abgeschoben werden. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg urteilte am 17.12.2020, dass dies nicht rechtens sei und sprach ein Abschiebungsverbot …
Einschränkung der Notwehr bei provoziertem Angriff? Es kommt darauf an! (BGH, Beschl. v. 19.08.2020 – 1 StR 248/20)
Einschränkung der Notwehr bei provoziertem Angriff? Es kommt darauf an! (BGH, Beschl. v. 19.08.2020 – 1 StR 248/20)
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Bei körperlichen Auseinandersetzungen zwischen mindestens zwei Personen ist es nicht selten der Fall, dass sich eine Person zu dem Angriff provoziert fühlte. In der Praxis ist es ebenfalls nicht selten der Fall, dass sich dabei auch auf …
Der Kampf um die Deutungshoheit des BREXIT-Handelsabkommens vom 24. Dezember 2020 hat begonnen - wird die englische Limited auch weiterhin in Europa anerkannt?
Der Kampf um die Deutungshoheit des BREXIT-Handelsabkommens vom 24. Dezember 2020 hat begonnen - wird die englische Limited auch weiterhin in Europa anerkannt?
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Zu Heiligabend 2020 haben die Europäische Union und das Vereinigte Königreich doch noch ein Handelsabkommen geschlossen, das die Handelsbeziehungen nach dem Wirksamwerden des BREXIT zum 1. Januar 2021 regelt. Das Abkommen , das von beiden …
Unwirksamkeit eines Wettbewerbsverbotes
Unwirksamkeit eines Wettbewerbsverbotes
| 25.03.2021 von Rechts- und Fachanwalt Peter Werner
Unwirksamkeit eines Wettbewerbsverbotes Insbesondere im Zusammenhang mit dem Ausscheiden eines geschäftsführenden Gesellschafters einer GmbH stellt sich oft die Frage nach der Wirksamkeit eines im Gesellschaftsvertrag vereinbarten …
Depressionen und Fahrerlaubnis - OVG Saar
Depressionen und Fahrerlaubnis - OVG Saar
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat sich zu den Voraussetzungen an die Rechtmäßigkeit der Anordnung eines neurologisch-psychiatrischen Gutachtens im Falle einer depressiven Episode geäußert. Die Entscheidung finden Sie im Volltext …
Mercedes Abgasskandal – Plusminus berichtet von fünf unzulässigen Abschalteinrichtungen
Mercedes Abgasskandal – Plusminus berichtet von fünf unzulässigen Abschalteinrichtungen
21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat im Dieselskandal bekanntlich eine Reihe von Rückrufen wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen gegen eine Reihe von Mercedes-Modellen mit den Abgasnormen Euro 5 und Euro 6 angeordnet. Daimler beharrt auf …
Neue Pflichten für Geschäftsführer - SanInsFoG – StaRUG
Neue Pflichten für Geschäftsführer - SanInsFoG – StaRUG
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Felix Tittel
Im Schatten der Pandemie hat der Gesetzgeber in Deutschland zur Jahreswende das Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG) beschlossen. Wesentlicher Teil davon ist das Gesetz über den Stabilisierungs- und …
Vorsicht vor Haustürgeschäft: vermeintliche Telekom-Mitarbeiter / Verkäufer an der Haustür wg Neuvertrag/ Glasfaser
Vorsicht vor Haustürgeschäft: vermeintliche Telekom-Mitarbeiter / Verkäufer an der Haustür wg Neuvertrag/ Glasfaser
| 01.06.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
In Corona-Zeiten verbringen viele Menschen ihre Zeit zu Hause im homeoffice. Grund genug für Vertriebler, die sich nach Darstellungen einiger unserer Madanten als Telekom-Mitarbeiter ausgeben, von Tür zu Tür zu ziehen, um Neuverträge …
Auslandsimmobilien Trends 2021
Auslandsimmobilien Trends 2021
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
Panama hat sich schon immer als attraktives Ziel für Auswanderer, Geschäftsleute, Rentner und ausländische Investoren positioniert. Vierzig Prozent des Immobilienobjekte in Panama über 140.000 USD$ werden von Ausländern gekauft. Trotz der …
Adoption von Volljährigen auch gegen den Willen des leiblichen Elternteils möglich
Adoption von Volljährigen auch gegen den Willen des leiblichen Elternteils möglich
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Die Adoption eines volljährigen Kindes beeinflusst die familiären Verbindungen und ist daher insbesondere aus erbrechtlicher Sicht besonders interessant. Dabei gilt aber zu berücksichtigen, dass auch für eine Volljährigenadoption …
Urlaubsansprüche in Zeiten der Corona-Pandemie
Urlaubsansprüche in Zeiten der Corona-Pandemie
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Haakon Hartsieker
Die Urlaubsansprüche der Arbeitnehmer in Zeiten der Corona-Pandemie Nachfolgend sollen beispielhaft praktische Fragen zum Thema „Urlaub“ erläutert werden: Kann ein bereits genehmigter Urlaubsantrag vom Arbeitnehmer zurückgenommen werden, …
Instandhaltungsrücklage als Grunderwerbsteuer-Sparmodell beim Wohnungskauf?
Instandhaltungsrücklage als Grunderwerbsteuer-Sparmodell beim Wohnungskauf?
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt & Notar René Varelmann
Auch der Kauf von Wohnungseigentum oder Teileigentum (z.B. Büro-/Praxisflächen in einem Mehrparteiengebäude) löst grundsätzlich Grunderwerbsteuer aus. Leider findet sich in verschiedenen Medien immer wieder der Hinweis, dass man …
Bank muss Vorfälligkeitsentschädigung zurückzahlen
Bank muss Vorfälligkeitsentschädigung zurückzahlen
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Steffen Liebl
Unzureichende Angaben zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung - Landgericht Konstanz urteilt verbraucherfreundlich München, 12.02.2021. Ein Darlehensnehmer kann sich freuen. Die Bank muss ihm seine geleistete …