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Erwerbsobliegenheiten beim Kindesunterhalt
Erwerbsobliegenheiten beim Kindesunterhalt
| 11.12.2014 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Gemäß § 1603 BGB trifft denjenigen, der minderjährigen Kindern zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet ist, eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit. Das bedeutet, dass der Unterhaltsverpflichtete alles zu unternehmen hat, was geeignet ist, ein …
Lohn, Urlaub und Kündigung in der Insolvenz
Lohn, Urlaub und Kündigung in der Insolvenz
| 11.12.2014 von KÜHNE Rechtsanwälte
Grundlegend hat allein die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens des Arbeitgebers zunächst noch keine Auswirkungen auf den Bestand und Inhalt des Arbeitsverhältnisses. Gleiches gilt ebenso für eine Privatinsolvenz des Arbeitnehmers, …
Zulässige Arbeitszeiten, Ruhezeiten und Ausnahmen nach deutschem Arbeitsrecht
Zulässige Arbeitszeiten, Ruhezeiten und Ausnahmen nach deutschem Arbeitsrecht
| 11.12.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Arbeiten bis zum Umfallen? Welche Arbeitszeiten sind im deutschen Arbeitsrecht zulässig, welche Ruhezeiten sind einzuhalten? Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen. Ausgangspunkt Arbeitsvertrag …
Aktuelle Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus der 49. Kalenderwoche 2014
Aktuelle Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus der 49. Kalenderwoche 2014
| 11.12.2014 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuelle Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus der 49. Kalenderwoche 2014 im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH, Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft, Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH …
Waldorf Frommer-Abmahnung: Div. Folgen von "Sons Of Anarchy" - Staffel 7
Waldorf Frommer-Abmahnung: Div. Folgen von "Sons Of Anarchy" - Staffel 7
| 11.12.2014 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Erneut lässt die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing von der Kanzlei Waldorf Frommer aus München abmahnen. Berichten zufolge handelt es sich hierbei diesmal um …
Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie (§ 184 b StGB)
Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie (§ 184 b StGB)
| 10.12.2014 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Rechtsanwalt Ralf Kaiser (Bielefeld): Der Tatbestand der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes kinderpornographischer Schriften (§ 184 b StGB) – Teil 2. Der Straftatbestand der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes von Kinderpornografie (§ …
Lloyd Fonds MS Samaria im vorläufigen Insolvenzverfahren
Lloyd Fonds MS Samaria im vorläufigen Insolvenzverfahren
10.12.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Über den Lloyd Schiffsfonds MS Samaria wurde am Amtsgericht Hamburg nach Angaben des „fondstelegramm“ das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 67c IN 528/14). Anleger müssen den Totalverlust ihrer Einlage befürchten. Die …
Gefälschte Ray Ban Sonnenbrillen / Luxottica Group S.p.A. / React Germany
Gefälschte Ray Ban Sonnenbrillen / Luxottica Group S.p.A. / React Germany
| 10.12.2014 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Gefahr, dass Kunden im Internet ein Plagiat erwerben, ist nicht nur bei Arzneimitteln besonders groß. Auch Modeartikel (wie die bekannten Ray-Ban-Sonnenbrillen) werden gerne als Plagiate über das Internet vertrieben. Statt Ware – Brief …
Ist Ihr Testament noch aktuell? Tipps zur Testamentsgestaltung
Ist Ihr Testament noch aktuell? Tipps zur Testamentsgestaltung
| 10.12.2014 von Rechtsanwältin Gota Biehler
Wussten Sie, dass über 75 % aller Testamente im Erbfall zu Konflikten unter den Erben führen? Betroffen davon sind nicht nur handschriftliche, sondern auch notarielle Testamente. Zwar dürfen Sie davon ausgehen, dass ein Notar Ihren letzten …
Waldorf Frommer-Abmahnung "2 Broke Girls" (div. TV Folgen) für 3 Folgen 965,00 EUR
Waldorf Frommer-Abmahnung "2 Broke Girls" (div. TV Folgen) für 3 Folgen 965,00 EUR
| 10.12.2014 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte von Waldorf Frommer mahnen weiter erfolgreiche US Serienhits wie „2 Broke Girls“ oder „The Big Bang Theory“ für ihre Mandantin Warner Bros. Entertainment GmbH wegen Urheberrechtsverstößen in sogenannten …
Abmahnung Daniel Sebastian "Deep Sounds Vol. 2"
Abmahnung Daniel Sebastian "Deep Sounds Vol. 2"
10.12.2014 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag des Rechteinhabers Anschlussinhaber wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverletzungen an dem Musikwerk „Deep Sounds Vol. 2“ ab. Den Empfängern des Abmahnschreibens wird vorgeworfen, …
BGH: Entscheidung zur Aufklärungspflicht bei einfacher strukturierten Zinsswaps vermutlich am 20. Januar 2015
BGH: Entscheidung zur Aufklärungspflicht bei einfacher strukturierten Zinsswaps vermutlich am 20. Januar 2015
| 10.12.2014 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Mit Spannung wird das Urteil des XI. Zivilsenats zur Frage, ob die bereits im Jahre 2011 statuierten Grundsätze auch für einfachere als die CMS Spread Ladder Swaps gelten, erwartet. Der Bundesgerichtshof hatte mit Urteil vom 22.03.2011 – XI …
BGH zu Reiseanzahlungen und Rücktrittspauschalen
BGH zu Reiseanzahlungen und Rücktrittspauschalen
| 10.12.2014 von anwalt.de-Redaktion
Wenn einer (k)eine Reise tut … dann ärgert er sich vielleicht über hohe Anzahlungen oder Stornogebühren. In den Reisebedingungen nahezu aller Veranstalter finden sich solche Forderungen. Doch was ist hier zulässig und was geht zu weit? …
Abmahnung Waldorf Frommer „Plötzlich Gigolo - Verführt zur Verführung“
Abmahnung Waldorf Frommer „Plötzlich Gigolo - Verführt zur Verführung“
| 10.12.2014 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Plötzlich Gigolo – Verführt zur Verführung“ im Auftrag des Rechteinhabers Tele München. Das Unternehmen Tele München Fernseh GmbH hält die Rechte an einer Vielzahl von aktuellen Filmen. Um der …
Ordentliche Kündigung wegen in der Person des Arbeitnehmers liegenden Gründen - Alkoholsucht!
Ordentliche Kündigung wegen in der Person des Arbeitnehmers liegenden Gründen - Alkoholsucht!
| 10.12.2014 von Rechtsanwältin Alma Akkoc
In der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe können eine Kündigung des Arbeitgebers rechtfertigen, wenn im Kündigungszeitpunkt die Prognose greift, der Arbeitnehmer biete aufgrund einer Alkoholerkrankung dauerhaft nicht die Gewähr, seine …
700.000 Euro Schmerzensgeld für Geburtsschaden
700.000 Euro Schmerzensgeld für Geburtsschaden
| 10.12.2014 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Die Geburt eines schwergeschädigten Kindes ist der Albtraum aller Eltern, aus einem der schönsten und größten Ereignisse wird eine Katastrophe: Die Herztöne des Babys verschwinden, ein Notkaiserschnitt wird angesetzt, auf den eine …
Betriebskostenabrechnung - Anforderungen an die Nachvollziehbarkeit
Betriebskostenabrechnung - Anforderungen an die Nachvollziehbarkeit
| 10.12.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen, zum Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 18. Januar 2011 – VIII ZR 89/10 –, juris. Die Ausgangslage: Mindestens einmal im Jahr …
Verwirkung von Trennungsunterhalt bei langer Trennungsdauer
Verwirkung von Trennungsunterhalt bei langer Trennungsdauer
| 10.12.2014 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Sobald sich Ehepaare trennen, ist mit dem Trennungszeitpunkt dem wirtschaftlich schwächeren Ehegatten der sogenannte Trennungsunterhalt seitens des anderen Ehepartners zu gewähren (§ 1361 Abs. 1 BGB). Dieser Anspruch entspringt aus dem …
Drogenabhängige Mutter: Drogentest beim Kind
Drogenabhängige Mutter: Drogentest beim Kind
| 10.12.2014 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Das Oberlandesgericht Bremen (OLG) hat am 10.02.2014 – 4 UF 7/14 – über einen Fall entschieden, in dem über die Erziehungsfähigkeit einer drogenabhängigen Mutter zu befinden war. Das betroffene Kind war 2007 geboren worden, die Kindsmutter …
Emissionshaus Shedlin Capital in Insolvenzverfahren: geschlossene Fonds ebenfalls bedroht
Emissionshaus Shedlin Capital in Insolvenzverfahren: geschlossene Fonds ebenfalls bedroht
| 10.12.2014 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Seit letzter Woche befindet sich das Emissionshaus Shedlin Capital in einem Insolvenzverfahren. Derzeit haben mehrere Tausend Anleger aus Deutschland und Österreich rund 140 Millionen Euro Eigenkapital in acht geschlossene Fonds des …
Neues zum Widerruf von Darlehensverträgen
Neues zum Widerruf von Darlehensverträgen
| 10.12.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In den vergangenen Jahren wurde in einer Vielzahl von Veröffentlichungen auf die Thematik im Zusammenhang mit dem Widerruf von Darlehensverträgen hingewiesen. Meist stand im Zentrum dieser Veröffentlichungen der Gedanke aus Sicht des …
Waldorf Frommer-Abmahnung - Bornholmer Straße - € 815,00 - was tun?
Waldorf Frommer-Abmahnung - Bornholmer Straße - € 815,00 - was tun?
| 10.12.2014 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Kurz nach Ausstrahlung des Films über die Geschehnisse am Ostberliner Grenzübergang „Bornholmer Straße“ sind bereits Waldorf Frommer-Abmahnungen in Umlauf. Die Universum Film GmbH lässt das angebliche Verteilen des Films „Bornholmer Straße“ …
Weiterhin Abmahnungen von Sasse & Partner für WVG Medien GmbH wegen "The Walking Dead"
Weiterhin Abmahnungen von Sasse & Partner für WVG Medien GmbH wegen "The Walking Dead"
10.12.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der Rechtsanwälte Sasse & Partner im Namen der WVG Medien GmbH ausgesprochen. Der Vorwurf bezieht sich auf das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten …
Sasse & Partner Abmahnung: "The Walking Dead" 5. Staffel (div. Folgen)
Sasse & Partner Abmahnung: "The Walking Dead" 5. Staffel (div. Folgen)
| 10.12.2014 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Trotz Inkrafttretens des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken sind weiterhin vielfach Abmahnungen im Auftrag der Film-, Musik- und Softwareindustrie im Umlauf. Wer heutzutage der Meinung ist, dass Filesharing-Börsen (p2p, torrent) …