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24.04.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Geschwindigkeitskontrollen stehen auf der Beliebtheitsskala vieler deutscher Autofahrer nicht gerade auf dem ersten Platz. Besondere Aufmerksamkeit ziehen in diesem Zusammenhang immer wieder sogenannte „Blitzmarathoni“ auf sich. Neben den …
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Peter Elias LL.M.
Über den Umfang dessen, was der verklagte Anschlussinhaber im Rahmen einer gerichtlichen Auseinandersetzung vortragen muss, besteht bei den Instanzgerichten eine uneinheitliche Rechtsprechung. Dies führt zu dem Risiko, trotz Erfüllung der …
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24.04.2018
von Rechtsanwalt Heiko Müller
MÜLLER SEIDEL VOS Rechtsanwälte haben für einen Versicherungsnehmer in einem vor dem Landgericht Frankfurt am Main gegen Standard Life geführten Klageverfahren eine nahezu vollumfängliche Rückabwicklung erstritten. Der Versicherungsnehmer …
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24.04.2018
von Rechtsanwalt Oliver Stigler
Ausgangslage: WhatsApp hat inzwischen einen Businessdienst „WhatsApp Business“ gestartet und bietet hierüber Businessprodukte für Unternehmen an, um mit anderen Nutzern interagieren zu können. Möglich ist dabei ein Unternehmer-Account mit …
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Private Vorsorge, nicht erst seit Riester und Rürup ein wesentliches Thema für praktisch jedermann Doch nicht selten haben in den letzten Jahren Anleger, welche meinten, eine lukrative Kapitalanlage zur Vorsorge gefunden zu haben, erfahren …
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24.04.2018
von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Nach der Strafanzeige der Volksbank Gronau-Ahaus eG bei der Staatsanwaltschaft Münster gegen einen ehemaligen Mitarbeiter der Filiale in Heek-Nienborg wird gegen den betreffenden Mitarbeiter wegen des Verdachts der Untreue und der …
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24.04.2018
von Rechtsanwälte Schulte & Kollegen
Beerdigungskosten sind immer wieder ein Punkt für Auseinandersetzungen zwischen den nahen Verwandten und den (abweichend eingesetzten) Erben. Welche Regeln gelten? Der Erblasser muss nach den öffentlich-rechtlichen Vorschriften der Länder …
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24.04.2018
von Rechtsanwalt Christoph Birk
Positiv überrascht konnten man letzte Woche die Meldung vernehmen, dass der Europäische Gerichtshof entgegen der Empfehlung des Generalanwalts über die massenhaften Flugverspätungen und Flugausfälle bei Flügen der Fluggesellschaft TUIfly im …
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24.04.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Sie können Ihre Erben selbst durch Testament oder Erbvertrag bestimmen. Wenn Sie hierauf aber verzichtet haben, regelt das Gesetz die Erbfolge. Wer wieviel bekommt, hängt vom Verwandtschaftsgrad ab. Das deutsche Recht teilt die …
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05.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Image Law aus Hamburg verschickt im Auftrag des AFP Agence France-Presse GmbH wegen illegaler Vervielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Fotografien Abmahnungen. Die Image Law Rechtsanwaltskanzlei …
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24.04.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Staatsanwaltschaft „klopfte“ bei Porsche an. Mit rund 200 Einsatzkräften fand am 18. April eine groß anlegte Razzia an zehn Standorten in Baden-Württemberg und Bayern statt. Durchsucht wurden auch zwei Audi-Standorte. Es geht um …
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24.04.2018
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eltern, Kinder und Jugendliche müssen sich heute mit der Frage auseinandersetzen, ab wann und in welcher Form soziale Medien, insbesondere WhatsApp, von Kindern genutzt werden. Die Meinungsbildung wird auch dadurch erschwert, dass immer …
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24.04.2018
von Rechtsanwalt Christopher Müller
Wenn ein Mieter stirbt, ergibt sich für den Vermieter die Frage nach dem Mietvertrag. Wer ist der neue Vertragspartner und gibt es überhaupt einen? Für die Mitbewohner des Verstorbenen bzw. die Verwandten ist zu klären, ob sie in der …
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24.04.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Das berühmte „Selfie“ eines Schopfmakakens hat mittlerweile fast jeder einmal im Internet gesehen. Der Affe hatte die Kamera des Fotografen David Slater entdeckt und durch Drücken des Auslösers zahlreiche Bilder gemacht, u. a. das …
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24.04.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Kein Zurückbehaltungsrecht am Equidenpass OLG Stuttgart, Urt. v. 16.03.2017 – 7 U 155/16 Sachverhalt: Die Klägerin vereinbarte mit dem Beklagten, dass dieser ihr Pferd für sie verkaufen solle. Dazu wurden Pferd und Pferdepass an den …
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28.11.2018
von Rechtsanwalt Patrick Graf zu Stolberg
Bekommt nur ein Verteidiger Einsicht in die Ermittlungsakten? Grundsätzlich ist es nie ratsam, sich selbst zu verteidigen, sich also ohne einen Verteidiger dem Strafverfahren zu stellen. Erster Grund hierfür ist, dass nur der Verteidiger …
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24.04.2018
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Die Beteiligung an einer Schlägerei ist nach § 231 StGB strafbar. Notwehr und Nothilfe sind erlaubt. Duelle sind nur im Rahmen sportlicher Wettkämpfe zulässig. Am 16.04.2018 verstarb ein 15-jähriger Junge, da er in eine Schlägerei geriet. …
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24.04.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
In den vergangenen Wochen erreichen uns weitere Anfragen von Anlegern der MPC Schiffsbeteiligung MS Santa R-Schiffe. Im Januar dieses Jahres wurden Anleger zur Rückzahlung von Ausschüttungen aufgefordert. Die Anleger sehen sich zum Teil mit …
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24.04.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Haltungsuntersagung gegen unzuverlässigen Hundehalter VG Düsseldorf, Beschluss vom 22.08.2014 – 18 L 1463/14 Verstößt ein Hundehalter in erheblichem Maße gegen die Anzeige- und Meldeauflagen nach dem LHundG NRW und erweist sich deshalb als …
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24.04.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Widerrufsjoker sticht auch noch bei Immobiliendarlehen, die zwischen 2002 und 2010 abgeschlossen wurden. Und zwar dann, wenn der Darlehensvertrag in einem sog. Fernabsatzgeschäft geschlossen wurde und die Bank eine fehlerhafte …
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24.04.2018
von Anwalt (Adwokat) Krystian Castillo Morales
Heutzutage kommt es häufig vor, dass die Eltern eines Kindes in Trennung leben. Nicht immer ist es möglich, dass die Eltern in wichtigsten Angelegenheiten des Sorgerechts und Umgangsrechts zur Einigung kommen. Wenn das nicht möglich ist, …
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24.04.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
AWPR APEL WEBER & Partner Rechtsanwälte mbB mahnt wegen Markenverletzung und unlauteren Wettbewerbs für Vorwerk ab. Der Abgemahnte soll über eine Onlineverkaufsplattform ein Taschenbuch/Kochbuch unter unberechtigter Verwendung des …
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24.04.2018
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Ausgangslage Der Abschluss einer Direktversicherung über den Arbeitgeber ist mittlerweile als Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung weit verbreitet. Dabei werden die Beiträge zur Direktversicherung entweder über den …
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29.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Abmahnung Taylor Wessing Die FC Bayern München AG verschickt durch die Anwaltskanzlei Taylor Wessing aus München zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung. Der Vorwurf lautet in der Regel, dass Sie widerrechtlich gefälschte …