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Keine Fristsetzung bei Schadensersatzansprüchen wegen Beschädigung der Mietwohnung
Keine Fristsetzung bei Schadensersatzansprüchen wegen Beschädigung der Mietwohnung
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Roland Veh
Im deutschen Schadensersatzrecht findet sich eine Unterscheidung zwischen leistungsbezogenen und nicht leistungsbezogenen Pflichten. Je nachdem, in welche Kategorie die Pflicht fällt, hat der Gläubiger des Anspruchs dem Schuldner eine …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht München I
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht München I
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Koblenz
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Koblenz
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Koblenz vom 03.04.2018 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Herniotomie mit Netzeinlage, OLG Koblenz, Az.: 5 U 306/17 Chronologie: Der Kläger unterzog sich im Krankenhaus der Beklagten …
Abmahnung durch Stefan Reebig – Privatverkauf bei eBay
Abmahnung durch Stefan Reebig – Privatverkauf bei eBay
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Jens Leiers
Herr Stefan Reebig spricht anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Awender & Werner eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen Anbieter von Waren aus dem Sortiment E-Shishas/E-Zigaretten auf dem Marktplatz eBay aus. Mit der …
Ein teures Missverständnis – Verteidigung Sexualstraftaten
Ein teures Missverständnis – Verteidigung Sexualstraftaten
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Berliner Physiotherapeut verstand die Bedürfnisse seiner Patientin falsch und muss jetzt teuer dafür bezahlen. Täter und Opfer kannten sich seit mehreren Jahren. Daher empfand es die junge Frau auch nicht als ungewöhnlich, dass der …
Ein Stich in die Brust – Mord, Totschlag und Notwehr § 32 StGB
Ein Stich in die Brust – Mord, Totschlag und Notwehr § 32 StGB
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Eine eigentümliche Freundschaft verbindet Täter und Opfer. Nach einem gemeinsamen Haftaufenthalt kamen die beiden Freunde in der Wohnung eines weiteren Freundes unter. Doch es kam immer wieder zu Streitereien zwischen den Freunden. So auch …
Rückforderung von Fortbildungskosten – was tun?
Rückforderung von Fortbildungskosten – was tun?
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Torsten Jannack
Wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Fortbildung finanziert, verbindet er dies mit der Erwartung eines längeren Verbleibs des Arbeitnehmers im Unternehmen, um die Vorteile der Fortbildung nutzen zu können. Mit einer entsprechenden …
Was ist die Vaterschaftsanfechtung?
Was ist die Vaterschaftsanfechtung?
| 15.05.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Voraussetzungen der Vaterschaftsanfechtung Voraussetzung, um einen Antrag auf Vaterschaftsanfechtung stellen zu können, ist, dass ein Kind entweder ehelich geboren ist oder die Vaterschaft eines nichtehelich geborenen Kindes mit …
Verliebt, verlobt, verheiratet, geschieden – Populäre Rechtsirrtümer aus dem Familienrecht (Teil 1)
Verliebt, verlobt, verheiratet, geschieden – Populäre Rechtsirrtümer aus dem Familienrecht (Teil 1)
| 17.05.2018 von anwalt.de-Redaktion
Jedes Jahr rufen die Vereinten Nationen (UN) am 15.05. den Internationalen Tag der Familie zur Bekräftigung der Bedeutung von Familien aus, der auch in Deutschland mit vielen Aktionen begangen wird. Dieses Jahr hat der Gedenktag das Motto …
Die krankheitsbedingte Kündigung im Arbeitsrecht
Die krankheitsbedingte Kündigung im Arbeitsrecht
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Anforderungen an die Begründung einer krankheitsbedingten Kündigung für den Arbeitgeber Hier ist gegenüber einem Arbeitsgericht im Einzelnen dazu vorzutragen, welche bisherigen krankheitsbedingten Fehlzeiten bei dem Arbeitnehmer entstanden …
Familienrechtsverfahren im Vergleich zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika
Familienrechtsverfahren im Vergleich zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika
| 14.05.2018 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Deutschland versus U.S.A. im Familienrechtsverfahren (English version below) In Deutschland ist das Familienrecht bundeseinheitlich geregelt, d. h. alle 16 Bundesländer unterliegen den gleichen Rechtsvorschriften. Im Gegenzug hierzu ist in …
Gehbehinderung nach Frontalzusammenstoß: 110.000 € Schmerzensgeld
Gehbehinderung nach Frontalzusammenstoß: 110.000 € Schmerzensgeld
| 14.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Im März 2004 ereignete sich in Bayern ein Frontalzusammenstoß zwischen einem bei der (späteren) Beklagten haftpflichtversicherten PKW und dem von der späteren Klägerin gesteuerten PKW. Der PKW der Beklagten war auf die Fahrspur der Klägerin …
Keine Haftung für Verletzung der Reiterin durch Pferd, das durch Kinderlärm scheut
Keine Haftung für Verletzung der Reiterin durch Pferd, das durch Kinderlärm scheut
| 14.05.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgerichts Nürnberg-Fürth hat mit einem Hinweisbeschluss vom 16. Oktober 2017 zum Aktenzeichen 16 S 5049/17 entschieden, dass ein Zuschauer, der mit kleinen Kindern eine Reithalle besucht, nicht haftet, wenn diese laut sind, dadurch …
Abgasskandal: aktuelle Audi A6 und A7 ebenso manipuliert
Abgasskandal: aktuelle Audi A6 und A7 ebenso manipuliert
| 14.05.2018 von Rechtsanwalt Simon Bender
Nach Presseberichten sind die aktuellen Modelle Audi A6 und Audi A7 (Abgasnorm EURO 6) ebenso in der Abgasreinigung manipuliert. So habe die Audi AG selbst Auffälligkeiten in der Steuerungssoftware festgestellt. Danach führe die Software …
Ukraine – Aufenthaltsgenehmigung und Arbeitserlaubnis in der Ukraine
Ukraine – Aufenthaltsgenehmigung und Arbeitserlaubnis in der Ukraine
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Aufenthaltsgenehmigung wegen Arbeitsaufnahme in der Ukraine Vor Beginn des Arbeitsverhältnisses mit einem Ausländer muss für diesen eine Arbeitserlaubnis beantragt werden. Diese muss durch den Arbeitgeber beim Arbeitsamt beantragt werden. …
Untreue, § 266 StGB
Untreue, § 266 StGB
| 18.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jesko Baumhöfener LL.M.
Das Delikt der Untreue nach § 266 StGB ist im 22. Abschnitt des Strafgesetzbuches geregelt und eng mit dem Betrug gemäß § 263 StGB verbunden. Der Strafrahmen reicht von einer Geldstrafe bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe. Geschütztes …
Was ist die Vaterschaftsfeststellung?
Was ist die Vaterschaftsfeststellung?
| 14.05.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Wann ist ein Antrag auf Vaterschaftsfeststellung erforderlich? Wird ein Kind geboren, dessen Mutter zum Zeitpunkt der Geburt nicht verheiratet ist und erkennt kein Mann die Vaterschaft an oder stimmte die Mutter einer solchen Anerkennung …
Autokredit-Widerruf bei unzureichenden Angaben zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung
Autokredit-Widerruf bei unzureichenden Angaben zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung
| 14.05.2018 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Bei Neu- und Gebrauchtwagenkäufen, die ein Verbraucher ganz oder teilweise durch eine Autobank finanziert hat, kann der sogenannte „Widerrufsjoker“ eine einfache und lukrative Möglichkeit sein, sich vom Fahrzeug wieder zu trennen. …
EuGH | TUIfly | wilder Streik
EuGH | TUIfly | wilder Streik
| 14.05.2018 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Mit Urteil vom 17.04.2018 hat der EuGH in den verbundenen Rechtssachen C-195/17, C-197/17 bis C 203/17, C-226/17, C-228/17, C-254/17, C-274/17, C-275/17, C-278/17 bis C-286/17 und C-290/17 bis C-292/17, Helga Krüsemann u. a. / TUIfly GmbH …
Beamtenrecht: Dienstunfähigkeit – Disziplinarverfahren wegen Krankheit?
Beamtenrecht: Dienstunfähigkeit – Disziplinarverfahren wegen Krankheit?
| 14.05.2018 von Rechtsanwalt Peter Koch
Wie sollte sich eine Beamtin oder ein Beamter im Krankheitsfall verhalten, wenn der Amtsarzt in einem Gutachten die Wiederherstellung der Dienstfähigkeit innerhalb einer bestimmten Frist prognostiziert, der behandelnde Arzt jedoch nach …
Bewertung auf kununu löschen!
Bewertung auf kununu löschen!
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Bei kununu handelt es sich um das größte Portal in Deutschland für Arbeitgeberbewertungen. Dies wissen auch Arbeitgeber und versuchen sich möglichst positiv auf kununu zu präsentieren. Doch bereits einige wenige negative Bewertungen können …
Darlehenswiderruf: BGH, Urt. v. 09.01.2018, XI ZR 402/16 entscheidet für Darlehensnehmer!
Darlehenswiderruf: BGH, Urt. v. 09.01.2018, XI ZR 402/16 entscheidet für Darlehensnehmer!
| 14.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer nutzen häufig die Möglichkeit, sich von hoch verzinsten Darlehensverträgen aus der Vergangenheit auch Jahre nach Vertragsabschluss über den sogenannten „Widerrufsjoker“ ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung zu …
Schwerer Sturz im Garagenhof: 25.000 Euro
Schwerer Sturz im Garagenhof: 25.000 Euro
| 14.05.2018 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 02.01.2018 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Hauseigentümers verpflichtet, an meine Mandantin 25.000 Euro sowie die außergerichtlichen Gebühren (2,0-Geschäftsgebühr) zu zahlen. Die 1947 geborene Rentnerin wollte …
Anwaltsgebühren beim Verkehrsunfall
Anwaltsgebühren beim Verkehrsunfall
| 14.05.2018 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Für den Unfallgeschädigten stellt sich natürlich auch die Frage: Kann ich im Schadensfall einen Rechtsanwalt zur Schadensabwicklung beauftragen und wer bezahlt dann die Anwaltskosten? Diese Frage ist von den Gerichten eindeutig zugunsten …